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Fokus Osteuropa

„Diskussion muss im Rahmen der NATO stattfinden”

Der rumänische Verteidigungsminister Teodor Atanasiu war Teilnehmer auf der Sicherheitskonferenz in München. Im Interview mit DW-RADIO äußert er sich zur NATO-Reformdiskussion und zum Verhältnis seines Landes zu den USA.

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Interview mit DW-RADIO/Rumänisch

DW-RADIO/Rumänisch: Herr Minister, auf der Sicherheitskonferenz in München hat der deutsche Bundeskanzler Schröder vorgeschlagen, die transatlantischen Strukturen durch ein Gremium unabhängiger Experten überprüfen zu lassen. Der amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld reagierte zurückhaltend auf diesen Vorschlag und betonte, die NATO sei nach wie vor die wirksamste militärische Organisation in der Geschichte der Menschhei. Wie sehen Sie diese unterschiedliche Betrachtungsweise?

Teodor Atanasiu: Die beiden Ansichten sind nicht so verschieden, wie sie auf den ersten Blick scheinen, da beide ja innerhalb der NATO begründet waren. Nur ist die EU zum ersten Mal in ihrer Geschichte erst um eine gemeinsame Position bemüht, noch vor Verhandlungen innerhalb der NATO mit den USA. So verstehe ich den deutschen Vorschlag. Aber die NATO-Mitgliedstaaten, die der EU nicht angehören, bestehen darauf, dass diese Auseinandersetzung innerhalb der NATO stattfindet, so dass alle Mitgliedstaaten anwesend sein können.

Welche Position vertritt Rumänien innerhalb dieses Diskussionsprozesses?

Rumänien kann sich nichts anderes wünschen, als dass die Diskussion innerhalb der NATO geführt wird. Wir sind sehr engagiert auf unserem Weg in die EU, sind aber kein volles Mitglied und möchten uns trotzdem an dieser Debatte beteiligen. Mit anderen Worten bestehen wir grundsätzlich darauf, dass die Diskussion im Rahmen der NATO stattfindet, so dass die Stellung aller Mitgliedstaaten der NATO berücksicht wird.

Nach Ihrem Gespräch mit dem US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in Nizza behaupteten Sie, Rumänien sei bereit, zusätzliche Verantwortung im Irak zu übernehmen. Zurzeit ist Rumänien auch in anderen Konfliktregionen im Einsatz, wie z.B. in Afghanistan oder dem Westbalkan. Neuerdings verfolgt Rumänien aber auch seine eigene Strategie im Schwarzmeer-Raum, wo demnächst US Truppen stationiert werden. In welchem Maße befürworten die europäischen Partner, mit denen Rumänien Verhandlungsgespräche für den Beitritt 2007 führt, diese privilegierte strategische Partnerschaft mit den USA?

Unsere Partnerschaft mit den USA stört niemanden, soweit wir jederzeit bereit sind, ähnliche Partnerschaften auch mit den EU-Staaten einzugehen. Ich habe nicht nur mit Donald Rumsfeld über unseren Einsatz in Afghanistan gesprochen, sondern auch mit dem deutschen Verteidigungsminister, Peter Struck. Er bot uns an, den Wiederaufbau im Norden Afghanistans mit einer gemeinsamen Einheit voranzutreiben, ein Vorschlag, über den wir ernsthaft nachdenken. Wir werden voraussichtlich bald eine Vereinbarung treffen und bei diesem Projekt Deutschlands Partner werden. Wir möchten demnach nicht ausschließlich mit den USA zusammenarbeiten. Die strategische Partnerschaft mit ihnen war für uns bisher sehr vorteilhaft. Wir haben auch über wirtschaftliche Vorteile gesprochen, die uns im Rahmen dieser Partnerschaft bzw. infolge unserer jetzigen Einsätze im Irak zugute kommen werden, und uns wurde nachdrücklich Unterstützung zugesagt. Also sind unsere Positionen keineswegs divergent sondern komplementär, wir können genau so gut mit den USA zusammenarbeiten wie auch mit den europäischen Ländern.

Und wie sieht Rumäniens Kooperation mit Russland aus? Bei der Münchner Konferenz war auch der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow anwesend und Russland hat im Osten und Südosten Europas schließlich eine Sonderstellung. Wir wollen nicht vergessen, dass in Tiraspol immer noch russisches Militär stationiert ist. Dabei unterstützt die neue Bukarester Regierung vorrangig die Interessen der Republik Moldau. Wie sind vor diesem Hintergrund die Beziehungen zwischen Bukarest und Moskau?

Die Beziehungen zwischen Bukarest und Moskau sind im Moment keineswegs gespannt, auch wenn es da einige Differenzen gibt, von denen die wichtigste mit Sicherheit die von Ihnen erwähnte ist, und zwar die Frage Transnitsriens und der Republik Moldau. Der russische Verteidigungsminister sprach hierzu über die Restrukturierung der russischen Armee, wobei er ganz deutlich den Rückzug der Truppen aus Transnistrien erwähnte, was eigentlich schon seit langem vorgesehen ist. Ich denke, wir befinden uns schon auf dem richtigen Weg, es gibt nur noch unterschiedliche Ansichten, was die Präsenz des russischen Militärs im Schwarzmeer-Raum betrifft, aber auch da werden wir uns infolge unseres Dialogs wahrscheinlich bald einig werden.

Das Interview führte Robert Schwartz,

DW-RADIO/Rumänisch, 14.02.2005, Fokus Ost-Südost

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