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Einwanderung

Donald Trump kassiert Schutzprogramm junger Einwanderer

US-Präsident Donald Trump beendet das sogenannte DACA-Programm, das hunderttausenden illegal in die USA eingereisten jungen Menschen ein Aufenthaltsrecht gewährte. Neue Anträge werden fortan nicht mehr geprüft.

New York Protest DACA USA (picture-alliance/Zumapress)

Schon vor der Entscheidung gab es immer wieder Protest gegen Trumps Einwanderungspolitik

Personen, die unter das Programm fallen und bereits einen Schutzstatus genießen, sollen für sechs Monate von der Abschiebung verschont bleiben. Bis dahin hat der Kongress Zeit, eine neue gesetzliche Regelung für die Betroffenen zu finden.

Trump ließ seinen Justizminister Jeff Sessions die Entscheidung verkünden. Das von Trumps Vorgänger Barack Obama erlassene Dekret "Deferred Action for Childhood Arrivals" (DACA) sei verfassungswidrig, sagte Sessions und erläuterte, das Programm solle Schritt für Schritt auslaufen.

USA | Pressekonferenz Justizminister Jeff Sessions über DACA-Programm (Getty Images/A. Wong)

Justizminister Jeff Sessions musste die Entscheidung von Donald Trump verkünden

Das Dekret von 2012 sieht vor, dass Einwanderer, die im Alter von unter 16 Jahren ohne gültige Papiere in die USA gelangt sind, unter bestimmten Bedingungen eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erhalten können. Damit sollten die Kinder von illegal eingereisten Einwanderern vor Abschiebung geschützt werden.

Die Begünstigten erhielten nur eine befristete Aufenthaltsgenehmigung, kein Einbürgerungsrecht. Zum Zeitpunkt der Antragstellung mussten die Betroffenen jünger als 31 Jahre sein und sich seit 2007 ununterbrochen in den USA aufgehalten haben.

Dutzende US-Konzernchefs hatten an Trump appelliert, die DACA-Regelung beizubehalten. Nach einem ursprünglich vorbereiteten Gesetzentwurf namens "Dream Act" werden die Betroffenen als "Dreamers" ("Träumer") bezeichnet.

uh/qu (dpa, afp)

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