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Amerika

Die USA brauchen beim Klimaschutz mehr Zeit

Unter Obama beteiligen sich die USA wieder am internationalen Klimaschutz. Vorreiter werden sie aber so schnell nicht sein: Zuerst müssen sie aufholen, was unter Bush versäumt wurde, meint Christina Bergmann.

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Die neue US-Regierung hat auch in der Klimapolitik eine Kehrtwende vollzogen. Das wurde in den zwei Tagen auf der internationalen Klimakonferenz in Washington deutlich. Gleich zu Beginn des Treffens, das die 17 größten Umweltverschmutzer an einen Tisch brachte, erklärte US-Außenministerin Hillary Clinton, dass die Amerikaner "wieder im Rennen" sind. Die wissenschaftlichen Daten seien eindeutig, sagte sie, die Situation gefährlich und sofortiges Handeln nötig. Worte, die in den vergangenen acht Jahren in Washington nicht zu hören gewesen waren.

Ein großer Schritt nach vorn

Christina Bergmann (Foto: DW)

Dementsprechend groß ist die internationale Erleichterung. Denn dass die USA jetzt mit am Tisch sitzen, wenn über Lastenverteilung und Klimaziele geredet wird, bringt die Klimadebatte ein großes Stück voran. Niemand kann sich mehr hinter der Blockadehaltung der Amerikaner verstecken. Und so wurde in Washington heftig diskutiert; und es wurden Differenzen deutlich etwa zwischen den Industrie- und Schwellenländern. Es waren offenbar letztere, die sich in der Frage der Finanzierung unbeweglich zeigten und darauf beharrten, dass die Industriestaaten den Großteil der Kosten für den Klimaschutz übernehmen müssen.

Es gibt also noch viel zu diskutieren auf dem Weg nach Kopenhagen, wo im Dezember die Internationale Klimakonferenz unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen stattfinden soll. Die Konferenz in Washington hat die Staatengemeinschaft auf diesem Weg einen wichtigen Schritt weiter gebracht.

Unterschiedliche Berechnungen

Die Führungsrolle haben die Amerikaner in der Klimadebatte allerdings bisher nicht übernommen. Denn in den konkreten Zielen sind sie noch um einiges von denen der Europäer entfernt. Immerhin: Sie haben erstmals überhaupt Zahlen vorgelegt für ihren Beitrag zur Treibhausgasreduzierung. Um 20 Prozent soll der Schadstoffausstoß in den USA bis 2020 gemindert werden. So sieht es ein Gesetz vor, das noch vom Kongress verabschiedet werden muss. Ausgangsgrundlage für die Berechnung ist dabei das Jahr 2005. Die Europäer und ganz besonders die Deutschen sind mit diesen Zahlen nicht zufrieden. So sprach Bundesumweltminister Sigmar Gabriel davon, dass Europäer und Amerikaner wohl in zwei verschiedenen Welten leben würden.

Doch kann man es den Amerikanern nicht vorwerfen, dass sie nicht wie die Europäer das Jahr 1990 als Berechnungsgrundlage nehmen, sondern eben das Jahr 2005. Die verlorenen Jahre, in denen andere ihre Hausaufgaben machen konnten, in denen der Treibhausgasausstoß in den USA aber weiter gestiegen ist, lassen sich nicht so schnell wieder wettmachen. Da werden erst einmal kleinere Brötchen gebacken.

Hürde US-Kongress

Außerdem sollte man nicht zu viel verlangen. Denn wie das Kyoto-Protokoll lehrt: Der schönste Vertrag mit imposanten Zahlen nützt nichts, wenn er nicht vom Parlament ratifiziert wird. Und der US-Kongress ist eine große Hürde. Klimaschutz steht weder bei Wählern noch bei Abgeordneten in den USA besonders weit oben auf der Beliebtheitsskala.

Es sollte also niemand erwarten, dass der Schulschwänzer gleich zum Klassenprimus wird. Sondern sich darüber freuen, dass er sich das vornimmt. Konkurrenz belebt schließlich das Geschäft.

Autorin: Christina Bergmann

Redaktion: Dirk Eckert

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