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Nachrichten

Donnerstag, 19. Oktober 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Donnerstag.


KARLSRUHE: Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage des Landes Berlin auf Entschuldungshilfe des Bundes abgewiesen. Begründet wurde die Entscheidung damit, dass die Länderregierung zu viel Geld ausgebe, Einsparpotenziale in erheblichem Umfang noch nicht ausgeschöpft habe und über landeseigene Wohnungen im Wert von mehr als fünf Milliarden Euro verfüge, die verkauft werden könnten. Die Hauptstadt, die mit 60 Milliarden Euro verschuldet ist, hatte verlangt, dass der Bund die Hälfte davon übernimmt. Als Begründung wurde angegeben, Berlin sei in diese Notlage gekommen, weil der Bund nach der deutschen Einheit seine finanzielle Unterstützung zu schnell gestrichen habe.

BERLIN: Die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in Deutschland legen an diesem Donnerstag ihr Herbstgutachten vor. Wie vorab bereits bekannt wurde, rechnen die Experten mit einer deutlichen Abkühlung der Konjunkturentwicklung im kommenden Jahr. Im Vergleich zu erwarteten 2,3 Prozent Wachstum in diesem Jahr seien es im kommenden Jahr nur 1,4 Prozent. Die 'Süddeutsche Zeitung' berichtet, die Bundesregierung werde in dem Gutachten wegen nicht ausreichender Reformen kritisiert. Kanzlerin Angela Merkel bezweifelte bei einem Unternehmertreffen in Berlin die Zuverlässigkeit der Expertenprognosen. Angesichts erheblicher Schwankungen zwischen den Frühjahrs- und Herbstgutachten sei ein bisschen mehr Vorsicht sowie eine Fehlerangabe ganz sinnvoll.

BERLIN: SPD-Fraktionschef Peter Struck ist dafür, die Misshandlungsvorwürfe des Deutsch-Türken Murat Kurnaz in einem Untersuchungsausschuss klären zu lassen. Der 'Sächsischen Zeitung' sagte Struck, dafür könnten die Befugnisse des Verteidigungsausschusses erweitert werden. Nach einer Sitzung des Ausschusses am Mittwoch hatten Bundestagsabgeordnete in dem Fall weiteren Klärungsbedarf angemeldet. Das Verteidigungsministerium hatte bestätigt, dass Soldaten der deutschen Elitetruppe Kommando Spezialkräfte KSK in Afghanistan Anfang 2002 Kontakt zu dem dort inhaftierten Kurnaz hatten. Dessen Vorwurf der Misshandlung durch die Soldaten wies das Ministerium jedoch zurück.

SEOUL: US-Außenministerin Condoleezza Rice ist nach ihrem Besuch in Japan zu Gesprächen über das nordkoreanische Atomprogramm in Südkorea eingetroffen. Dabei wird auch in Seoul die Durchsetzung der vom Weltsicherheitsrat beschlossenen Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atomwaffenversuch im Mittelpunkt stehen. Südkorea kündigte unterdessen an, die Kontrollen von Schiffslieferungen nach Nordkorea zu verschärfen und die Liste der Wirtschaftsgüter, die in den Norden geliefert werden dürfen, zu überarbeiten. US-Präsident George W. Bush drohte Nordkorea in einem Fernsehinterview mit schwerwiegenden Konsequenzen, sollte das kommunistische Land Atomtechnologie ins Ausland, etwa an den Iran oder moslemische Extremisten liefern. Ein solcher Versuch werde als ernste Bedrohung für die Sicherheit der USA verstanden, so Bush.

WASHINGTON: US-Präsident George W. Bush hat angesichts der weiter steigenden Verluste der US-Truppen im Irak erstmals eingeräumt, dass die Eskalation der Gewalt mit dem Vietnam-Krieg vergleichbar sei. In einem Interview der ABC-News stimmte Bush zu, dass es Parallelen zwischen den Angriffen der islamistischen Aufständischen und der Tet-Offensive in Vietnam 1968 gebe, die als ein Wendepunkt des damaligen Krieges gilt. Im Irak sind innerhalb von 24 Stunden elf weitere US-Soldaten gefallen. Damit erhöhte sich die Zahl der getöteten Amerikaner nach Angaben der Armee auf insgesamt 69 allein in der ersten Hälfte des Oktober, einem der blutigsten Monate seit Anfang 2005. --- Nach Angaben aus dem Pentagon wird erwogen, erstmals auch Kampfbataillone der Reserveeinheiten für einen weiteren Einsatz in den Irak zurückzuschicken.

WASHINGTON: Elf Soldaten der US-Armee müssen sich wegen Mordes während ihres Einsatzes im Irak jetzt vor Kriegsgerichten verantworten. Vier der Angeklagten wird zur Last gelegt, im März in Mahmudija ein 14-jähriges Mädchen vergewaltigt und sie sowie ihre Eltern und eine Schwester anschließend ermordet zu haben. Sieben weiteren US-Marines wird vorgeworfen, ebenfalls Anfang des Jahres Iraker erschossen und danach die Vorfälle zur Begründung der Taten konstruiert zu haben.

BAGDAD: Bei einem Selbstmordanschlag in der nordirakischen Stadt Mossul sind nach Polizeiangaben mindestens sieben Menschen getötet und etwa 20 verletzt worden. Der Attentäter habe einen mit Treibstoff beladenen Lastwagen in der Nähe einer Polizeistation in die Luft gesprengt. Die meisten der Opfer seien Polizisten. Die Zahl der Toten könne noch steigen, teilten die Krankenhäuser mit. Die Sicherheitskräfte im Irak sind häufig Ziel von Anschlägen.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Nur im Osten noch heiter und trocken. Sonst meist stark bewölkt mit etwas Regen. Tageswerte zwischen 14 und 20 Grad.

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