1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Die vielen Vorsätze der Schweden

Schweden hat turnusgemäß für die zweite Jahreshälfte die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Der schwedische Ministerpräsident Frederik Reinfeldt hat viel vor in dieser Zeit.

Ministerpräsident Reinfeldt mit Schwedens Königspaar, Kommissionspräsident Barroso und Regierungsmitgliedern (Foto: AP)

Ministerpräsident Reinfeldt (5. v. r) will sich vor allem der Finanzkrise widmen

Der Kampf gegen den Klimawandel und Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit – diese beiden Themen nannte Reinfeldt nach der Amtsübernahme vor Journalisten in Stockholm. Auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso war in die schwedische Hauptstadt gekommen, gewissermaßen auch in eigener Sache. Bemüht sich Barroso in diesen Tagen doch um eine Wiederwahl. Davon sollte dann später noch die Rede sein.

Reinfeldt und Barroso in Stockholm (Bild: AP)

Der schwedische Ministerpräsident Reinfeldt und EU-Kommissionschef Barroso

Um das Vertrauen in die Finanzmärkte wieder herzustellen, müsse koordinierter und grenzüberschreitend gearbeitet werden, sagte Reinfeldt. In Sachen Klimaschutz will er sich darum bemühen, dass bei der Vorbereitung der Kopenhagener Klimakonferenz im Dezember ein Kompromiss gefunden wird. "Wir haben hier nicht eine Minute zu verlieren."

Schweden will Iran nicht isoliert sehen

Doch das waren nur zwei der Themen, die Reinfeldt gleich am ersten Tag seiner Präsidentschaft behandelte. In der Außenpolitik warnte der schwedische Ministerpräsident davor, die iranische Regierung zu isolieren - trotz der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste der Opposition. Der Iran sei ein sehr wichtiges Land, für sich und für die gesamte Region, sagte Reinfeldt.

Schwedisches EU-Logo

Das Logo der schwedischen Ratspräsidentschaft

Er kritisierte zugleich, dass nach seinem Eindruck der Schwung bei der EU-Erweiterung nachgelassen habe. Das EU-Mitglied Slowenien und den Anwärter Kroatien forderte Reinfeldt auf, sich in ihrem Grenzstreit zu bewegen. Dem Vernehmen nach soll es in dieser heiklen Angelegenheit eine neue Verhandlungsrunde am 24. Juli in Brüssel geben.

Neue Chance für EU-Reformvertrag?

Noch heikler ist die Frage, was eigentlich aus dem EU-Reformvertrag wird. Sollte dieser tatsächlich bis Ende des Jahres von allen Mitgliedsländern ratifiziert sein, - was zum Beispiel der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, erwartet - wäre auch dies ein Fall für die schwedische Ratspräsidentschaft. Ihr käme dann die Aufgabe zu, das Reformwerk mit Leben zu erfüllen.

Topolanek verlor sein Amt

In dieser Frage wollte eigentlich auch die tschechische Ratspräsidentschaft weiterkommen, die jetzt das EU-Zepter abgegeben hat. Doch da dort der Reformvertrag umstritten ist und Ex-Ministerpräsident Mirek Topolanek mitten in der Ratspräsidentschaft sein Amt durch ein Misstrauensvotum verlor, sind Zweifel erlaubt.

EU-Kommissionspräsident Barroso (Bild: AP)

Noch zu früh für Siegeszeichen? EU-Kommissionspräsident Barroso will sein Amt behalten

Aber: Die EU will es mit den Zweifeln auch nicht übertreiben. Und damit wäre man wieder bei Kommissionspräsident Barroso.

Der Portugiese würde gerne wiedergewählt, hat aber im EU-Parlament noch keine Mehrheit hinter sich. Auch dazu hatte der Schwede eine Erklärung parat. Die Europäische Union dürfe sich nicht nur mit sich selbst beschäftigen. "Wir müssen Führung zeigen, und wir brauchen Klarheit bei der Führung der Kommission." Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hatten sich schon bei ihrem Gipfeltreffen vor zwei Wochen einhellig für eine zweite Amtszeit des Portugiesen ausgesprochen. In Stockholm versicherte dieser: "Ich bin kein Liberaler. Ich bin ein Reformer der Mitte." Gemeint war das als Beruhigung seiner Kritiker. (ml/mas/dpa/afp/rtr/ap)

Die Redaktion empfiehlt

WWW-Links

Audio und Video zum Thema