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Nachrichten

Donnerstag, 11. Mai 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Donnerstag.

BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel will dafür eintreten, eine neue Ära in der Europäischen Union einzuleiten. Deutlicher als zuvor müssten die Bürger in den Mittelpunkt gestellen werden, sagte sie in ihrer ersten Regierungserklärung zur Europapolitik im Bundestag. Merkel will dazu die Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 nutzen. Der europäische Einigungsprozess oder die Verständigung auf einen Finanzrahmen reichten für die neuen Herausforderungen nicht mehr aus. Zugleich rief sie zu einem massiven Abbau der Bürokratie in Deutschland und in Europa auf. Sie begrüßte es ausdrücklich, dass dies auch in der Kommission erkannt werde. Zu Beginn seiner Sitzung hatte der Bundestag des verstorbenen Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, gedacht.

JERUSALEM: Israels Verteidigungsminister Amir Peretz hat sich dafür ausgesprochen, direkte Verhandlungen mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas aufzunehmen. Die völlige Isolierung der palästinensischen Autonomiebehörde wegen der Hamas-Regierung werde diese schwächen, wurde Peretz zitiert. Er schlug zudem vor, den Palästinensern zusätzlich zu den ihnen zustehenden Steuergeldern auch humanitäre Finanzhilfe zu leisten. Am Mittwoch hatte sich Außenministerin Tzipi Livni bereits für eine Freigabe der von Israel einbehaltenen Steuergelder ausgesprochen, um die Wirtschaftskrise in den Palästinensergebieten nicht zu verschärfen.

NEW YORK: UN-Generalsekretär Kofi Annan hat den Iran aufgefordert, seine 'aggressive Haltung' im Atomstreit aufzugeben. Es sei wichtig, dass sich der Iran einer Diskussion öffne, erklärte Annan in New York. Nach Angaben von US-Außenministerin Condoleezza Rice und EU-Chefdiplomat Javier Solana sollen dem Iran neue Anreize geboten werden, im Atomstreit doch noch einzulenken. Am Montag kommen in Brüssel Vertreter aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien zusammen, um über ein Maßnahmenpaket zu beraten. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad beteuerte nochmals, das Nuklearprogramm seines Landes diene ausschließlich friedlichen Zwecken. Zugleich bekräftigte er seine Bereitschaft zum Dialog.

PEKING: Das Welternährungsprogramm der UN wird seine Nahrungsmittelhilfe für Nordkorea wieder aufnehmen. Der regionale Direktor der Organisation sagte auf einer Pressekonferenz in Peking, mit Beginn der kommenden Woche sollten wieder Notleidende versorgt werden. Allerdings würden wegen Auflagen der Regierung in Pjöngjang nur 1,9 Millionen statt der bislang schätzungsweise 6,5 Millionen Bedürftigen versorgt. Die Nahrungsmittelhilfe war Ende vergangenen Jahres eingestellt worden. Nordkorea wollte, dass die UN-Gelder für Wirtschaftshilfe verwendet werden. Zudem hatte es angegeben, nun selbst für seine Bevölkerung sorgen zu können.

BERLIN: Fünf Wochen nach seiner Einsetzung hat der BND-Untersuchungsausschuss seine Arbeit aufgenommen. Bei dem ersten Treffen in Berlin stehen Verfahrensfragen zur Aufklärung der Vorwürfe gegen den Auslandsgeheimdienst Bundesnachrichtendienst auf der Tagesordnung. Der Ausschuss war Anfang April gegen den Willen der Koalition mit den Stimmen von FDP, Grünen und Linkspartei eingesetzt worden, die offene Fragen zum BND-Einsatz im Irak sehen. Dabei geht es um die Frage, ob der Bundesnachrichtendienst die Kriegsführung der USA entgegen den Vorgaben der damaligen rot-grünen Regierung unterstützt hatte.

WIESBADEN: Die deutsche Wirtschaft ist in diesem Jahr gut gestartet und hat an Stärke gewonnen. Allerdings fiel das Wachstum geringer aus als von den meisten Volkswirten erwartet. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, wuchs das Bruttoinlandsprodukt - also die Summe aller erwirtschafteten Waren und Dienstleistungen - im ersten Quartal gegenüber den vorangegangenen drei Monaten real um 0,4 Prozent. Sowohl aus dem Inland wie aus dem Ausland kamen positive Impulse. Zum Jahresende 2005 hatte die Wirtschaft noch stagniert.

ROM: In Italien ist der Weg für die Bildung einer Mitte-Links- Regierung frei. Wie das Parlament in Rom mitteilte, soll der neu gewählte Staatspräsident Giorgio Napolitano bereits am kommenden Montag vereidigt werden. Als eine seiner ersten Amtshandlungen dürfte er dem designierten Ministerpräsidenten Romano Prodi den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.

MINSK: In Weißrussland haben Spezialeinheiten einen der wenigen Oppositionsführer vorübergehend festgenommen, die sich noch auf freiem Fuß befinden. Der Vorsitzende der Vereinigten Bürgerpartei, Anatoli Lebedko, wurde von Polizisten abgeführt, als er auf dem Oktoberplatz in der Hauptstadt Minsk an einer Demonstration teilnehmen wollte. Er wurde nach eigenen Angaben einige Stunden später wieder auf freien Fuß gesetzt.

PEKING: China und die USA wollen ihre militärische Zusammenarbeit in allen Bereichen wieder intensivieren. Das vereinbarten laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Xinhua Chinas Verteidigungsminister, Cao Gangchuan, und der Kommandant der US-Pazifikflotte, William Fallon, bei einem Treffen in Peking. Beide Staaten hatten ihre Militärbeziehungen 2001 abgebrochen. Grund war ein diplomatischer Streit um ein in China notgelandetes US-Spionageflugzeug und die Freilassung der Besatzung. Die Maschine war Anfang April 2001 über dem Südchinesischen Meer mit einem chinesischen Abfangjäger zusammengestoßen.

BERLIN: Unter dem Titel 'Ägyptens versunkene Schätze' werden im Martin-Gropius-Bau in Berlin in einer Weltpremiere 500 antike Unterwasser-Funde präsentiert. Die Ausstellung wird an diesem Donnerstag von Bundespräsident Horst Köhler und dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak eröffnet. Die Objekte aus der Umgebung der Hafenstadt Alexandria waren in zehnjähriger Arbeit von einem französischen Forscherteam unter Leitung des Unterwasser-Archäologen Frank Goddio geborgen worden.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Wieder viel Sonne. Am Nachmittag örtlich Quellwolken, im Norden Schauer- und Gewitterneigung. Höchstwerte 23 bis 28 Grad, an den Küsten und im Süden etwas kühler.