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Nachrichten

Donnerstag, 1. März 2007

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Donnerstag.

BERLIN: Die Europäische Union steht laut Kanzlerin Angela Merkel an einer Weggabelung. In ihrer Regierungserklärung zur Europapolitik sagte sie im Bundestag, bisher Versäumtes müsse nachgeholt und die Größe der EU an die veränderte Weltlage angepasst werden. Ziel sei, das Wachstum weiter zu steigern, um Wohlstand und Solidarität zu erhöhen. Deshalb gehe es beim EU-Gipfel in der kommenden Woche unter anderem um einen Bürokratieabbau sowie den Klimaschutz. Die EU müsse zeigen, dass Ökonomie und Ökologie beim Klimaschutz kein Widerspruch seien. Deutschland werde sich zudem verstärkt für eine Wiederaufnahme der Doha-Runde für einen freien Welthandel einsetzen.

HAMBURG: Nach Bekanntgabe der Sparpläne wollen Mitarbeiter von Airbus-Werken in Deutschland und Frankreich ihre Proteste an diesem Donnerstag fortsetzen. Bereits gestern hatten viele von ihnen spontan die Arbeit niedergelegt. Bis 2011 sollen 10.000 Stellen gestrichen werden, der Großteil in Deutschland und Frankreich. Entlassungen sind bislang jedoch nicht geplant. Zwei Werke in Deutschland und eines in Frankreich sollen verkauft, für andere Standorte Investoren gefunden werden. Airbus-Chef Louis Gallois bezeichnete das Sparprogramm als notwendig, um weiter bestehen zu können.

AMMAN: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will noch in diesem Monat seine Regierung der nationalen Einheit vorstellen. Diese solle auch die Vorgaben des sogenannten Nahost-Quartetts erfüllen, sagte Abbas nach Gesprächen mit Vertretern der Europäischen Union und Jordaniens in Amman. Dabei verwies der Präsident auf die Verhandlungen mit der radikal-islamischen Hamas, die mit Ismail Hanija auch den künftigen Ministerpräsidenten stellen soll. Das Nahost-Quartett besteht aus den Vereinten Nationen, der Europäischen Union, den USA und Russland.

ROM: In Italien ist die Regierungskrise vorerst beigelegt. Im Senat gewann Ministerpräsident Romano Prodi dieses Mal eine Vertrauensabstimmung mit 162 zu 157 Stimmen und kann damit weiterregieren. Linksgerichtete und kommunistische Senatoren bekräftigten jedoch, sie lehnten seine Afghanistan-Politik weiter ab. Vergangene Woche war Prodi nach einer Abstimmungsniederlage im Senat zurückgetreten. Staatspräsident Giorgio Napolitano beauftragte ihn jedoch, sich erneut einem Votum zu stellen. Am Freitag muss ihm noch das Abgeordnetenhaus das Vertrauen aussprechen.

KUALA LUMPUR: Großbritannien will bereits in den kommenden Wochen mit dem Abzug seiner Truppen aus dem Irak beginnen. Die ersten Soldaten sollten in ein bis zwei Monaten nach Hause geholt werden, sagte der britische Heereschef Richard Dannatt während eines Besuchs in Malaysia. Teile der Truppen sollten allerdings im Irak verbleiben, bis ihre Aufgabe erfüllt sei, so Dannatt weiter. Der britische Premierminister Tony Blair hatte in der vergangenen Woche angekündigt, Großbritannien werde seine Streitkräfte im Irak in den kommenden Monaten um 1.600 Mann verringern.

KABUL: Bei einem Bombenanschlag im Westen Afghanistans sind mindestens zwei Menschen getötet und mehr als 50 verletzt worden. Die Explosion eines am Straßenrand versteckten Sprengsatzes habe ein Polizeifahrzeug getroffen, teilten die Behörden der Stadt Farah mit. Unter den Verletzten seien zehn Kinder und zahlreiche Bauarbeiter. Ziel des Anschlags sei Polizeichef Said Agha Saqib gewesen, teilte ein Sprecher des Innenministeriums in Kabul mit. Er machte die Taliban für den Anschlag verantwortlich.

SHANGHAI: Amnesty International hat China wegen seines Umgangs mit den Wanderarbeitern vom Land scharf kritisiert. In einem in Shanghai vorgestellten Bericht heißt es, die meisten der schätzungsweise bis zu 200 Millionen Arbeiter ließen sich in den Städten nicht wie vorgeschrieben registrieren. Sie seien somit vom Gesundheits- und Bildungssystem ausgeschlossen und der Willkür ihrer Arbeitgeber ausgesetzt. Chinas so genanntes Wirtschaftswunder basiere somit auf großem menschlichen Leid, so Amnesty. Die Regierung müsse das Registrierungsgesetz unbedingt ändern. Eine Diskriminierung wegen der Herkunft dürfe nicht mehr erlaubt sein.

WIESBADEN: Die EU-Verteidigungsminister beraten die kommenden beiden Tage in Wiesbaden über die Lage auf dem Balkan und in Afghanistan. In der Nato wird eine Reduzierung der Truppenstärke in Bosnien-Herzegowina und in der unter UN-Verwaltung stehenden serbischen Provinz Kosovo erwogen. Zur Sprache kommen dürften auch die umstrittenen Pläne der USA, in Polen und Tschechien ein Raketenabwehrsystem aufzubauen. Ein weiteres Thema ist der Ausbau der gemeinsamen Sicherheitspolitik. Friedensinitiativen und linke Organisationen haben zu Protesten aufgerufen. Sie befürchten eine zunehmende Militarisierung der EU-Außenpolitik.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Südlich des Mains Dauerregen, nach Norden hin wechselnd bewölkt mit Auflockerungen. Tageswerte zwischen sechs und 12 Grad.

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