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Afrika

Ein Bombengeschäft - Waffenhandel in Afrika

Die Diskussion in Deutschland war groß, als das Institut SIPRI über die wachsenden deutschen Rüstungsexporte berichtete. Handelspartner gibt es auch in Afrika, wo die Nachfrage und auch das Angebot steigen.

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Exportschlager: Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A5

Algerien und Südafrika – das sind laut dem Stockholmer Friedensinstitut SIPRI Afrikas größte Rüstungsimporteure. Zusammen sind die beiden Staaten für fast drei Viertel der afrikanischen Rüstungsausgaben verantwortlich. Dabei haben die beiden Wirtschaftsmächte des Kontinents ganz unterschiedliche Beweggründe für die fragwürdigen Investitionen. Das ölreiche Algerien ist ohnehin militärisch geprägt und pflegt eine große Rivalität zum Nachbarn Marokko. Südafrika hingegen will laut Pieter Wezeman von SIPRI vor allem die Modernisierung vorantreiben.

Südafrika drittgrößter Abnehmer deutscher Waffen

Bürgerkrieg in Mosambik 1987

Auch leichte Waffen sind begehrte Ware

Trotzdem wundert sich der Experte für Waffenhandel über so manche Ausgaben am Kap: "Da kommt natürlich auch die Frage, ob nicht viel zu viel Geld ausgegeben wird? Man kann sich da zum Beispiel fragen: Warum kauft Südafrika drei U-Boote von Deutschland. Es gibt eigentlich keinen Nachbarn der eine Flotte hat. Was wollen die damit?"

Im nördlichen Afrika sind die Militärausgaben im Vergleich zum Einkommen der Staaten sehr hoch, bis zu fünf Prozent des Bruttoinlandproduktes. Südlich der Sahara sehen die Zahlen meist entspannter aus, mit einigen negativen Ausreißern wie Eritrea.

Gewalt und Waffen gibt es in diesen Regionen aber trotzdem, sagt Guy Lamb vom Arms Management Programme des südafrikanischen Institute for Security Studies: "In den 90er Jahren in Ruanda haben wir gesehen, dass nur Macheten nötig waren. Und die massive Einfuhr von Macheten hat zu hunderttausenden getöteten Menschen geführt. Wenn man Handfeuerwaffen und kleinere Waffen in fragile Regionen mit hohen Spannungen bringt, wird es sicherlich eher eine Eskalation mit einem hohen Gewaltniveau geben."

Embargos werden unterlaufen

HDW U-Boot für Südafrika

Ein U-Boot der 209-Klasse für Südafrika

Die Vereinten Nationen versuchen die Einfuhr von Waffen in solche Gebiete vor allem durch Embargos zu kontrollieren. Derzeit gibt es sieben Waffenembargos, unter anderem für die Region Darfur im Sudan. Doch Staaten und Unternehmen finden immer wieder Wege, um die Embargos zu umgehen. Pieter Wezeman vom Friedensforschungsinstitut SIPRI: "Es ist sehr wohl bekannt, das die Regierung des Sudan überhaupt kein Interesse am Embargo der Vereinten Nationen hat und einfach dort ihre Waffen benutzt. Und dann gibt es die Lieferanten die an die sudanesische Regierung liefern, zum Beispiel Russland, China und Belarus. Die sagen, es ist nicht unsere Verantwortung dafür zu sorgen, dass die von uns gelieferten Waffen nicht im Darfur genutzt werden."

Regelungen müssen weltweit gelten

Staaten, die solche umstrittenen Regierungen beliefern, handeln völlig legal. Das Vetorecht bei der UN verhindert einen Eingriff der anderen Nationen. Pieter Wezeman glaubt nicht daran, dass Länder wie China oder Russland umdenken werden. Mike Lewis von Amnesty International schon. Seit Jahren fordert Amnesty einen international bindenden "Arms Trade Treaty" mit klaren Regeln für den Handel mit Waffen: "Es wird sicherlich ein harter Kampf. Die Verhandlungen werden zwei Jahre, von 2010 bis 2012 dauern. Aber es gibt schon klare Anzeichen, dass einige Länder, die zuerst komplett gegen die Initiative waren, jetzt mit an Bord kommen. Die USA zum Beispiel waren für zwei, drei Jahre unerbittlich dagegen, haben sich im Oktober 2009 um 180 Grad gedreht und unterstützen jetzt die Verhandlungen für einen Internationalen Waffenhandelsvertrag. Es gibt echten Grund zur Hoffnung, dass die internationale Gemeinschaft dieses Problem wirklich ernsthaft angehen wird."

Doch selbst wenn die Regierungen wirtschaftliche Interessen gegen Vernunft tauschen, mit dem blühenden illegalen Waffenhandel wartet dann gleich das nächste Problem.

Autor: Adrian Kriesch

Redaktion: Dirk Bathe