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Podcast Wirtschaft

Ebbe in den Kassen der Kommunen

Sprudelnde Steuereinnahmen können Finanzlöcher nicht stopfen +++ Mario Draghi wird wahrscheinlich neuer EZB-Präsident +++ Deutsche Autobauer fürchten in China um ihre Schlüsseltechnologien

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Zweimal im Jahr trifft sich in Deutschland der sogenannte Arbeitskreis Steuerschätzung. Jeweils im Frühjahr und im Herbst berechnen Experten aus Bund, Ländern, Kommunen, Wirtschaftsinstituten, der Bundesbank und dem Statistischen Bundesamt, wie sich die Einnahmen in den kommenden Jahren entwickeln könnten. Drei Tage wurde jetzt in Fulda wieder beraten und geschätzt. Das Ergebnis: Angesichts der guten wirtschaftlichen Entwicklung sind deutlich steigende Steuereinnahmen zu erwarten: Bis zum Jahr 2014 rechnen die Experten mit gut 135 Milliarden Euro Mehreinnahmen im Vergleich zur letzten Schätzung im vergangenen November. Doch warum klagen dann Städte und Gemeinden über gähnend leere Kasse und müssen Schwimmbäder, Theater und Sozialeinrichtungen schließen? Unser Reporter hat sich in Mönchengladbach ganz im Westen Deutschlands umgehört.

Erst zögerte sie, doch schließlich stimmte sie zu: Nach langer Bedenkzeit signalisierte Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass auch die Bundesregierung die Kandidatur des italienischen Notenbankgouverneurs Mario Draghi unterstützen werde, wenn sein Land ihn offiziell nominiert für die Nachfolge des Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet. Frankreich und Spanien hatten sich bereits sehr früh für Draghi ausgesprochen, nachdem der deutsche Kandidat Axel Weber am 11. Februar seinen Rücktritt vom Amt des Bundesbank-Chefs erklärt hatte, und damit für den EZB-Posten nicht mehr in Frage kam. Den wird jetzt also wohl Mario Draghi bekommen. Keine schlechte Wahl, meinen Fachleute, gilt der Italiener ihnen doch als Stabilitätspolitiker alter Schule.

In China fühlen sich deutsche Autobauer wie im Paradies. Seit Jahren läuft das Geschäft blendend für VW und vor allem für die VW-Tochter Audi, aber auch für BMW und Mercedes. Traumhafte Verkaufszahlen und eine Kundschaft, die gern und meist in bar bezahlt – selbst Luxuslimousinen. Einziger Haken bei der Sache: Ausländische Autobauer sollen nach Willen der chinesischen Regierung in Zusammenarbeit mit einheimischen Firmen neue Produkte wie beispielsweise Elektro-Autos erschaffen. Die Gefahr dabei: Wichtiges Know how müsste unter Umständen zum eigenen Nachteil an die chinesischen Partner weitergegeben werden.

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