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Fokus Osteuropa

Ein Bonbon aus Brüssel zum Dayton-Jahrestag

Nun ist es amtlich: Die Verhandlungen der EU mit Sarajewo über das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen beginnen am 25. November. Bosnien schlägt als letztes Land des ehemaligen Jugoslawien diesen Weg ein.

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Verhandlungspartner der EU: der bosnische Premier Adnan Terzic

Der Leiter der Generaldirektion der EU-Erweiterungskommission, Fabrizio Barbaso, hat erst vergangene Woche in Sarajewo in Aussicht gestellt, dass die Verhandlungen Bosnien-Herzegowinas mit der EU über das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen beginnen könnten. Bereits am 25. November ist es nun so weit. EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn wird in Sarajewo feierlich die Verhandlungen mit dem bosnischen Regierungschef Adnan Terzic aufnehmen.

Reformen erwartet

Die Verhandlungen zwischen Bosnien-Herzegowina und der EU werden bedeutend früher als erwartet aufgenommen. Diese gute Nachricht teilte Fabrizio Barbaso seinen Gastgebern in Sarajewo mit. „Dies ist ein sehr schnelles Verfahren, viel schneller als die zuvor angewandten Verfahren“, so Barbaso. Offenbar will die EU auf diese Weise ihren Beitrag zum 10. Jahrestag des Dayton-Friedensabkommens leisten, zu dessen Abschluss die Amerikaner die ausschlaggebende Rolle gespielt haben. Barbaso wies jedoch die politischen Vertreter in Sarajewo darauf hin, dass man von ihnen zahlreiche Reformen erwarte. Dazu zählen die Umsetzung der Polizeireform, die Bekämpfung der Kriminalität und der Korruption, die vollständige Zusammenarbeit mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal ICTY sowie die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der staatlichen Verwaltung.

Optimismus in Sarajewo

Der Vorsitzende des Ministerrates, Adnan Terzic, begrüßte den Beschluss der EU-Kommission wie folgt: „Allein die Erklärung von Direktor Barbaso gibt uns Grund zum Optimismus, dass wir in den kommenden zwölf Monaten erfolgreich verhandeln und unseren Partnern aus der EU beweisen, dass Bosnien-Herzegowina über die institutionellen Kapazitäten und den politischen Willen verfügt, um das vereinbarte Abkommen in allen Bestandteilen umzusetzen“, sagte Terzic.

Auf diesen Beschluss der EU-Kommission war Bosnien-Herzegowina besser vorbereitet als bei anderen Initiativen der internationalen Gemeinschaft. Ein Verhandlungsteam ist bereits gebildet. Allerdings befinden sich darin überwiegend politische Vertreter aus dem Ministerrat. Verhandlungsleiter ist Igor Davidovic, ehemaliger Botschafter von Bosnien-Herzegowina in Washington. Nach dem Treffen mit Barbaso sagte Davidovic: „Ich bis hoch erfreut über die Tatsache, dass die Verhandlungen früher beginnen, als wir es erwartet haben. Allein dadurch bin ich mir sicher, dass das von mir geleitete Team gleichermaßen sowohl vom Ministerrat unterstützt wird, aber auch auf der anderen Seite des Verhandlungstisches.“

Zoran Pirolic, Sarajewo

DW-RADIO/Bosnisch, 24.11.2005, Fokus Ost-Südost