1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Nachrichten

Donnerstag, 23. März 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle von Donnerstag.

HEILIGENDAMM: Deutschland und Polen haben ein Abkommen zur leichteren Abschiebung von Ausländern unterzeichnet. Die Vereinbarung soll die gemeinsame Ausweisung von Menschen aus Drittstaaten zum Beispiel über Warschau erleichtern. Mit seinen anderen Nachbarstaaten hat Deutschland schon entsprechende Vereinbarungen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und sein polnischer Kollege Ludwik Dorn unterschrieben den Vertrag in Heiligendamm, wo die Ressortchefs der sechs größten EU-Staaten an diesem Donnerstag ihre Beratungen über innenpolitische Fragen fortsetzen.

BERLIN: In der Diskussion um Einbürgerungstests für Ausländer hat der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber verpflichtende Bewerbergespräche nach amerikanischem Vorbild vorgeschlagen. Man könnte das etwa in Form eines Interviews mit anschließender Prüfung machen wie in den USA oder Kanada, sagte der CSU-Politiker der 'Bild'-Zeitung. Seine Partei werde bis April eigene Vorschläge bei den Innenministern von Bund und Ländern und in der Großen Koalition in Berlin einbringen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zeigte sich offen bei der Gestaltung der Einbürgerungsverfahren von Ausländern, bestand aber weiter auf bundeseinheitlichen Regelungen. Wichtig sei, dass die Einbürgerungswilligen bereit seien, sich zu integrieren, so der CDU-Politiker.

BERLIN: Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, angesichts der Sorge um den in Afghanistan von der Hinrichtung bedrohten Christen Abdul Rahman vorzeitig mit Sanktionen zu drohen. Steinmeier bezog sich auf Forderungen, deutsche Soldaten aus Afghanistan abzuziehen, sollte Rahman verurteilt werden. Der Minister fügte hinzu, er habe seinem afghanischen Kollegen Abdullah Abdullah mitgeteilt, dass seine Regierung es nicht hinnehmen könne, wenn der Staatsanwalt in so einem Fall die Todesstrafe fordere. Rahman, der neun Jahre in Deutschland gelebt hatte, steht in Afghanistan vor Gericht, weil er vom Islam zum Christentum übergetreten ist.

BAGDAD: Bei einem Selbtmordanschlag auf ein Regierungsgebäude in der irakischen Hauptstadt Bagdad hat ein Attentäter mindestens vier Polizisten mit in den Tod gerissen. 22 weitere Beamte seien verletzt worden, teilte das Innenministerium mit. Der Täter habe sich in seinem Auto in die Luft gesprengt. Das Gebäude ist den Angaben zufolge Sitz einer Anti-Terror-Einheit.

SAN SEBASTIAN: Einen Tag nach ihrer Erklärung zum Gewaltverzicht hat die Untergrundorganisation Eta zum demokratischen Aussöhnungsprozess im Baskenland aufgerufen. In einer neuen Erklärung der Eta heißt es, es sei Aufgabe aller Teile der baskischen Gesellschaft, diesen Prozess voranzutreiben. Ziel sei, ein Abkommen über die Zukunft des Baskenlands zu erreichen. Das erfordere Kompromisse von allen Beteiligten, auch von den Regierungen Spaniens und Frankreichs. Die zweite Eta-Erklärung wurde auf der Internet-Seite der Tageszeitung 'Gara' veröffentlicht. Am Mittwoch hatte die ETA dem bewaffneten Kampf abgeschworen und einen ab Freitag geltenden Waffenstillstand verkündet.

MINSK: In Weißrussland dauern die Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Alexander Lukaschenko an. Am Mittwoch kamen abermals mehrere tausend Demonstranten auf dem Oktoberplatz in Minsk zusammen, um gegen Wahlmanipulation und die Unterdrückung der Opposition zu protestieren. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International verurteilte die Festnahme von Oppositionellen. Seit Sonntag seien mindestens 128 Demonstranten festgenommen worden, teilte Amnesty mit.

BRÜSSEL: Die Europäische Union hat sich grundsätzlich auf einen Militäreinsatz zur Absicherung der Wahl in der Demokratischen Republik Kongo geeinigt. Die Vertreter der 25 Staaten hätten sich auf die Entsendung von 450 Soldaten in die Hauptstadt Kinshasa verständigt, teilten Diplomaten in Brüssel mit. Weitere 1.000 sollten außerhalb des Landes in Bereitschaft stehen. Deutschland solle die Führung des Einsatzes übernehmen. Die Bundesregierung will Anfang Mai über die Frage entscheiden. Die Militärmission soll die Parlaments- und Präsidentenwahlen im Kongo absichern.

MEXIKO-STADT: Das Weltwasserforum in Mexiko-Stadt hat den freien Zugang zum Wasser nicht als Grundrecht der Menschheit festgelegt. Das Expertentreffen ging lediglich mit einem Appell zu Ende, die Bedeutung des Wassers für eine nachhaltige Entwicklung der Welt anzuerkennen. Die Minister vermieden damit in der Abschlusserklärung ausdrücklich, der Grundrechtsforderung nachzugeben.

HANNOVER: Im Tarifkonflikt zwischen den Klinikärzten und den Ländern hat Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) ein deutliches Entgegenkommen der Ärztegewerkschaft Marburger Bund gefordert. Eine Gehaltserhöhung ohne eine Verlängerung der regulären Arbeitszeit sei - wie auch im Tarifkonflikt mit dem Pflegepersonal - nicht denkbar, sagte Wulff der 'Neuen Presse' in Hannover. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte Verständnis für die Proteste der streikenden Ärzte, die in den Kliniken viele unbezahlte Überstunden leisteten. An diesem Donnerstag treffen sich Chefunterhändler der Konfliktparteien zu einem informellen Gespräch in Berlin. Einen Termin für neue Tarifverhandlungen gibt es aber noch nicht. Am Mittwoch hatten mehrere tausend Klinikärzte aus ganz Deutschland in Hannover für mehr Gehalt demonstriert.

ZUM FUSSBALL: In einem Freundschaftspiel hat die Deutsche Fußball-Nationalmannschaft das Team der USA mit 4:1 geschlagen. Damit rehabilitierte sich die deutsche Elf im Dortmunder WM-Stadion für das 1:4-Debakel von Florenz vor drei Wochen und weckte neue Hoffnungen für die Weltmeisterschaft.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: In der Nordhälfte meist sonnig, im Süden überwiegend grau, örtlich etwas Regen oder Schnee. Höchsttemperaturen zwei bis zehn Grad Celsius.