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Nachrichten

Dienstag, 17. April 2007

Hier finden Sie die 13-Uhr Nachrichten der Deutschen Welle vom Dienstag

GENF: Der Hochkommissar für Flüchtlinge bei den Vereinten Nationen, Antonio Guterres, hat mehr internationale Hilfe für rund vier Millionen Vertriebene aus dem Irak eingefordert. Nahezu die Hälfte von ihnen seien Flüchtlinge innerhalb der Grenzen ihres eigenen Landes, sagte er zum Auftakt einer Konferenz in Genf. Jeden Monat kämen 50.000 vertriebene Menschen neu hinzu. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon appellierte an die Nachbarstaaten des Irak, ihre Grenzen geöffnet zu halten. Die übrigen Staaten sollten Asyl oder anderen Schutz gewähren. Das UN-Flüchtlingshilfswerk berät in Genf mit mehr als 60 Vertretern von Regierungen und Hilfsorganisationen bis Mittwoch über eine Aufstockung der bisherigen Irak-Hilfe.

WASHINGTON: Nach einem der blutigsten Amokläufe in der Geschichte der USA sucht die Polizei weiterhin nach einem Tatmotiv. Ein Jugendlicher möglicherweise asiatischer Abstammung hatte in der Technischen Universität in Blacksburg im Bundesstaat Virginia mindestens 32 Studenten und Lehrkräfte sowie schließlich sich selbst erschossen. Mehrere Verletzte ringen noch mit dem Tod. US-Präsident George Bush bekundete sein Mitleid, ließ durch eine Sprecherin des Weißen Hauses aber verlauten, er halte am Recht eines jeden US-Bürgers fest, eine Waffe zu tragen.

MEXIKO-STADT: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist im Rahmen seiner fünftägigen Lateinamerika-Reise in Mexiko eingetroffen. Dort kam er mit seiner Amtskollegin Patricia Espinosa zusammen. Steinmeier wird in Mexiko-Stadt das neue deutsche Botschaftsgebäude eröffnen. Zudem soll ein Abkommen über eine vertiefte deutsch-mexikanische Zusammenarbeit unterzeichnet werden. Deutschland ist Mexikos viertwichtigster Handelspartner. Weitere Reisestationen sind Panama und die Dominikanische Republik.

BERLIN: Die Große Koalition will an der Erbschaftssteuer festhalten, diese aber in den nächsten Monaten reformieren. Darauf verständigten sich die Spitzenpolitiker von Union und SPD bei einem Treffen im Berliner Kanzleramt und erteilten damit dem Vorstoß einiger Unionspolitiker, die Erbschaftssteuer abzuschaffen, eine Absage. Thema in der Koalitionsrunde war auch der geplante Ausbau von Krippenplätzen.

BERLIN: Auch nach der Entschuldigung von Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger hält die Debatte über dessen Trauerrede für den verstorbenen früheren Landeschef Hans Filbinger weiter an. Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm warf Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer öffentlichen Rüge Oettingers parteischädigendes Verhalten vor. Es sei für ihn nicht akzeptabel, wenn versucht würde, Oettinger in die rechte Ecke zu drängen. - Oettinger hatte Filbinger, der im Zweiten Weltkrieg als Marinerichter an Todesurteilen mitgewirkt hatte, als Gegner des Nationalsozialismus bezeichnet. Trotz heftiger bundesweiter Kritik distanzierte Oettinger sich erst unter Druck aus der CDU-Partei- Spitze von seinen Äußerungen.

BONN: Nach dem Foltertod eines Häftlings in der Justizvollzugs- Anstalt in Siegburg hat die Staatsanwaltschaft Mord-Anklage gegen drei Zellengenossen erhoben. Oberstaatsanwalt Fred Apostel teilte in Bonn mit, es sei erwiesen, dass der 20-Jährige im vergangenen November von den drei Mithäftlingen gequält und missbraucht worden sei. Anschließend sei das Opfer gezwungen worden, sich selbst zu erhängen. Die Täter hätten aus Mordlust und niederen Beweggründen gehandelt, so Apostel. Gegen Bedienstete des Jugendgefängnisses wurde keine Anklage erhoben. - Eine Expertenkommission hatte in dem Gefängnis schwere Mängel, Überbelegung und Versäumnisse in der Aufsicht festgestellt.

ANKARA: Die Türkei will bis zum Jahr 2014 bereit für einen Beitritt zur Europäischen Union sein. Darauf zielt ein auf sieben Jahre angelegtes Arbeitsprogramm ab, das jetzt von Außenminister Abdullah Gül in Ankara vorgestellt wurde. Mit den darin erwähnten Gesetzesvorhaben werde die Angleichung an das Gemeinschaftsrecht der EU angestrebt, unabhängig vom Verlauf der Beitrittsgespräche, sagte er. Die Verhandlungen über einen türkischen EU-Beitritt sind derzeit wegen des Streites um die Mittelmeerinsel Zypern ins Stocken geraten.

KABUL: Durch einen Bombenanschlag auf ein Fahrzeug der Vereinten Nationen sind in Süd-Afghanistan fünf Menschen getötet worden. Bei den Opfern handelt es sich nach Angaben der örtlichen Polizei um vier Nepalesen und einen Einheimischen. Das Fahrzeug war in der Stadt Kandahar unterwegs.

KIEW: Das Verfassungsgericht der Ukraine hat mit der Prüfung der umstrittenen Parlamentsauflösung durch Staatspräsident Viktor Juschtschenko begonnen. Dieser hatte am 2. April im Machtkampf mit dem pro-russischen Lager von Ministerpräsident Viktor Janukowitsch entschieden und gleichzeitig Neuwahlen für den 27. Mai angesetzt. Die Auflösung der Rada hatte zu heftigen Protesten von Janukowitschs Anhängern geführt. Inzwischen ließ Juschtschenko seine Bereitschaft erkennen, den Wahltermin zu verschieben.

WASHINGTON: Im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm wollen die USA vorerst Geduld zeigen. Eine Sprecherin des Weißen Hauses teilte mit, man entspreche einer Bitte Chinas, das als Gastgeber der Sechs-Länder-Gespräche fungiert. Nordkorea soll nun einige zusätzliche Tage Zeit erhalten, um wie vereinbart den Atomreaktor in Yongbyon zu schließen. Die Frist dazu war am Samstag verstrichen, ohne dass Nordkorea eine Reaktion erkennen ließ.

PEKING: In der zentralchinesischen Provinz Henan sind nach einer Grubenexplosion 33 Bergleute verschüttet worden. Rettungsarbeiten seien eingeleitet, meldet die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Bergwerke in China gehören zu den gefährlichsten der Welt. Allein im vergangenen Jahr starben dort mehr als 4.700 Beschäftigte bei Explosionen, Bränden und Überflutungen.

DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Süden sonnig und trocken. Im Norden dichtere Wolken mit einzelnen Schauern. Höchsttemperaturen zwischen 13 und 22 Grad, im Süden nochmals bis 27 Grad.

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