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Europa

Eigenwillige Finnen bescheren das "Wunder von Brüssel"

In sechs Monaten EU-Ratsvorsitz versucht jedes Land, möglichst viel zu bewegen und zu entscheiden. Am 31.12.2006 endet die finnische EU-Ratspräsidentschaft. Was haben die Finnen bewegt?

Seltsame Ideen durch Lichtmangel: Keine finnische Ratssitzung, aber Extrempoker im finnischen Kemi

Seltsame Ideen wegen Lichtmangel: Keine finnische Ratssitzung, sondern Extrempoker im finnischen Kemi

Finnland - 55.000 Seen, unendliche Wälder, Elche, Rentiere, behutsame Menschen mit einer Vorliebe für Wodka und Heavy-Metal-Musik. So präsentierte die finnische Ratspräsidentschaft zu Beginn ihres sechsmonatigen Vorsitzes im Sommer 2006 ihr Land.

Staatspräsidentin Tarrja Halonen

Staatspräsidentin Tarrja Halonen

Ein bisschen eigenwillig, aber sehr pragmatisch betrieben der Ministerpräsident und sein unauffälliges Team das politische Geschäft in der EU. Nur die Sprache mit ihren vielen Doppelvokalen war gewöhnungsbedürftig. Angeregt von einer Frage eines Radio-Korrespondenten in Brüssel stellte die Ratspräsidentschaft eine Aussprachehilfe ins Internet, damit der Ministerpräsident Matti Vanhanen, sein Außenminister Erkki Tuomioja und die Staatspräsidentin Tarrja Halonen in ganz Europa richtig betont werden.

Libanon-Krise statt Russland-Kurs

Das Verhältnis zu Russland sollte ein Schwerpunkt der finnischen Ratspräsidentschaft werden, schon wegen der geografischen Nachbarschaft Finnlands zum energiereichen Riesenreich. Doch zunächst musste Außenminister Erkki Tuomioja in der Libanon-Krise seine diplomatischen Künste anwenden.

Die Beziehungen zu Russland verschlechterten sich unter finnischer Präsidentschaft. Der ungeklärte Mordfall an der Journalistin Anna Politkowskaja in Moskau, der russische Konflikt mit Georgien und die Weigerung Polens mit Russland über ein neues Grundsatzabkommen zu verhandeln, konterkarierten die finnischen Präsidentschaftswünsche.

Trotzdem glaubte Ministerpräsident Matti Vahanen nach dem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Lahti, dass langfristig die EU und Russland zusammengehören: "Russland braucht auch unsere Märkte. Sie brauchen uns so wie wir sie brauchen in vielen Bereichen. Es gibt eine tief greifende gegenseitige Abhängigkeit. Das nützt beiden Seiten."

"Wunder von Brüssel"

Am Ende ihrer Präsidentschaft gelang den Finnen dann noch das "Wunder von Brüssel", so die römische Zeitung "La Repubblica". Erkki Tuomioja schwor die EU auf eine gemeinsame Haltung gegenüber der Türkei ein. Die Beitrittsverhandlungen wurden verlangsamt, weil die Türkei ihre Verpflichtungen nicht einhält. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier war voll des Lobes: "Es lag auch an einem engagierten Vorsitz, der die beteiligten Parteien mehrere Male wieder zusammengeführt hat."

Auch schön hier: der Vesijaervi-See im finnischen Lahti

Auch schön hier: der Vesijaervi-See im finnischen Lahti

Unter finnischem Vorsitz wurden zwei Mammutgesetze der EU verabschiedet: Die Dienstleistungsrichtlinie, die den Binnenmarkt für Dienstleistungen verbreitern soll, und die Chemikalienrichtlinie REACH, die für mehr Sicherheit in Chemieindustrie und Umwelt sorgen soll.

Zahlreiche andere Initiativen zur Forschungspolitik hat Finnland auf den Weg gebracht oder weiter verfolgt. Vieles wurde zum Beispiel bei Handy-Gebühren oder beim Frequenzmanagement bewegt, so die EU-Kommissarin für Telekommunikation Viviane Reding: "Das war in der Tat eine sehr effiziente Präsidentschaft."

Bescheidene Finnen

Der finnische Außenminister Erkki Tuomioja bleibt bescheiden, er weiß, dass der nächste Ratsvorsitzende Deutschland aufgrund seiner Größe mehr bewegen soll: "Wir arbeiten immer weiter, und es entstehen Beschlüsse. Aber keine Ratspräsidentschaft - ob das Land nun klein oder groß ist - kann Wunder vollbringen. Ein großes Land kann höchstens entscheiden, mehr zu bezahlen. Das Geld hat eine Bedeutung, und Deutschland ist der größte Nettozahler."

Seltsame Ideen

"Da es im Winter in Finnland nie so richtig hell wird, kommen wir manchmal auf seltsame Ideen", sagen die Finnen über sich selbst. Eine davon: Die Ratspräsidentschaft veröffentlichte Pressemitteilungen über Ministerräte auf Lateinisch, einfach so aus Lust und Laune: Conventus Ministrorum inofficialis: Cooperatio Europaea in professionali educationie et exercitatione. Ministri communicationem Helsinkiensem comprobaturi sunt, qua adumbratur, qualis politica communis ad professionalem educationem et exercitationem pertinens annis proximis futura sit.

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