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Fokus Osteuropa

Ein Berg von Aufgaben wartet auf Mazedonien

Vorzeitig konnte Mazedonien den Fragenkatalog der EU ausfüllen. Aber damit ist nur ein kleiner Teil der Hausaufgaben erledigt. Eine Nicht-Regierungsorganisation warnt deshalb vor Euphorie.

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In Skopje muss noch viel bewegt werden

Die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Probleme der Republik Mazedonien auf dem Weg in die EU sollten realistisch dargestellt werden. Die Antworten auf den Fragebogen seien nur ein Teil der Hausaufgaben, die Mazedonien für einen EU-Betritt erfüllen müsse. So lautet die nüchterne Reaktion der Nicht-Regierungsorganisation Europäische Bewegung Mazedoniens auf die öffentliche Rede des Ministerpräsidenten Vlado Buckovski vom 1. Februar. Buckovski hatte sich darin euphorisch über die Fortschritte seines Landes bei der EU-Integration geäußert. Doch die Euphorie gründete sich lediglich auf die Tatsache, dass der EU-Fragekatalog vorzeitig ausgefüllt werden konnte.

Änderung des politischen Bewusstseins erforderlich

Der Vorsitzende der Europäischen Bewegung Mazedoniens, Dimitar Mircev, Professor an der Universität „Hl. Kyrill und Method“ in Skopje sagte, „ich bin der Meinung, dass die Stabilisierung der inneren Demokratie und die Ankurbelung der Wirtschaft die Hauptbedingungen sind. Außerdem steht vor uns eine ernsthafte Arbeit, nicht nur die Änderung der rechtlichen und wirtschaftlichen Strukturen, sondern auch das politische Bewusstsein muss geändert werden. Das ist nicht die Arbeit eines Staates oder einer Regierung, das ist eine Arbeit aller Nicht-Regierungsorganisationen, aller bürgerlichen Strukturen.“ Armut und Rekordarbeitslosigkeit

Auch Jonuz Abdulai, Professor an der multilingualen Südosteuropa Universität in Tetovo und stellvertretender Vorsitzender der Europäischen Bewegung Mazedoniens, warnt vor übereilter Euphorie. Er meint: „Wir müssen die Arbeitslosigkeit wahrnehmen. Die Arbeitslosen-Quote hat ein Rekordniveau in Europa erreicht. Wir müssen die Armut, die - ohne zu übertreiben - an jeder dritten Tür in Mazedonien anklopft, betrachten. Sie sucht sich die Betroffenen nicht nach nationalen oder religiösen Kriterien aus. Aber Arbeitslosigkeit verursacht soziale Spannungen und Armut. Zu diesen Tatsachen kommt die politische Unsicherheit hinzu. Diese Grundfragen müssen gelöst werden.“

Mazedonien steht vor einem Berg von Aufgaben. Das Parlament muss mehr als 300 Gesetzespakete verabschieden, um die nationale Gesetzgebung an die der EU anzupassen. Das nach der albanisch-mazedonischen Krise mit internationaler Hilfe zustande gekommene Ohrider Rahmenabkommen muss ebenfalls noch vollständig implementiert werden. Besteht Mazedonien diese Prüfungen nicht, wird es wohl doch noch länger fern von der EU bleiben. Sveto Toevski, Skopje

DW-RADIO/Mazedonisch, 1.2.2005, Fokus Ost-Südost