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Aktuell Nahost

"Die Welt schaut auf Syrien"

Unter den Augen der Weltöffentlichkeit sollen UN-Experten von diesem Montag an klären, ob Syriens Regime vorige Woche tatsächlich hunderte Menschen durch den Einsatz von Chemiewaffen tötete. Die Zeit drängt.

"Jede Stunde zählt, wir können uns keine weiteren Verzögerungen mehr leisten", unterstrich UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Bei einem Besuch in Südkorea forderte er erneut "uneingeschränkten Zugang" für die UN-Experten. "Die Welt schaut auf Syrien", sagte er und fügte hinzu: "Was nach einem schlimmen Verbrechen gegen die Menschlichkeit aussieht, dürfen wir nicht ungestraft lassen." Ein Erfolg der Expertenmission sei im Interesse aller. "Jeder Einsatz von Chemiewaffen - von wem und unter welchen Umständen auch immer - ist eine schwere Verletzung internationalen Rechts", betonte Ban.

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UN-Inspekteure untersuchen Giftgas-Einsatz

Nach Darstellung der Opposition waren bei einem Angriff östlich von Damaskus am vergangenen Mittwoch mehr als 1000 Menschen durch Giftgas getötet worden. Die syrische Regierung bestreitet jede Verantwortung und beschuldigt ihrerseits die Rebellen, Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Am Sonntag gab die Regierung grünes Licht für die Untersuchung der Vorwürfe durch die Vereinten Nationen. Die UN-Inspektion wird von dem Schweden Ake Sellström geleitet, der sich mit seinem Team bereits seit einigen Tagen in Syrien aufhält.

"Wenig Zweifel"

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Premier David Cameron haben nach Angaben der Regierung in London "wenig Zweifel", dass der mutmaßliche Giftgaseinsatz "vom Regime ausgeführt" wurde. Sie seien sich einig, dass einem solchen Angriff "eine entschlossene Reaktion der internationalen Gemeinschaft" folgen müsse, erklärte Camerons Büro nach einem Telefonat der beiden Regierungschefs. Auch die US-Regierung hat angeblich "kaum Zweifel" daran, dass das Regime von Präsident Baschar al-Assad in der vergangenen Woche Chemiewaffen eingesetzt hat. Das jüngste Versprechen aus Damaskus, UN-Inspekteuren Zugang zum Ort des möglichen Angriffes zu gewähren, komme "zu spät, um glaubwürdig zu sein", wurde ein hochrangiger Regierungsbeamter in US-Medien zitiert.

Assad selbst wies die Vorwürfe abermals zurück. "Das ist Nonsens", sagte der Staatschef der russischen Zeitung "Iswestija". Zugleich warnte er Washington vor einem "zweiten Vietnam", sollten die USA militärisch in den Syrien-Konflikt eingreifen.

Intervention ohne UN-Mandat?

Der britische Außenminister William Hague äußerte die Befürchtung, dass Beweise bereits zerstört worden sein könnten. Angesichts des andauernden Artilleriebeschusses in der Gegend seien entsprechende Belege vermutlich nicht mehr zu finden. "Wir müssen realistisch sein angesichts dessen, was das UN-Team erreichen kann", fügte Hague in London hinzu.

Eine internationale Reaktion auf den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien ist nach Hagues Ansicht auch ohne UN-Mandat denkbar. Es sei möglich, aus "humanitären" Gründen zu handeln. Über die Art der Reaktion wolle er aber nicht spekulieren, sagte Hague der BBC. Auch die Türkei erwägt nach den Worten ihres Außenministers Ahmet Davutoglu ein Eingreifen ohne UN-Mandat. Wenn sich eine internationale Koalition gegen die syrische Führung formiere, "macht die Türkei mit", sagte Davutoglu.

In Deutschland schloss Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel einen Kampfeinsatz der Bundeswehr in Syrien aus. "Klar ist, die Bundeswehr wird sich in dieser Region nicht an Kampfhandlungen beteiligen", sagte Niebel der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). Vielmehr müsse der Zivilbevölkerung geholfen werden. "Es gibt mehr als 100.000 Tote, zwei Millionen Menschen sind auf der Flucht, denen müssen wir helfen, auch hier in Deutschland", sagte Niebel.

wa/cw (afp, dpa, rtr)

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