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Nachrichten

Dienstag, 6. Februar 2007

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Dienstag.

ABU DHABI: Die viertägige Nahostreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel geht mit Besuchen in Dubai und Kuwait zu Ende. Auch dort will die amtierende EU-Ratspräsidentin für ein breites Bündnis im Nahost- Friedensprozess werben. In den Vereinigten Arabischen Emiraten hatte sie die Verantwortung der Europäischen Union für den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern hervorgehoben. Benötigt werde eine mutige Vision, die auf eine Zwei-Staaten-Lösung hinauslaufe. Israel müsse auf sichere Grenzen vertrauen können, die Palästinenser benötigten wirtschaftliche Perspektiven. Dem Iran und Syrien warf sie vor, die Friedensbemühungen im Nahen Osten zu behindern.

BERLIN: Führende SPD-Politiker haben hohe gesetzliche Hürden für die heimliche Online-Durchsuchung von Computern gefordert. Der private Lebensbereich müsse ein absolutes Tabu bleiben, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD, Dieter Wiefelspütz, der 'Berliner Zeitung'. Schleswig-Holsteins Innenminister Ralf Stegner warnte vor Aktionismus. Die Polizei verfüge bereits über viele Möglichkeiten, Straftaten im Internet zu verfolgen. Hingegen will Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble rasch eine neue Rechtsgrundlage schaffen. Die Ermittler müssten die Möglichkeit haben, eine solche Durchsuchung nach entsprechender richterlicher Anordnung auch heimlich vorzunehmen. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hatte am Montag Online-Durchsuchungen durch die Polizei ohne Wissen des Betroffenen verboten.

BERLIN: Bundesverteidiungsminister Franz Josef Jung hält den Einsatz deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge im Süden Afghanistans bereits Mitte April für möglich. Das bestätigte der Minister nach Angaben der 'Bild'-Zeitung. Voraussetzung sei, dass das Bundeskabinett dies an diesem Mittwoch beschließe, damit der Bundestag Anfang März entscheiden könne. Die Nato hatte den Einsatz deutscher Tornados im Rahmen des ISAF-Einsatzes angefordert. Die Aufklärungsflugzeuge sollen im umkämpften Süd-Afghanistan anderen NATO-Truppen Bilder für Bombardierungen von Taliban-Stellungen liefern.

KIEW: EU-Ratspräsident und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird an diesem Dienstag zu Gesprächen mit der ukrainischen Führung in Kiew erwartet. Der Besuch dient dazu, den Stand der Reformbestrebungen einzuschätzen und ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen auf den Weg zu bringen. Steinmeier und seine EU-Delegation kommen in einer eskalierten innenpolitischen Situation in die Ukraine, in der sich das
pro-westliche und das pro-russische Lager seit Monaten einen zähen Machtkampf liefern. - Die EU-Spitzen kamen aus Moskau, wo sie mit der russischen Führung über die Kooperation auf dem Energiesektor, den Iran-Konflikt und über eine Lösung für den künftigen Status der serbischen Kosovo-Provinz gesprochen hatten.

MEKKA: Bei einem Gipfeltreffen der verfeindeten Palästinenser- organisationen Hamas und Fatah im saudiarabischen Mekka soll an diesem Dienstag ein neuer Anlauf zu einem Ende des Machtkampfes
genommen werden. Auf Vermittlung Saudi-Arabiens ist geplant, über eine dauerhafte Waffenruhe sowie auch noch einmal über die Bildung einer Einheitsregierung zu sprechen. Die bisherigen Verhandlungen
waren immer wieder gescheitert, erbitterte Kämpfe immer wieder aufgeflammt. -- Zu dem Treffen in Mekka wurden erwartet Präsident Mahmud Abbas von der gemäßigten Fatah, sowie von der radikal- islamischen Hamas Regierungschef Ismail Hanija und Exilchef Chaled Maschaal.

WASHINGTON: US-Präsident George W. Bush will die Verteidigungsausgaben drastisch erhöhen. Er veranschlagt dafür in seinem dem Kongress vorgelegten Etatentwurf 2008 rund 800 Milliarden Dollar, ein Viertel des Gesamtetats von 2,9 Billionen Dollar. 300 Milliarden Dollar sind für die Kriege im Irak und Afghanistan eingeplant. Gleichzeitig werden die Ausgaben im Gesundheitswesen gedrosselt. An den Steuersenkungen will Bush ebenso festhalten wie am Ziel eines ausgeglichenen Etats bis 2012. Die demokratische Mehrheit im Kongress kündigte eine 'harte Prüfung' des Etatentwurfs an.

JAKARTA: Weiterer heftiger Monsunregen hat die Situation in der überfluteten indonesischen Hauptstadt verschärft. Weitere Stadtteile und Straßen wurden unpassierbar. Bislang kamen mindestens 36 Menschen in den Fluten ums Leben, mehr als 340.000 wurden obdachlos. Gebietsweise steht das Wasser bis zu vier Meter hoch. Die Behörden warnten vor dem Ausbruch von Seuchen wie Cholera und Typhus. Schon jetzt müssen sich viele Menschen wegen Hautausschlägen, Atemwegs- oder Magen- und Darminfektionen behandeln lassen. Die Meterologen sagen Regen noch bis zumindest Mittwoch voraus.

HANNOVER: Im Ringen um einen umfassenden Schutz von Nichtrauchern in Deutschland hat sich die Facharbeitsgruppe der Länder auf weitgehende Rauchverbote verständigt. Diese sollen nicht nur in Schulen und Krankenhäusern sondern auch in Gaststätten gelten, berichtet die 'Süddeutsche Zeitung'. Dort soll Rauchen nur noch in speziell ausgewiesenen Räumen erlaubt sein. Über die Vorschläge sollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern bei einem Treffen in Hannover am 23. Februar entscheiden. Ein bundesweit einheitliches Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen und Gaststätten war im Dezember wegen verfassungsrechtlicher Bedenken gescheitert, da die Länder für das Gaststättengesetz zuständig sind.

WIESBADEN: In Deutschland werden immer mehr Verbraucher zahlungsunfähig. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts stieg die Zahl der privaten Insolvenzen im November um knapp ein Drittel im Vergleich zum Vorjahresmonat. Mehr als 9.000 Verbraucher meldeten ihre Überschuldung an. Dagegen setzt sich der Trend zu weniger Firmenpleiten fort. Die Unternehmens-Insolvenzen gingen um mehr als 17 Prozent zurück.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Süden bedeckt mit Schnee, Schneeregen oder Regen. Ansonsten wechselnd bewölkt mit einzelnen Schnee- oder Graupelschauern. Höchstwerte zwischen minus ein und plus sechs Grad.

Audio und Video zum Thema

  • Datum 06.02.2007
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  • Datum 06.02.2007
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