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Politik

Durchbruch bei Atomgesprächen

Nordkorea hat sich bei den Sechs-Parteien-Gesprächen zum schrittweisen Abbau seines Atomprogramms bereit erklärt. Dafür soll das Land Wirtschaftshilfe bekommen.

Die Vertreter der sechs Länder, die an den sechs-Parteien-Gesprächen teilnehmen

Ausnahmsweise echte Freude? Die Vertreter der sechs Länder, die an den Verhandlungen teilnehmen

Die Teilnehmer an den Sechs-Länder-Gesprächen in Peking einigten sich am Dienstag (13.2.2007) auf eine Vereinbarung, die zunächst Energielieferungen im Gegenzug für eine Schließung des Atomreaktors in Yongbyon und anderer Atomanlagen sowie die Rückkehr von westlichen Inspektoren vorsieht. Das letztendliche Ziel sei die Aufgabe des Atomwaffenprogramms, sagte der chinesische Chefunterhändler Wu Dawei auf der Abschlusssitzung.

Es wird weiter verhandelt

Die USA und Nordkorea wollen zudem Verhandlungen aufnehmen, um ungelöste Probleme mit dem Ziel einer Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu lösen. Beide Länder wollten daraufhin hinarbeiten, dass Nordkorea von der US-Liste der Staaten genommen werde, die den Terrorismus unterstützen, sagte Wu Dawei. Ein ähnlicher bilateraler Dialog soll zwischen Japan und Nordkorea aufgenommen werden.

Die Erklärung wurde auf der Sitzung der Chefunterhändler Nordkoreas, der USA, Chinas, Südkoreas, Japans und Russlands in Peking angenommen, nachdem die Regierungen in den jeweiligen Hauptstädten über Nacht den Entwurf gebilligt hatten. In fünf Arbeitsgruppen, die innerhalb von einem Monat geschaffen werden, soll über weitere Schritte zum Abbau des Atomprogramms, Wirtschaftshilfen, eine Normalisierung der Beziehungen sowie einen Friedensvertrag für die koreanische Halbinsel diskutiert werden.

An den seit Jahren andauernden Verhandlungen nehmen außer Nordkorea fünf weitere Länder teil: die USA, Südkorea, China, Russland und Japan. Seit 2003 versuchen diese, die kommunistische Regierung in Nordkorea zur Aufgabe ihres Atomwaffenprogramms zu bewegen. Sie konnten jedoch nicht verhindern, dass das Land im Oktober 2006 nach eigenen Angaben seinen ersten Atomwaffentest vornahm. Nordkorea war dafür von den Vereinten Nationen (UN) mit Sanktionen belegt worden.

Prüfung des Programms

Die "New York Times" berichtete, der vorgelegte Entwurf sehe nicht vor, dass Nordkorea seine Atomwaffen und sein waffenfähiges Nuklearmaterial auch aushändigt. Dies wird von den USA gefordert. Außer einer Frist von 60 Tagen für die Schließung des Reaktors in Yongbyon und anderer Nuklearanlagen sowie für die Rückkehr von ausländischen Inspektoren enthalte der Entwurf keinen Zeitrahmen. In diesen ersten zwei Monaten werde allerdings die Offenlegung des gesamten Atomprogramms gefordert. Die USA gehen davon aus, dass Nordkorea auch ein Programm zur Urananreicherung betreibt, was Pjöngjang bislang jedoch bestreitet.

Die USA hatten am Montag versucht, in direkten Verhandlungen die festgefahrenen Gespräche zu retten. Diese drohten am Wochenende wegen hoher Forderungen Nordkoreas zu scheitern. Einem US-Fernsehbericht zufolge soll Nordkorea eine Million Tonnen Heizöl und eine Million Kilowatt Strom bekommen, wenn es sein Atomprogramm aufgibt. Die kommunistische Regierung in Pjöngjang habe zunächst das Doppelte verlangt, wolle sich nun aber mit der Hälfte begnügen

"Noch ein langer Weg"

Chun und Hill warnten ebenso wie ihr japanischer Kollege Kenichiro Sasae vor zu großem Optimismus. Selbst nach dem grünen Licht der Regierungen gebe es keine Garantien dafür, dass sich Nordkorea an die Vereinbarungen halten werde. "Wir sind noch nicht fertig. Dies ist erst die Anfangsphase, wir haben noch einen langen Weg zurückzulegen", sagte Hill. Er erinnerte daran, dass Nordkorea 2005 ein ähnliches Abkommen nach zwei Monaten wieder aufgekündigt hatte, weil die USA das Land wegen anderer Vorwürfe mit Finanzsanktionen belegt hatten. (mas/sams)

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