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Deutschland

Drei Regierungserklärungen in einer Woche

Eigentlich eine Sternstunde des Parlamentarismus: Die Regierungserklärung. Sie ist entsprechend selten. Anders diese Woche in Berlin: Gleich drei Mal erklärte sich die Regierung, aber Sternstunden waren das nicht immer.

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Man merkt es schon auf dem Weg von der S- oder der U-Bahn durchs Regierungsviertel, frühmorgens, vor Beginn der Bundestagssitzung: Heute findet etwas Besonderes statt im Parlament. Die Abgeordneten sind etwas besser angezogen (noch etwas besser) als sonst, noch mehr Journalisten als sonst sind auf dem Weg in den Bundestag. Denn heute steht eine Regierungserklärung auf der Tagesordnung.

So eine Erklärung wird abgegeben, wenn die Kanzlerin oder ein Minister mal grundsätzlich sagen möchte, was die Regierung plant. Oder wenn ein wichtiger Kurswechsel ansteht. Und damit das Besondere daran nicht verloren geht, sind Regierungserklärungen eher selten – so dachte ich jedenfalls bisher.

Gleich drei Erklärungen – das gab es noch nie

Bild von Jens Thurau, DW

Diese Woche erklärte sich die Regierung gleich drei Mal – auch langjährige Korrespondenten konnten sich nicht erinnern, das schon einmal erlebt zu haben. Ein böses Gerücht kam auf: Am 9. Mai wird in Nordrhein – Westfalen gewählt, im bevölkerungsreichsten Bundesland, die Umfragen für CDU und FDP, die Regierungsparteien in Berlin, sind schlecht. Wollte die Regierung mit gleich drei Erklärungen noch mal so richtig die Schlagzeilen bestimmen? Ein böses Gerücht, wohlgemerkt.

Den Anfang machte am Mittwoch Peter Ramsauer, der Verkehrsminister. Sein Thema: Die Sperrung des Luftraums, wegen der Asche des Vulkans auf Island. Schon vor der Rede des Ministers war der Luftraum wieder frei, das nahm den Ausführungen des Herrn Ramsauer etwas die Schärfe. Neues brachte die Rede kaum, die Regierung will ein Meldezentrum einrichten, um bei künftigen Vulkanausbrüchen besser gerüstet zu sein. Naja. Das besondere war: An einem Mittwoch gab es eigentlich noch nie Regierungserklärungen, aber anders war das in dieser Woche nicht zu organisieren.

Eine wichtige – und eine überflüssige Erklärung

Denn am Donnerstag kam die Kanzlerin. Ihr Thema: Afghanistan, eine wichtige Erklärung. Angela Merkel traf den Ton, verteidigte den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch. Aber dann, am Freitag: Der Minister für Wirtschaft, Brüderle. Sein Thema: Die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Aha. Noch ein böses Gerücht ging um: Ursprünglich habe die CDU alle drei Erklärungen abhalten wollen, dann aber habe die FDP verlangt, mindestens eine davon übernehmen zu dürfen; zunächst sei dann gar nicht klar gewesen, zu welchem Thema der FDP-Minister Brüderle sich erklären wollte. Er sagte dann Sätze wie: „Die Wirtschaft brummt wieder“. Mitten in diese Debatte platze die Nachricht, dass Griechenland EU-Hilfen beantragt, mit einem deutschen Anteil von über acht Milliarden Euro. Keiner sprach mehr über Brüderles Erklärung.

Manchmal ist weniger mehr

Die Frage ist ja nun, wer eigentlich außerhalb dieses merkwürdigen Klubs von Politikern, Beobachtern und Pressemenschen überhaupt ein Interesse an Regierungserklärungen hat. Die Woche mit dem Rekord an Erklärungen ist vorbei, die Umfragen für CDU und FDP sind so schlecht wie zuvor. Manchmal ist weniger einfach mehr…

Autor: Jens Thurau
Redaktion: Hartmut Lüning