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Nachrichten

Donnerstag, 8.März 2007

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Donnerstag.

WASHINGTON: Die USA schließen bei der internationalen Konferenz im Irak Ende der Woche bilaterale Gesprächen mit dem Iran nicht aus. Es bleibe abzuwarten, welche Begegnungen es geben könne, erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums. Der Irak hat zu der Konferenz am Samstag in Bagdad eingeladen, um die Regierung zu stärken und die Gewalt im Land einzudämmen. Bisher hatte es in Washington geheißen, es gebe keine Pläne für bilaterale Gespräche mit dem Iran. Ziel der Konferenz ist, die Gewalt im Irak einzudämmen. Die USA werfen dem Iran vor, sich im Irak einzumischen und Waffen für den Einsatz gegen US-Truppen ins Land zu bringen.

BAGDAD: Die Aufständischen im Irak haben ihre Terrorkampagne nach Einschätzung des neuen US-Kommandeurs David Petraeus in den vergangenen Wochen noch weiter verstärkt. Dies sei auch eine Reaktion auf die eingeleitete Offensive für mehr Sicherheit im Großraum Bagdad, sagte Petraeus bei seiner ersten Pressekonferenz in Bagdad. Die Angriffe verfolgten offenbar das Ziel, einen Bürgerkrieg zwischen Sunniten und Schiiten zu provozieren. Der Aufmarsch der zusätzlichen US-Truppen werde bis zum Juni schrittweise fortgesetzt. Verteidigungsminister Robert Gates hatte zuvor in Washington erklärt, insbesondere zur Bewachung der erwarteten großen Zahl von Gefangenen habe man auch 2.200 weitere Militärpolizisten für Bagdad angefordert.

PEKING: Die sozialistische Führung Chinas hat eine grundlegende Reform des Eigentumsrechts vorgelegt, das ein Grundpfeiler der staatlich kontrollierten Wirtschaft ist. In Zukunft sollen demnach Privatvermögen gesichert und Bauern vor illegaler Beschlagnahme großer Anbauflächen durch die Industrie geschützt werden. Das Gesetz stellt erstmals in der Geschichte der Volksrepublik Privateigentum und Staatsbesitz unter denselben Schutz. Der stellvertretende KP- Chef Wang Zhaoguo erklärte vor dem Nationalen Volkskongress in Peking, der Lebensstandard habe sich allgemein verbessert und benötige daher einen effektiven Schutz des Eigentums. Die Entscheidung soll auch den Weg für mehr Privatinvestitionen auch aus dem Ausland ebnen, um das boomende Wachstum mit abzusichern.

BELFAST: In Nordirland werden nach den Parlamentswahlen mit Spannung die ersten Auszählungsergebnisse erwartet. Beobachter sehen die "Democratic Unionist Party" des radikalen protestantischen Pfarrers Ian Paisley als stärkste Kraft. Entscheidend für eine künftige Selbstverwaltung ist die Frage, ob der 80jährige Paisley zu einer Zusammenarbeit mit der IRA-nahen Sinn Fein bereit ist. Mit der Wahl sollte der Weg zu einer gemeinsam von Protestanten und Katholiken gebildeten Regierung frei gemacht werden. Sollte es bis zum 26. März zu keiner Einigung kommen, hat die britische Regierung angedroht, die Provinz wieder ausschließlich von London aus zu verwalten.

BRÜSSEL: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kommen an diesem Donnerstag in Brüssel zu ihrem Gipfeltreffen zusammen. Dabei steht die gemeinsame Energie- und Klimaschutzpolitik im Mittelpunkt. Die amtierende EU-Ratspräsidentin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, will die 27 EU-Staaten auf verbindliche Ziele zur Verringerung des CO2-Ausstoßes wie auch beim Einsatz erneuerbarer Energien verpflichten. So soll der Treibhausgas-Ausstoß bis 2020 um mindestens 20 Prozent gesenkt werden. Offen ist, inwiefern die anderen EU-Staaten dem Vorschlag Merkels folgen, den Anteil erneuerbarer Energien bis 2020 auf 20 Prozent zu steigern. Zweites Streitthema des Treffens dürfte die von der EU-Kommission geforderte Entflechtung der Strom- und Gaskonzerne sein. Die Kanzlerin lehnt dies ab.

BERLIN: Der Geheimdienst-Untersuchungsauschuss des Bundestages hat mit weiteren Zeugenvernehmungen begonnen. Auf der Liste stehen unter anderen der frühere Präsident des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, und der derzeitige BND-Chef Ernst Uhrlau. Die Befragung sollte bereits in der vergangenen Woche stattfinden, wurde aber wegen fehlender Akten verschoben. Der Ausschuss befasst sich besonders mit der Frage, ob die rot-grüne Bundesregierung die Freilassung des aus Bremen stammenden Türken Murat Kurnaz aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo verhindert hat.

BERLIN: In Deutschland dauert die Debatte über eine öffentlich zugängliche Sexualstraftäterdatei an. Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz bezeichnete einen entsprechenden Vorschlag des sächsischen Innenministers Albrecht Buttolo (CDU) als - so wörtlich - "verantwortungslosen Unfug". Dies sei fast eine öffentliche Aufforderung zur Lynch-Justiz, sagte Wiefelspütz der 'Neuen Osnabrücker Zeitung'. Wohin das führen könne, zeige das Beispiel USA, wo Sexualstraftäter durch aufgebrachte Bürger getötet worden seien. Zuvor hatten bereits der stellvertretende Unionsfraktionschef Wolfgang Bosbach und die Gewerkschaft der Polizei Pläne für eine solche Datei abgelehnt. Buttolo begründete seinen Vorschlag vor allem mit dem Schutz von Kindern, die in der Nachbarschaft von Sexualstraftätern lebten.

ZUM FUSSBALL:

Bayern München hat den Einzug ins Viertelfinale der Champions League geschafft. Die Bayern schlugen Real Madrid mit 2:1 und konnten damit die Niederlage aus dem Hinspiel wettmachen. Drei Teams aus England sind in die Runde der letzten Acht vorgerückt: FC Liverpool, FC Chelsea und Manchester United. Aus Italien kamen AC Mailand und AS Rom weiter. Qualifiziert sind außerdem FC Valencia und PSV Eindhoven.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Süden und Südosten zeitweise Regen. Sonst wechselnd bewölkt und im Tagesverlauf verbreitet sonnig. Die Höchstwerte liegen zwischen acht und 14 Grad.

Audio und Video zum Thema