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Europa

Eigene Partei drängt Blair zum Rücktritt

Der britische Premierminister Tony Blair weigert sich, einen Termin für seinen Rücktritt zu nennen. Aus Protest zogen sich am Mittwoch mehrere Staatssekretäre aus der Regierung zurück.

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Tony Blair steht in den eigenen Reihen unter Druck

Aus Protest gegen Blairs Absicht, noch längere Zeit im Amt zu bleiben, zogen sich am Mittwoch insgesamt sieben Staatssekretäre aus der Regierung zurück. Blair selbst wies alle Forderungen abermals zurück. Zugleich warnte der seit mehr als neun Jahren amtierende Regierungschef seine Partei davor, mit der anhaltenden Personaldebatte die Macht aufs Spiel zu setzen.

Watson ist Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Er warf Blair vor, mit seinem Verbleiben im Amt gegen die Interessen des Landes und der Partei zu handeln. Mit dem Rücktritt Watsons sowie weiterer sechs Staatssekretäre erreichte die Führungskrise innerhalb der Regierung einen neuen Höhepunkt. Die Labour-Politiker - alle auch Abgeordnete im Unterhaus - hatten Blair per Brief aufgefordert, einen klaren Zeitplan für seinen Abschied vorzulegen. Mit ihren Rücktritten kamen sie jetzt vermutlich der Entlassung zuvor. Blair verurteilte Watsons Verhalten als "illoyal, unhöflich und falsch". Insgesamt hatten den Brief 17 Abgeordnete unterschrieben, die bislang als treue Gefolgsleute Blairs galten.

Strenge Worte

Der 53-Jährige beriet am Nachmittag in seinem Amtssitz in der Downing Street mit Vertrauten über das weitere Vorgehen, zeigte sich aber nicht in der Öffentlichkeit. Stattdessen forderte er die Partei in einer schriftlichen Erklärung mit strengen Worten zur Geschlossenheit auf. Darin warnte er Labour davor, durch den Personalstreit nach drei Wahlsiegen in Folge in die Opposition zu geraten. Die laufende Debatte sei "weder ein Zeichen von Sensibilität noch von Reife noch von Intelligenz".

Blair hat bislang nur erklärt, dass die laufende Legislaturperiode seine letzte sein wird. Auf einen genauen Termin für die Machtübergabe an einen Nachfolger will er sich aber nicht festlegen. Aus seiner Umgebung verlautete, dass ein Machtwechsel im kommenden Jahr wahrscheinlich sei. Als aussichtsreichster Anwärter gilt Finanzminister Gordon Brown, dessen Verhältnis zu Blair sich jedoch erheblich abgekühlt hat. Außenseiter-Chancen werden Innenminister John Reid eingeräumt.

Rücktritt im Mai 2007?

Derweil hieß es in britischen Medien, Blair plane, zum 31. Mai 2007 zunächst den Parteivorsitz aufzugeben. In den Wochen danach sei die Entscheidung über einen Nachfolger als Premierminister vorgesehen, berichtete die Boulevardzeitung "Sun".

Mit Spannung wird erwartet, ob sich Blair jetzt doch in den nächsten Tagen öffentlich zu seiner politischen Zukunft äußern wird. Am 24. September beginnt in Manchester ein Labour- Parteitag, bei dem die Blair-Nachfolge eine wichtige Rolle spielen dürfte. Den Termin für die nächsten Wahlen kann der Premierminister selbst festlegen, wobei sie bis spätestens Mai 2010 stattfinden müssen. In allen Umfragen liegt Labour derzeit deutlich hinter der konservativen Opposition zurück. (stl)

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