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Niedersachsen

Ehemalige Grünen-Politikerin Twesten ist jetzt in der CDU

Die ehemalige niedersächsische Grünen-Landtagsabgeordnete Elke Twesten ist jetzt Mitglied der CDU. Sie gehört damit auch der CDU-Fraktion im Parlament an. Twestens Wechsel hat Neuwahlen am 15. Oktober zur Folge.

Die ehemalige Grünen-Landtagsabgeordnete Elke Twesten (Artikelbild) ist der CDU beigetreten. Der Kreisverband Rotenburg/Wümme habe die 54-Jährige aufgenommen, sagte ein Parteisprecher. Damit gehöre Twesten nun auch der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion an. An diesem Dienstag soll sie erstmals an einer Fraktionssitzung teilnehmen.

Twesten hatte am Freitag angekündigt, von den Grünen zur CDU zu wechseln, und damit die knappe Einstimmenmehrheit der rot-grünen Koalition von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gekippt. Nun verfügt die Opposition aus CDU und FDP über eine Mehrheit von einer Stimme.

Twesten hatte ihren Wechsel zur CDU mit einem länger anhaltenden Entfremdungsprozess erklärt. Demnach gab am Ende den Ausschlag, dass sie von ihrer Partei im Juni nicht erneut für die Landesliste zur Landtagswahl nominiert worden war.

Bedenken gegen früheren Termin

Die Wähler in Niedersachsen sollen nun am 15. Oktober einen neuen Landtag wählen - drei Wochen nach der Bundestagswahl. Das hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nach Gesprächen mit Vertretern der anderen Parteien und Fraktionen angekündigt.

Landeswahlleiterin Ulrike Sachs hatte zuvor Bedenken geäußert, die Abstimmung bereits am 24. September und damit am selben Tag wie die Bundestagswahl stattfinden zu lassen. Zur Begründung verwies sie auf juristische und organisatorische Hürden.

Keine Kandidatur bei nächsten Wahlen möglich

Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Rotenburg/Wümme, Marco Mohrmann betonte, Twesten habe "keinerlei Möglichkeiten, über das CDU-Ticket bei der Land- oder gar Bundestagswahl zu kandidieren, alle Listen und Kandidaturen sind festgezurrt". 

Die ehemalige Grüne habe aber natürlich "wie jedes andere Mitglied die Möglichkeit, sich zu engagieren". Außerdem könne sie sich "um Positionen bewerben, dann entscheiden die Mitglieder basisdemokratisch".

Nach der Ankündigung ihres Wechsels hatte es Gerüchte gegeben, die CDU habe Twesten mit Versprechungen von den Grünen abgeworben. Twesten selbst bestreitet dies.

gri/ust (afp, dpa)