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Fokus Osteuropa

DW-Trend: Großes Protestpotential in der Ukraine

In Russland gehen viele Menschen mit dem Ruf nach politischen Veränderungen auf die Straße. Auch in der Ukraine wächst die Protestbereitschaft. Die Ursachen sind nicht nur wirtschaftlicher und sozialer Natur.

Studentenproteste in Kiew (Foto:Efrem Lukatsky/AP/dapd)

Studentenproteste in Kiew

Jeder dritte Ukrainer ist bereit zu Protesten gegen Missstände im eigenen Land. 31 Prozent der Ukrainer würden an politischen Demonstrationen teilnehmen, wenn diese stattfänden. Dies ergibt der aktuelle DW-Trend für die Ukraine. Dafür hat das Markt- und Meinungsforschungsinstitut IFAK Ukraine im Auftrag der Ukrainischen Redaktion der Deutschen Welle 1000 Ukrainer vom 20. Februar bis 03. März repräsentativ befragt.

Dies weist auf einen sehr hohen Anteil an protestbereiten Bürgern in der Ukraine hin. Bezeichnend ist, dass sich nur knapp die Hälfte (52 Prozent) gegen eine Teilnahme an Demonstrationen aussprach. Somit findet die hohe Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierung unter Präsident Viktor Janukowitsch, die bereits im DW-Trend Ukraine vom Februar 2012 analysiert wurde, Ausdruck in einem konkreten Protestpotenzial.

Bezeichnend ist, dass die Demonstrationsbereitschaft in allen Altersgruppen gleich hoch ist. Hierbei ist die Protestbereitschaft im Westen und Zentrum der Ukraine mit 35 Prozent leicht höher als im Osten der Ukraine, der Hochburg von Präsident Janukowitsch. Aber auch im Osten und Süden sind immerhin noch 28 Prozent bereit, gegen Missstände zu demonstrieren.

Gefragt nach den Gründen, persönlich an Demonstrationen teilzunehmen, steht im Unterschied zu Russland in der Ukraine derzeit das Thema möglicher Wahlfälschungen nicht an erster Stelle. Zwar würden 17 Prozent für faire und freie Wahlen demonstrieren, aber derzeit beschäftigen vor allem wirtschaftliche und finanzielle Sorgen die Ukrainer. 59 Prozent der Ukrainer würden an Demonstrationen für den Erhalt des Arbeitsplatzes oder höhere Löhne teilnehmen, gefolgt von Demonstrationen für Verbesserungen bei der Rente und im Gesundheitswesen (48 Prozent). Immerhin fast jeder dritte Ukrainer (30 Prozent) nannte als möglichen Protestgrund auch die Korruption in Verwaltung und Justiz.

Insbesondere im stark industriell geprägten Osten und Süden des Landes gilt die Sorge um den Verlust des Arbeitsplatzes und den Erhalt der Löhne als Grund für die Teilnahme an Demonstrationen - nämlich für 68 Prozent der Befragten. Im Vergleich gilt dies im Westen und Zentrum der Ukraine nur für 47 Prozent der Befragten. Grundsätzlich zeigt sich also, dass vor allem wirtschaftliche und soziale Anliegen, aber auch der leidvolle alltägliche Umgang mit Korruption in den Behörden die Menschen in der Ukraine zu Protesten auf die Straße führen könnten.

Diese Bereitschaft zu Massenprotesten geht einher mit einer Verdrossenheit hinsichtlich gängiger Möglichkeiten der politischen Meinungsbildung. Dazu zählen vor allem Wahlen. Fast jeder vierte Ukrainer (24 Prozent) schließt derzeit aus, dass er an den Parlamentswahlen im Oktober dieses Jahres teilnimmt. 62 Prozent der Befragten geben an, dass sie ihre Stimme abgeben wollen. Im Westen und Zentrum der Ukraine sind es sogar nur 55 Prozent.

Vor dem Hintergrund der hohen politischen Unzufriedenheit in der Bevölkerung ist diese geringe Bereitschaft zur Teilnahme an den bevorstehenden Wahlen ein klarer Ausdruck der Resignation vieler Bürger. Sie zeigt, dass das Vertrauen der Menschen in die demokratischen Mechanismen in der Ukraine schwindet.

Autor: Bernd Johann, Sergey Govoruha
Redaktion: Markian Ostaptschuk