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Asien

Dunkle Schatten über dem Iran

Wahlen im Iran sind nicht frei. Dennoch sind sie wichtig, sagt Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi. Denn unabhängig von ihrem Ausgang zeigen sie das große Demokratisierungspotential des iranischen Volkes.

Nur durch freie Wahlen kann es tatsächliche demokratische Veränderungen und Reformen geben. Doch die Wahlen im Iran sind alles andere als frei: Der Wächterrat, ein nicht durch das Volk gewähltes Organ, greift massiv in die Abstimmungen ein. Er spricht schon bei harmlosester politischer Kritik oder auch aus rein persönlichen Gründen möglichen Kandidaten ihre Qualifikation ab – teilweise ohne Begründung. So etwa in Verbindung mit den letzten Präsidentschaftswahlen im Jahre 2009. Damals hatten sich rund 300 Personen angemeldet, nur vier wurden vom Wächterrat als qualifizierte Kandidaten für das Präsidentenamt bestätigt. Eine dieser vier Personen war Mahmud Ahmadinedschad, die drei übrigen hatten bereits zuvor hohe Posten im iranischen Staatsapparat inne.

Trotzdem strömten die Iraner an die Urnen, um zumindest für den Kandidaten zu stimmen, von dem sie glaubten, dass er ihren Vorstellungen am nächsten komme. Ahmadinedschad aber wurde bereits vor Beendigung der Stimmauszählung zum Wahlsieger erklärt. Es folgten friedliche Protestaktionen seitens der Bevölkerung, die vom Staat mit Erschießungen und Verhaftungen beantwortet wurden. Die Reformer Mussawi und Karoubi, zwei der drei Konkurrenten des Amtsinhabers, wurden ohne jegliche gesetzliche Grundlage und ohne Anklage verhaftet und unter Hausarrest gestellt.

Gutes Wandlungspotenzial

Dies alles wirft dunkle Schatten auf den Iran. Hinzu kommen die schweren wirtschaftlichen Sanktionen gegen das Land sowie die Armut, die sich im ganzen Land breitmacht und den Menschen das Leben erschwert.

Die einzige Lösung heraus aus der politischen Sackgasse wäre die Machtübernahme einer frei gewählten Regierung. Einer Regierung, die die internationalen Konflikte beendet, die den Iran aus der Isolation herausholt und die keine Menschenrechte mehr verletzt. Dieses Ziel wird nicht kurzfristig zu erreichen sein. Doch der Iran verfügt über ein gutes Wandlungs- und Änderungspotenzial. Die junge iranische Gesellschaft, mächtige Bürgerinitiativen, die Frauenbewegung und die Arbeiterbewegung: Alle diese Akteure können in einer geeigneten Situation und Konstellation einen guten Hintergrund für Freiheit und Demokratie im Iran bilden.

Shirin Ebadi, im April 2013.
Übertragen aus dem Persischen von Eskandar Abadi