Japans Außerirdischer
21. September 2009
Am Mittwoch (16.09.2009) wurde Japans neuer Ministerpräsident Yukio Hatoyama vereidigt. Oft wirkt der 66-jährige etwas steif und hölzern, von Esprit oder Charisma ist bei ihm nur wenig zu spüren. Und dennoch steht Hatoyama für den Wandel, den sich die Japaner ganz offensichtlich wünschen. Seine 1996 gegründete Demokratische Partei Japans (DPJ) hatte bereits im Wahlkampf versprochen, ausufernde Regierungsausgaben einzuschränken, das Land zu entbürokratisieren und die von den Liberaldemokraten (LDP) angekündigten Steuererhöhungen abzuwenden.
Neustart in schweren Zeiten
Dabei sind die Rahmenbedingungen, unter denen Hatoyama sein Amt antritt, alles andere als gut. Japan, zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, steckt noch immer in einer tiefen Rezession: Als Folge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ist der Export bis Mitte 2009 dramatisch eingebrochen. Der neue Premier muss sein Land jetzt aus der schwersten Rezession der vergangenen 50 Jahre führen. Fallende Preise und eine Rekordarbeitslosigkeit von 5,7 Prozent machen dem Land zu schaffen. Deshalb hat Hatoyama sich vorgenommen, Japans Binnenwirtschaft zu stärken und das Land so aus seiner extremen Exportabhängigkeit zu führen.
Anreize für Konsumenten und Unternehmen
Hatoyama will das verfügbare Einkommen der Japaner stufenweise steigern: so soll ab 2011 ein monatliches Kindergeld in Höhe von umgerechnet 200 Euro pro Kind gezahlt werden, außerdem sollen weiterführende Schulen kostenlos besucht werden dürfen. Auch Benzinsteuern und Autobahngebühren will der neue Regierungschef abschaffen.
Einer Erhöhung der Mehrwertsteuer erteilte Hatoyama eine kategorische Absage: sie wird weiterhin bei niedrigen fünf Prozent bleiben. Aber auch für die Arbeitgeber sollen Anreize geschaffen werden: so will Japans Premier die Körperschaftssteuer für kleine bis mittelgroße Unternehmen deutlich senken. Dafür verspricht er den japanischen Arbeitnehmern die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes. Außerdem solle es in japanischen Fabriken keine Zeitarbeit mehr geben, stattdessen sprach sich Hatoyama für eine Ausweitung langfristiger Arbeitsverhältnisse aus.
Ankurbelung des Außenhandels
Aber auch im Außenhandel will der neue Premier entscheidende Weichen stellen: Freihandelsabkommen mit den USA und besonders auch mit vielen asiatisch-pazifischen Ländern sollen weiter vorangetrieben werden. Japans neue Regierung hat sich also ein Mammutprogramm vorgenommen. Doch schon am Wahlabend selbst ruderte Hatoyama zurück. Ob alle Maßnahmen auch tatsächlich umgesetzt werden, ist nämlich noch lange nicht klar. Die Nagelprobe steht an, wenn der Etat für das im April 2010 beginnende neue Haushaltsjahr festgezurrt wird. Dann muss die Regierung die Mittel für die im Wahlprogramm festgelegten Ziele bereitstellen.
Skepsis in Wirtschaftskreisen
Japanische Wirtschaftsexperten glauben nicht daran, dass sich alle Wahlzusagen einhalten lassen: Japans Gesellschaft altert und schrumpft zugleich, und so sind die Kosten im Sozialwesen in den letzten Jahren geradezu explodiert. Vor schmerzhaften Kürzungen in diesem Bereich schreckte Japans Regierung bisher jedoch noch zurück. Wie soll das Regierungsprogramm also finanziert werden? Immerhin eines könnte Hatoyama jedoch bei dieser Frage in die Hände spielen. Die Talsohle der Rezession scheint erreicht zu sein, ganz langsam mehren sich die Anzeichen, dass es mit Japans Wirtschaft wieder aufwärts geht. (tl/rey/dpa/rtr)