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Deutschland

Die V-Frage: Der Ablauf

Schröder stellt am 1. Juli die Vertrauensfrage. Binnen zwei Stunden soll alles über die Bühne sein. DW-WORLD dokumentiert den geplanten Ablauf der Abstimmung.

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Der Antrag zur Vertrauensfrage

Ab 8 Uhr

Alle Fraktionen bis auf die Union haben vor der Vertrauensfrage Sondersitzungen anberaumt. Die Zusammenkunft der SPD wird um 8.00 Uhr beginnen, bei den Grünen wird Schröder ab 9.15 Uhr seine Gründe für die Vertrauensfrage erläutern. Die FDP-Fraktion kommt um 9.00 zusammen, möglicherweise erneut im Anschluss an die Bundestagssitzung. Die Union wiederum will nur im Anschluss an Plenarsitzung und Vertrauensabstimmung zu einer Sondersitzung zusammenkommen.

10 Uhr

Die Sitzung des Bundestages wird eröffnet. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will danach eine Rede von rund 20 Minuten halten, in der er seine Beweggründe für die Vertrauensfrage darlegt. Sein Ziel ist es, die Vertrauensfrage scheitern zu lassen und damit Neuwahlen zu ermöglichen. Mit einer Sachfrage will er die Vertrauensfrage nicht verknüpfen

Im Anschluss

Der Bundestag debattiert. Angesetzt sind dafür rund 70 Minuten. Nach Quoten festgelegt haben SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP und PDS jeweils unterschiedlich lange Redezeiten. Für die SPD will Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering sprechen, für die Grünen Außenminister Joschka Fischer. Für die Union werden CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Landesgruppenchef Michael Glos reden, für die FDP der Parteivorsitzende Guido Westerwelle.

Ab 11.30

Die Abstimmung über die Vertrauensfrage beginnt. Die Abgeordneten werden sich unter Angabe ihres Namens für oder gegen den Kanzler entscheiden. Bei der SPD wird entsprechend der Empfehlung Münteferings mit einer mehrheitlichen Enthaltung gerechnet, bei den Grünen wollen die meisten Abgeordneten hingegen mit Ja stimmen. Da die Opposition mit Nein stimmen dürfte, wird es im Ergebnis vermutlich keine Mehrheit für Schröder geben. Es wird erwartet, dass einige Abgeordnete eine persönliche Erklärung zu ihrem Stimmverhalten abgeben werden. In der Regel dauert solch ein Urnengang acht bis zehn Minuten. Danach muss sorgfältig ausgezählt werden.

12 Uhr

Das Ergebnis steht voraussichtlich fest.