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Türkei

Diplomaten dürfen inhaftierte Journalistin in der Türkei besuchen

Nach wochenlangem Drängen gewährt die Türkei der Bundesregierung einen Besuch der Ende April verhafteten deutschen Journalistin Mesale Tolu. Sie sitzt wegen des Vorwurfs der "Terrorpropaganda" in Untersuchungshaft.

Die Türkei erlaubt eine konsularische Betreuung der inhaftierten deutschen Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu. Wie der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, gibt es eine mündliche Zusage der türkischen Behörden. Das "Drängen" der Bundesregierung auf einen Haftbesuch sei "positiv beschieden" worden. Als möglicher Termin sei der 2. Juni im Gespräch.

Vorwurf der "Terrorpropaganda"

Die Bundesregierung dringt seit Monaten auf konsularischen Zugang zu Deutschen, die im Zuge der Verhaftungswelle nach dem gescheiterten Putsch im vergangenen Sommer festgesetzt wurden. Tolu soll nach türkischen Angaben für eine linksgerichtete Nachrichtenagentur gearbeitet haben. Sie wurde Ende April unter dem Vorwurf der "Terrorpropaganda" festgenommen. Anfang Mai wurde Untersuchungshaft erlassen.

Haftbedingungen sollen geklärt werden

Im Gegensatz zu dem seit Monaten inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel hat Tolu nur die deutsche Staatsbürgerschaft - die Bundesregierung hat also einen völkerrechtlichen Anspruch auf die Betreuung. Eine schriftliche Zusage für den Besuch liege noch nicht vor, sagte der Ministeriumssprecher. Es gehe darum, sich einen Eindruck von den Haftbedingungen und dem Zustand der Journalistin zu machen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich vergangene Woche am Rande des NATO-Gipfels mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen. Nach Angaben eines deutschen Regierungssprechers hatte sie sich bei Erdogan für eine rechtsstaatliche Behandlung deutscher Bürger eingesetzt.

wo/sti (afp, rtr, dpa)