Echte Sicherheit und Menschenrechte in einer Welt im Globalisierungsprozess

Vergleichbar mit anderen Prozessen der Globalisierung ist die zunehmende Verzahnung bewaffneter Konflikte und unsicherer Zustände an unterschiedlichen Orten der Welt. Als Beispiele hierfür dienen der Waffenhandel über Staatengrenzen, der Drogenhandel zur Finanzierung bewaffneter Konflikte, internationale Flüchtlingsströme und der weltweite Anti-Terror-Kampf. Zeitgleich lässt sich trotz der Finanzkrise und ihrer weltweiten Auswirkungen ein globaler Trend zu steigenden Militärausgaben, Waffenproduktion und Waffenhandel feststellen.

Die Summe dieser Entwicklungen weist auf die vorherrschende Meinung hin, dass eine militärische Antwort auf Konfliktrisiken die effektivste Maßnahme zur Bewahrung von Sicherheit und Stabilität sei. Dass diese Maßnahmen häufig die Menschenrechte verletzen, wird als unerwünschter Nebeneffekt in Kauf genommen.
Der Schwerpunkt auf der Verherrlichung des Kriegs, dem Ansprechen patriotischer Gefühle, der Dämonisierung der Gegenseite, der Schaffung oder Dramatisierung von Bedrohungsszenarien und der Gebrauch von Begriffen wie „Anti-Terror-Krieg“, Terrorismus, nationales Interesse und nationale Sicherheit, unterstützen die Logik, dass militärische Handlungen der einzige Weg seien, Sicherheit zu gewährleisten. Die Medien waren maßgeblich an der Erschaffung dieses Mythos beteiligt. Wenn die Medien militärische Missionen überhöht darstellen und dabei menschliche Aspekte dieser Maßnahmen ignorieren, folgen sie diesem Muster und vernachlässigen es dabei, Alternativen zur Schaffung von Frieden und Stabilität zu formulieren.

Die Erkenntnis, dass die heutigen Sicherheitsmaßnahmen langfristig ineffektiv sind ist ebenso dringend vonnöten wie eine radikale Neu-Definition des Begriffs “Sicherheit” schon seit langem überfällig ist. Menschenrechte sind keine Nebensache und so lange sie nicht geachtet werden, werden sich die betroffenen Menschen beschweren – worin wiederum der Keim für zukünftige Konflikte steckt. Es wird Zeit, nach alternativen Antworten zu suchen, klar zu machen, dass eine Militarisierung zu Unsicherheit führt und dass das Erstellen von Modellen nicht-militärischer Lösungen eine Notwendigkeit darstellt. Nur dann lassen sich echte Sicherheit und eine Wahrung der Menschenrechte in unserer globalisierten Welt erreichen.

Moderation:
Marte Hellema
Program manager for public outreach of the Global Secretariat of the Global Partnership for the Prevention of Armed Conflict (GPPAC)

Panelists:
Mark Belinsky
Founder and co-director of Digital Democracy

Nighat Said Khan
Executive director of the Applied Socio-Economic Research (ASR) Resource Centre, Lahore, Pakistan

Victor García Zapata
Servicios y Asesoría para la Paz (SERAPAZ), Mexiko