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Nachrichten

Donnerstag, 5. Oktober 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Donnerstag.

BERLIN: Die Spitzen der großen Koalition haben ihren Streit über die Gesundheitsreform beigelegt. Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel nach siebenstündigen Verhandlungen mitteilte, wird der Gesundheitsfonds erst Anfang 2009 eingeführt und nicht wie ursprünglich vorgesehen Mitte 2008. Die geplante Ein-Prozent-Grenze für Zusatzbeiträge der Krankenkassen bleibt bestehen. Eine Einigung gab es auch beim Thema Finanzausgleich. Um finanzstarke Bundesländer nicht übermäßig zu belasten, soll in einer zehnjährigen Übergangszeit eine Obergrenze gelten. Der Bund stellt dafür bis zu 150 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.

HAMBURG: Trotz der Krise um das Großraumflugzeug A380 sollen in der Airbus-Produktion keine Arbeitsplätze gestrichen werden. Airbus-Chef Christian Streiff sagte, die Auftragsbücher seien voll. Allerdings könne es zu längeren Arbeitszeiten, Lohnkürzungen und Abstrichen bei Weihnachts- und Urlaubsgeld kommen. Auch müssten die Kosten für Material, Qualitätssicherung und Verwaltung um 30 Prozent gesenkt werden. - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos kommt an diesem Donnerstag zu einem Krisengespräch mit Streiff zusammen. Hintergrund sind Befürchtungen, dass der Airbus-Mutterkonzern EADS beim angestrebten Sparprogramm Produktionskapazitäten aus Deutschland abgezogen.

BERLIN: Kanzlerin Angela Merkel hat die Türkei aufgefordert, ihre Verpflichtungen für den angestrebten EU-Beitritt zu erfüllen. Merkel betonte, die Beitrittsverhandlungen mit Ankara würden fair und ergebnisoffen geführt. Die Kanzlerin wird heute zu einem zweitägigen Besuch in der Türkei erwartet. In den politischen Gesprächen geht es vor allem um einen Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen und um die gegenwärtige Krise in den Beitrittsverhandlungen. Die EU verlangt von der Türkei, die Zollunion anzuwenden und Häfen und Flughäfen auch für das EU-Mitglied Zypern zu öffnen. Dies wird von der türkischen Regierung bislang abgelehnt.

JERUSALEM: Israel besteht weiter auf einer Freilassung des im Juni entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit als Vorbedingung für ein Freikommen palästinensischer Häftlinge. Das bekräftigte Regierungschef Olmert bei einem Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice in Jerusalem. Olmert versicherte zugleich, seine Regierung wolle ein günstigeres Umfeld für eine Rückkehr von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zum Friedensprozess schaffen. Deshalb werde Israel in Kürze auch den für den Warenverkehr wichtigen Grenzübergang Karni zum Gazastreifen öffnen. Die US-Außenministerin hatte zuvor Abbas bei einem Gespräch in Ramallah zugesagt, Israel zu einer Verbesserung der Lage der Palästinenser zu drängen.

TOKIO/WASHINGTON: Japan und die USA haben Nordkorea vor den Folgen eines Atomtests gewarnt. Sollte die kommunistische Führung an ihrem Verhalten festhalten, müssten die Vereinten Nationen deutlich machen, dass sich durch einen Test die Lage weiter verschärfe, sagte Japans Regierungschef Shinzo Abe in Tokio. Der Bündnispartner USA betonte, Washington werde eine atomare Bewaffung Nordkoreas nicht akzeptieren. Die Regierung in Pjöngjang hatte am Dienstag einen Atomtest angekündigt und dies mit der Notwendigkeit zur Selbstverteidigung begründet.

MOSKAU: Die Außenminister der fünf ständigen Mitglieder des Welt-Sicherheitsrats und Deutschlands werden am Freitag das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran erörtern. Das teilte ein Sprecher des russischen Außenminsteriums in Moskau mit. Nach Angaben aus Brüssel soll über mögliche Sanktionen beraten werden. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad sprach sich für weitere Gespräche aus, lehnte einen Stopp der Urananreicherung aber nochmals ab.

KABUL: Die NATO hat nun die Kontrolle über ganz Afghanistan. Bei einer Zeremonie in Kabul wurde das Kommando über den Osten des Landes von der US-geführten Koalition an den britischen NATO-General David Richards übertragen. An der Feier im Hauptquartier der Internationalen Schutztruppe ISAF nahm auch der afghanische Präsident Hamid Karsai teil. Zuvor hatte NATO-Oberbefehlshaber James Jones den Westen nochmals zu umfassender Hilfe für Afghanistan aufgefordert. Der Konflikt könne nicht nur auf militärischem Weg gelöst werden. Als größte Herausforderung bezeichnete Jones den Wiederaufbau des Landes und die Schaffung eines Rechtsstaates.

WASHINGTON: Die US-Regierung darf ihr umstrittenes Abhörprogramm im Kampf gegen den Terrorismus vorerst fortsetzen. Die Überwachung von Telefongesprächen ohne richterliche Genehmigung dürfe trotz eines anders lautenden Urteils weitergehen, urteilte ein übergeordnetes Bundesgericht in Cincinatti im Bundesstaat Ohio. Das Programm dürfe fortgesetzt werden, bis über den Einspruch der Regierung gegen das Urteil des Bundesgerichts in Detroit entschieden sei, hieß es zur Begründung. Gegen die Lauschangriffe hatte die Bürgerrechtsbewegung ACLU geklagt. Beide Seiten sollten bis Dezember ihre Argumente schriftlich vorlegen. Mit einem Urteil ist daher erst im kommenden Jahr zu rechnen.

FRANKFURT AM MAIN: Der Schriftsteller und diesjährige Georg-Büchner- Preisträger Oskar Pastior ist tot. Wie der Hanser Verlag bestätigte, starb der 78-Jährige in der Nacht zum Donnerstag in Frankfurt. Pastior wurde 1927 als Angehöriger der deutschen Minderheit im rumänischen Siebenbürgen geboren. Er lebte seit Jahrzehnten in Berlin. - Der mit 40.000 Euro dotierte Büchner-Preis gilt als bedeutendste deutsche Literaturauszeichnung.


DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Kaum Sonne und einzelne Schauer, die im Tagesverlauf von Westen her abklingen. Höchstwerte 12 bis 17 Grad.

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