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Fokus Osteuropa

Drei Monate nach Andischan: Usbekistan bleibt in der Kritik

Usbekistan fordert die USA zum Abzug ihrer Truppen auf, vom Nachbarn Kirgisistan verlangt Taschkent die Auslieferung von Flüchtlingen. Alle Aktionen haben mit den Unruhen im usbekischen Andischan zu tun: ein Überblick.

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Usbekische Soldaten in Andischan am 13. Mai 2005

Usbekistan hat die USA aufgefordert, innerhalb eines halben Jahres seine Truppen aus dem Land abzuziehen. Die usbekische Staatsmacht bestreitet jeglichen Zusammenhang zwischen der Forderung der Amerikaner, unabhängige Untersuchungen der Ereignisse in Andischan zuzulassen, und der Aufforderung der usbekischen Seite an die Amerikaner, den Luftstützpunkt zu räumen. Die meisten unabhängigen Beobachter meinen aber, dass ein solcher Zusammenhang durchaus besteht und dass die Positionen Taschkents und Washingtons seit den Ereignissen in Andischan auseinanderdriften.

"Taschkent und Washington endgültig zerstritten"

In einem Gespräch mit der Deutschen Welle sagte der unabhängige Politikwissenschaftler Kamolittidin Rabbimow, die derzeitigen Entwicklungen in den Beziehungen zwischen Taschkent und Washington stünden in unmittelbarem Zusammenhang mit den Ereignissen in Andischan: "Die Ereignisse in Andischan haben die geopolitische Lag in Zentralasien fundamental beeinflusst. Das offizielle Taschkent hat sich mit Washington endgültig zerstritten, weil Washington und Westeuropa Untersuchungen zu den Vorfällen in Andischan fordern. Das läuft den Interessen Taschkents zuwider. Ich denke, dass die westlichen Staaten, vor allem Washington, weiterhin Untersuchungen fordern werden. Usbekistan wird dem aber niemals zustimmen. Deswegen kann dies für Taschkent tragisch enden. In der Geschichte gab es Fälle, wo solche Untersuchungen automatisch vor einem internationalen Gericht landeten. Taschkent ist sich im Klaren darüber, dass einige hochrangige Amtsvertreter wegen der Ereignisse in Andischan vor das Kriegsverbrechertribunal kommen könnten."

"Bevölkerung will Erhalt des Stützpunktes"

Die usbekischen Behörden hatten erklärt, das westliche Kontingent müsse das Land verlassen, weil der Luftstützpunkt die Anwohner belästige. Nach Meinung des Politologen Rabbimow ist die Behauptung jedoch unwahr: "Für die Bevölkerung ist die amerikanische Präsenz nur von Vorteil, weil ein zusätzlicher Absatzmarkt für Lebensmittel besteht und weil Arbeitsplätze geschaffen wurden. Die Bevölkerung will den Erhalt des Militärstützpunktes."

Europäische Bank ändert Usbekistan-Strategie

Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) in London neue Investitionen in den usbekischen Staatssektor gestoppt hat. Der Beschluss ist Teil einer neuen Strategie der Bank für die kommenden zwei Jahre. Wie es heißt, sei in Usbekistan zwar ein gewisser Wirtschaftsaufschwung erreicht worden, dieser werde jedoch nicht von einer politischen Liberalisierung begleitet.

Choschin Muradow, Berater beim Pressedienst des usbekischen Präsidenten Islam Karimow, sagte der Deutschen Welle, die Änderung der Usbekistan-Strategie der EBWE stelle nichts Negatives dar. Vielmehr sei diese Änderung das Ergebnis eines Dialogs, der auf eine schöpferische Zusammenarbeit abziele: "Was die neue Usbekistan-Strategie der Bank betrifft, so denke ich, dass mittels eines Dialogs mit den Finanzinstitutionen neue gegenseitig vorteilhafte Mechanismen zur weiteren Kooperation gefunden werden, die auf eine Vertiefung der sozialen und wirtschaftlichen Reformen abzielen werden, die im Lande durchgeführt werden."

US-Vizeaußenminister sagt Besuch ab

Die derzeitigen Beziehungen zwischen dem Westen und Usbekistan gestalten sich schwierig. Dieser Tage hätte ein Besuch des stellvertretenden US-Außenministers Nicolas Burns in Usbekistan stattfinden sollen. Er sagte die Reise aber ab und teilte den Medien mit, er halte einen Besuch unter den jetzigen Bedingungen für unangebracht.

N. Buschujewa, D. Brjanzewa, J. Nekratsch
DW-RADIO/Russisch, 1.8.2005, Fokus Ost-Südost

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