1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Asien

Die USA wollen mit Birmas Generälen reden

Kurswechsel in Washington: Erstmals kündigte US-Außenministerin Clinton an, mit den Machthabern in Birma in einen direkten Dialog treten zu wollen. Birmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi begrüßte diesen Schritt.

Hillary Clinton (Foto: picture alliance)

Deutet Dialogbereitschaft an: US-Außenministerin Hillary Clinton

Die US-Regierung wolle versuchen, sich durch direkte Gespräche für Demokratie und Wandel einzusetzen, hatte Clinton am Rande der UN-Vollversammlung in New York erklärt. Die bisherigen Sanktionen blieben aber vorerst bestehen, betonte die US-Außenministerin. Sie seien weiterhin ein wichtiger Bestandteil der US-Politik gegenüber Birma.

"Zuckerbrot und Peitsche"

General Than Shwe (Foto: AP)

General Than Shwe, der Führer der birmanischen Militärregierung

Jedoch sei die Entscheidung Dialog oder Sanktionen falsch, so Clinton weiter. In Zukunft wolle man beides nutzen, um "dazu beizutragen, demokratische Reformen zu erreichen". Außerdem soll das Militärregime dazu veranlasst werden, politische Gefangene freizulassen und in ernsthafte Verhandlungen mit den ethnischen Minderheiten im Norden des Landes zu treten. Noch unter George W. Bush hatte die US-Regierung Birma komplett isoliert. EU und USA haben schon seit langem Sanktionen gegen das Regime verhängt. Dazu gehören Einreiseverbote für Politiker und Funktionäre, außerdem wurden Auslandskonten eingefroren. Die bisherigen Maßnahmen haben die Militärregierung in Birma jedoch nicht beeindrucken können, zumal Russland und China schärfere Sanktionen im UN-Sicherheitsrat bislang ablehnten.

Oppositionsführerin zufrieden

Demonstration von Exilbirmanen (Foto: AP)

Exilbirmanen demonstrieren für die Freilassung von Aung San Suu Kyi

Birmas Oppositionsführerin, die unter Hausarrest stehende Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, begrüßte den Kurswechsel der US-Regierung. Allerdings forderte sie, auch die Opposition in die direkten Gespräche mit einzubeziehen. Erst im August war Suu Kyis Hausarrest um weitere 18 Monate verlängert worden, nachdem die Junta ihr vorgeworfen hatte, gegen die Auflagen ihres Arrestes verstoßen zu haben. Durch die Verlängerung des Hausarrestes wird Suu Kyi nicht an den allgemeinen Wahlen in Birma im nächsten Jahr teilnehmen können. (tl/pa/afp/ap/dpa/epd)

Die Redaktion empfiehlt