1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Nachrichten

Dienstag, 7. März 2006

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten von Dienstag.

BERLIN: Nach der Entscheidung der Oppositionsfraktionen des Bundestages zur Einsetzung eines BND-Untersuchungsausschusses fürchten die Regierungsparteien um die Funktionsfähigkeit des Bundesnachrichtendienstes. Noch nie seien Geheimdienst-Sachverhalte so öffentlich behandelt worden, beklagten Politiker von SPD und Union. Nach der Linkspartei und den Grünen hatte sich am Montag auch die FDP dafür ausgesprochen, dass die umstrittenen BND-Aktivitäten im Irak näher untersucht werden. Über den genauen Arbeitsauftrag des Gremiums müssen sich die drei Fraktionen noch verständigen. Die FDP hat Grüne und Linkspartei für Dienstagabend zu Beratungen eingeladen.

BERLIN: Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes hält die Gewerkschaft Verdi den Druck auf die Arbeitgeber aufrecht. Erstmals beteiligten sich nach Verdi-Angaben auch Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Thüringen an Streiks. Insgesamt sind an diesem Dienstag elf Bundesländer betroffen. Die Gewerkschaft will mit dem Ausstand, der vor vier Wochen in Baden-Württemberg begonnen hatte, eine Verlängerung der Wochenarbeitszeit verhindern.

NÜRNBERG: Nach mehr als sechs Wochen Streik haben die Beschäftigten des vor der Schließung stehenden AEG-Hausgerätewerks ihre Arbeit wieder aufgenommen. Wie die IG Metall mitteilte, sprachen sich in einer Urabstimmung 81 Prozent der Beschäftigten für ein Ende des Streiks aus. In der vergangenen Woche hatten sich die Gewerkschaft und der schwedische Mutterkonzern Elektrolux auf einen Sozialplan für die rund 1.700 Mitarbeiter verständigt. Dieser sieht unter anderem Abfindungen und Vorruhestandsangebote vor. Electrolux will das Nürnberger AEG-Werk bis Ende 2007 schließen und die Produktion nach Osteuropa und Italien verlagern.

BERLIN: Bund und Länder haben die Föderalismusreform zur Neuordnung der staatlichen Zuständigkeiten auf den Weg gebracht. In getrennten Sitzungen stimmten das Kabinett, die Ministerpräsidenten der Länder sowie die Fraktionen von Union und SPD dem Reformprojekt zu. Danach soll der Bundestag künftig mehr Gesetze ohne Zustimmung des Bundesrates beschließen können. Im Gegenzug erhalten die Länder mehr Zuständigkeiten zum Beispiel bei Bildung und Umweltschutz. Schon am Freitag sollen sich Bundestag und Bundesrat mit den erforderlichen Grundgesetzänderungen befassen.

BERLIN: Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat die generelle Bereitschaft Deutschlands zur Entsendung von Bundeswehrsoldaten in den Kongo bekräftigt. Allerdings könne es nicht sein, so Jung in einem Rundfunkinterview, dass die Bundeswehr 1.500 Soldaten für eine EU-Truppe stelle und Frankreich nur ein paar. Die EU-Verteidigungsminister beraten derzeit in Innsbruck über die Entsendung einer Truppe zur Absicherung der für Juni geplanten Wahl im Kongo. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana hatte am Montag mitgeteilt, die EU werde vermutlich nicht mehr als 1.000 Soldaten schicken.

JERUSALEM: Israel verschärft den Ton gegenüber der militanten Hamas. Verteidigungsminister Schaul Mofas sagte im Armeerundfunk, auch der designierte Hamas-Regierungschef Ismail Hanija könnte Opfer eines gezielten Angriffs werden, wenn die Gruppe weiter den -so wörtlich- Weg des Terrors gehe. Derweil kündigte die Fatah-Partei an, die Sitzung des neuen Palästinenser-Parlaments auch an diesem Dienstag zu boykottieren. Die Abgeordneten hatten die Sitzung am Montag unter Protest verlassen, nachdem die Hamas die noch vor der Parlamentswahl erweiterten Befugnisse von Präsident Mahmud Abbas beschnitten hatte.

ALEXANDRIA: Im einzigen US-Prozess um die Terror-Anschläge vom 11. September 2001 hat die Staatsanwaltschaft die Todesstrafe für den Franzosen Zacarias Moussaoui gefordert. Die Anklage warf dem 37-Jährigen zu Beginn des Prozesses im Bundesstaat Virginia vor, die Attentäter gedeckt zu haben. Deshalb sei er mitschuldig am Tod von fast 3.000 Menschen, sagte Staatsanwalt Rob Spencer vor dem Bezirksgericht in Alexandria. Einer der Pflichtverteidiger Moussaouis warnte davor, seinen Mandanten durch eine Hinrichtung zum "Märtyrer" zu machen. Der marrokanisch-stämmige Franzose hatte bereits vor Prozessbeginn eingeräumt, dem Terror-Netzwerk El Kaida anzugehören. Mit den Anschlägen vom 11. September habe er jedoch nichts zu tun.

TOKIO: Japan will seine Anti-Terror-Maßnahmen verschärfen. Das Kabinett billigte einen entsprechenden Gesetzentwurf. Danach sollen Ausländer ab 16 Jahren künftig bei der Einreise fotografiert werden; ferner müssen sie ihre Fingerabdrücke abgeben. Ausgenommen sind Menschen mit dauerhafter Aufenthaltsgenehmigung und offizielle Besucher. Fluggesellschaften und Reedereien sollen ihre Passagierlisten vorab an die Behörden schicken. Die Regierung will den Gesetzentwurf bis Juni durchs Parlament bringen. Die Anwaltskammer des Landes meldete bereits Bedenken an, da das Abnehmen von Fingerabdrücken gegen die Verfassung verstoße.

WIEN: Die Internationale Atomenergiebehörde berät an diesem Dienstag über den Iran-Bericht ihres Chefs Mohammed el Baradei. Dieser hatte sich gestern überraschend optimistisch gezeigt, im Streit über Irans Atomprogramm doch noch zu einer Lösung zu kommen. Bei den Verhandlungen in den vergangenen Wochen seien große Fortschritte gemacht worden. Die USA hingegen erwarten weiter eine Einschaltung des Weltsicherheitsrates, da es bisher keine konkreten Vorschläge oder Ideen gebe.

FRANKFURT AM MAIN: Der Frankfurter Flughafen-Betreiber Fraport hat Umsatz und Gewinn im vergangenen Jahr deutlich gesteigert. Wie das Unternehmen mitteilte, wurde ein Rekordumsatz von 2,1 Milliarden Euro erzielt. Der Nettogewinn kletterte auf gut 161 Millionen Euro. Insgesamt wurden am Rhein-Main-Flughafen im vorigen Jahr mehr als 52 Millionen Passagiere gezählt.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Norden und Westen meist trocken, im Osten und Süden allmählich nachlassende Schneeschauer. Tagestemperaturen minus ein bis plus fünf Grad.

Am Vormittag meldeten:

Hamburg: -3 Grad, wolkig; Berlin: -1 Grad, etwas Schnee; Dresden: -2 Grad, nach Schneefall; Köln/Bonn: 0 Grad, leicht bewölkt; Frankfurt am Main: 1 Grad, leicht bewölkt und München: -2 Grad, Schneeschauer.