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Durchbruch bei IT-Zöllen

24. Juli 2015

Zölle für IT-Güter sollen weltweit fallen +++ Aus Troika wird Quadriga +++ Sozialpolitische Sommerreise: Griechenland +++ Schärfere Regeln für den Handel mit Staatsanleihen?

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World Trade Organization WTO Genf Generaldirektor Roberto Azevedo
Bild: picture-alliance/dpa

Durchbruch bei IT-Zöllen

Zölle für IT sollen sinken

Im weltweiten Geschäft mit IT-Produkten werden voraussichtlich ab Mitte 2016 die Kosten für Exporte und Importe erheblich sinken. Ein entsprechendes Abkommen wollte der Generaldirektor der Welthandelsorganisation WTO, Roberto Azevêdo, am heutigen Freitag Genf vorstellen. Aber irgendwo hakt es noch, der Termin ist auf Anfang nächster Woche verschoben worden. Worum geht es?

Fahrplan für Athen

Nachdem das griechische Parlament zwei Reform- und Sparpakete gebilligt hat, bereitet sich die Regierung auf die Verhandlungen über neue Finanzhilfen vor. Unklar war am Freitag, wann die Gespräche genau beginnen werden. Klar ist aber, dass aus der früheren Troika eine Quadriga wird, weil auch ein Vertreter des ESM aus Luxemburg nach Athen reist. Auch der Internationale Währungsfonds IWF wird bei den Verhandlungen dabei sein, den eine Regierungssprecherin in Athen als den "schwierigsten und härtesten Verhandlungspartner" bezeichnet hat.

Sommerreise Griechenland

Viele Deutsche verbringen in diesen Tagen ihren Urlaub irgendwo im Süden Europas, unter anderem auch in den Problemländern, die unter dem starken Euro und enormen Haushaltsdefiziten leiden. Unsere sozialpolitische Sommerreise führt uns heute nach Griechenland. Man mag ja noch über den Politik- und Verhandlungsstil der Regierenden in Athen lächeln. Das Lächeln vergeht einem aber sehr schnell, wenn man auf die soziale Situation der Menschen schaut: Bereits 30 Prozent der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze, sagt die OECD.

Schärfere Regeln?

Wer Bundesbankpräsident Jens Weidmann kennt, der weiß, dass der überhaupt nicht glücklich ist über die Tatsache, dass die Europäische Zentralbank Staatsanleihen kauft. Die Verbindung von Banken und Staaten sei zu eng, moniert er immer wieder. Außerdem fordert er strengere Regeln, damit Banken nicht in die Bredouille geraten, wenn ein Land finanziell in eine bedrohliche Lage gerät. Wie könnten solche Regelungen aussehen? Samir Ibrahim.

Redakteur im Studio: Rolf Wenkel

Technik: Thomas Schmidt