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Deutschland

"Die Stoppuhr läuft"

Der Bundeswahlleiter Johann Hahlen erklärt im Interview mit DW-WORLD, warum Deutsche im Ausland sich besonders beeilen müssen, damit ihre Stimme bei den vorgezogenen Neuwahlen berücksichtigt werden kann.

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50.000 Stimmen von Deutschen im Ausland erwartet

DW-WORLD: Herr Hahlen, nach der Auflösung des Bundestages durch Bundespräsident Köhler wird es ja jetzt Mitte September voraussichtlich zu vorgezogenen Neuwahlen kommen. Die Zeit bis dahin ist ja ziemlich knapp. Müssen sich denn die Auslanddeutschen jetzt besonders beeilen, um zu wählen?

Johann Hahlen, Bundeswahlleiter

Johann Hahlen, Bundeswahlleiter und Präsident des Statistischen Bundesamtes

Johann Hahlen: Ja, das ist so, denn nachdem der Bundespräsident den 15. deutschen Bundestag aufgelöst hat, läuft jetzt gewissermaßen die Stoppuhr, denn unsere Verfassung schreibt vor, dass die Neuwahl spätestens 60 Tage nach der Auflösung des Bundestages erfolgen muss und das bedeutet für die Deutschen im Ausland schon, dass sie sich doch mehr beeilen müssen als sonst vor einer Bundestagswahl.

Wie machen sich denn die verkürzten Fristen bei Ihnen im Haus selbst bemerkbar?

Wir haben uns schon im Vorfeld auf diese Entscheidung des Bundespräsidenten eingerichtet, so dass bei uns die Vorbereitungsarbeiten jetzt eigentlich normal weiterlaufen, die sind auch alle im Plan. Aber um noch mal auf die Auslandsdeutschen zurück zu kommen: Die müssen jetzt doch sehr schnell ihren Antrag auf Eintragung in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik hier stellen, denn ein solcher formgebundener Antrag muss spätestens am 21. Tag vor dem Wahltag und das ist nach der Entscheidung des Bundespräsidenten der 28. August hier in Deutschland bei der Gemeindebehörde eingegangen sein.

Trotz der Entscheidung von Köhler, noch gibt es ja keine hundertprozentige Gewissheit, dass es zu Wahlen kommt, denn verschiedene Abgeordnete haben ja angekündigt, dass sie vor dem Bundesverfassungsgericht klagen wollen gegen die Auflösung. Sollten die Verfassungsrichter jetzt diesen Klagenden Recht geben, dann könnten die Wahlen ja noch in letzter Minute abgeblasen werden. Was machen Sie denn dann?

Hier rate ich jedem, der an der Wahl teilnehmen möchte: Bitte stellen Sie sofort den Antrag auf Eintragung in das für Sie zuständige Wählerverzeichnis in Deutschland und warten Sie nicht auf etwaige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Dieser Antrag ist wichtig, denn ohne diesen rechtzeitigen Antrag wird man später nicht an einer Wahl teilnehmen können. Die Antragsformulare können die Deutschen im Ausland sich aus dem Internet herunterladen. Das ist in meinem Internetangebot (www.bundeswahlleiter.de). Aber die Anträge müssen ausgedruckt werden, weil dort eine eidesstattliche Versicherung verlangt wird und deshalb genügt es nicht, wenn man diesen Antrag jetzt eventuell per Internet nach Deutschland schickt. Das wäre schön und einfach, geht aber wirklich nicht. Bitte den Antrag aus dem Internet herunterladen, ausdrucken und dann in Papierform nach Deutschland schicken und das braucht natürlich seine Zeit

Wenn wir uns jetzt mal die Deutschen im Ausland ansehen: Sie sind ja traditionell eine wichtige Zielgruppe auch der Deutschen Welle. Können Sie denn denen einen besonderen Tipp geben, was Sie beim wählen beachten müssen. Sie haben gerade schon die Fristen genannt, aber gibt es denn auch typische Fehler, die vermieden werden könnten?

Ich kann den Deutschen im Ausland sehr beruhigend sagen, wir haben festgestellt, dass Briefwähler, und die Auslandsdeutschen sind ja Briefwähler, deutlich weniger Fehler machen, als Urnenwähler. Die Zahl der ungültigen Stimmenabgaben ist bei Briefwählern deutlich geringer, als bei Urnenwählern.

Lesen Sie auf Seite 2, welche Neuerungen es bei dieser Wahl geben wird und wo die meisten Auslandsdeutschen wohnen.

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