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Nachrichten

Dienstag, 20. Februar 2007

Hier finden Sie die 10-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Dienstag.

PARIS: Bei dem europäischen Flugzeughersteller Airbus werden nach den Worten des französischen Ministerpräsidenten Dominique de Villepin insgesamt rund 10.000 Stellen wegfallen. Er habe sich gegenüber dem Airbus-Management jedoch gegen reine Entlassungen gewandt, sagte Villepin im Rundfunk. Zugleich sprach er sich für eine faire Belastung der nationalen Standorte bei den Stellenstreichungen aus. Der Mutterkonzern EADS wollte ursprünglich heute die Details seines Sparplans vorlegen. Unklarheit besteht vor allem über die künftige Arbeitsaufteilung zwischen den beiden dominierenden Ländern Deutschland und Frankreich. In Deutschland beschäftigt Airbus rund 23.000 Mitarbeiter.

BERLIN: In der Debatte über die Umstellung der Kfz-Steuer wollen die Grünen Druck machen. Bereits in der kommenden Woche werde ein Gesetzentwurf eingebracht, der die von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee geplante Bemessung der Kfz-Steuer nach dem Ausmaß klimaschädlicher Abgase beinhalte, kündigte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, an. Vorbehalte gegen die Pläne Tiefensees kommen von mehreren unionsgeführten Bundesländern. Der niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring sprach von einem politischen Schnellschuss und forderte, die Umstellung müsse aufkommensneutral sein. Zustimmung zu dem Vorhaben signalisierte die Unionsbundestagsfraktion: Der Plan entspreche den Verabredungen aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD.

ERIWAN: In Armenien beendet Außenminister Frank-Walter Steinmeier an diesem Dienstag seine Reise durch die Länder des südlichen Kaukasus. Bei seinen Gesprächen in Eriwan steht der Konflikt um die in Aserbeidschan liegende armenische Exklave Berg-Karabach im Mittelpunkt. Als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft erkundet Steinmeier Möglichkeiten einer Friedenslösung. Nach einem Krieg mit Aserbaidschan wegen Berg-Karabach existiert seit 1994 ein Waffenstillstand aber kein Friedensvertrag. Steinmeier war zuvor in Georgien, wo er auf eine Lösung der Konflikte mit den abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien drängte.

KABUL: SPD-Fraktionschef Peter Struck ist zu einem zweitägigen Besuch in Afghanistan eingetroffen, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Hintergrund der Reise ist die für Anfang März geplante Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Entsendung von Tornado-Aufklärungsflugzeugen. Da die sechs Maschinen auch im umkämpften Süden Afghanistans eingesetzt werden sollen, wird befürchtet, dass Deutschland in den Krieg mit den Taliban und El Kaida Anhängern verstrickt werden könnte. Unterdessen haben afghanische Truppen mit Unterstützung der Nato kampflos die Stadt Bakwa in der westlichen Provinz Farah wieder eingenommen. Bakwa war am Vortag von Taliban-Kämpfern überrannt worden.

WIEN: Der Iran könnte nach Angaben der Internationalen Atomenergie- Behörde IAEO innerhalb der nächsten sechs bis zwölf Monate zur Urananreicherung in industriellem Ausmaß fähig sein. Zum Bau einer Atombombe werde das Land nach Informationen westlicher Geheimdienste aber noch einige Jahre benötigen, sagte IAEO-Chef Mohamed ElBaradei in Wien. ElBaradei trifft an diesem Dienstag mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani zusammen. Die IAEO muss am Mittwoch dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Bericht zum Stand der iranischen Urananreicherung erstatten. Der Sicherheitsrat entscheidet noch am selben Tag, ob die Ende Dezember verhängten Sanktionen fortgesetzt oder erweitert werden.

BAGDAD: Bei der Explosion eines mit Chlorgas befüllten Tanklastwagens sind in der Stadt Taji nördlich von Bagdad mindestens sechs Menschen getötet und über hundert verletzt worden. Der Lastwagen sei zum Zeitpunkt der Explosion vor einem Restaurant geparkt gewesen, teilte die Polizei mit. Noch sei unklar, ob es sich um einen Anschlag oder einen Unfall handle. Unter den Verletzten sind viele Frauen und Kinder.

VERSAILLES: Französische Staatspräsidenten genießen künftig während ihrer Amtszeit Immunität. Nationalversammlung und Senat beschlossen in einer Sondersitzung in Versailles eine entsprechende Verfassungsänderung. Bei schweren Amtsverfehlungen kann der Staatschef jedoch vom Parlament mit einer Zweidrittel-Mehrheit abgesetzt werden. Eine überwältigende Mehrheit gab es bei der Sitzung für die zweite Verfassungsänderung, mit der die Wiedereinführung der Todesstrafe ausgeschlossen wird. Seit 1981 ist die Todesstrafe in Frankreich bereits per Gesetz verboten.

SARAJEWO: Nato-Truppen haben in der Stadt Pale in Bosnien-Herzegowina die Wohnhäuser von Kindern des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Radovan Karadzic durchsucht. Es gebe Hinweise, dass Sonja und Sasa Karadzic zur Unterstützergruppe ihres Vaters gehörten, sagte ein Nato-Sprecher. Pale liegt 15 Kilometer östlich von Sarajewo und ist das Zentrum der bosnischen Serben, deren Führer Karadzic im Bosnien-Krieg von 1992 bis 1995 war. Karadzic ist vor dem UN-Tribunal in Den Haag wegen Kriegsverbrechen bei der Belagerung von Sarajewo und dem Massaker an über 8.000 Moslems in Srebrenica angeklagt. Wegen dieser Verbrechen sucht das Tribunal auch den ebenfalls flüchtigen General Ratko Mladic.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Norden meist bewölkt oder neblig-trüb. Im Süden teils sonnig. Temperaturen zwischen drei Grad Celsius an der Ostsee und elf Grad am Rhein.

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