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Asien

Die "schmutzigen Tricks" der Junta

Die Inhaftierung der birmanischen Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi sorgt weltweit für Empörung. Auch bei den Kommentatoren der deutschen Tageszeitungen.

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"Gegen die Miltärjunta in dem südostasiatischen Land hilft keine Blockade mehr", meint beispielsweise die Süddeutsche Zeitung. Es brauche vielmehr eine ganz neue Strategie. Das Blatt schreibt:

Nichts Neues aus Birma? Wie gewohnt setzt sich Birmas Junta über Menschlichkeit, Anstand und selbst über ihr eigenes Recht hinweg, weil sie in ihrer Betonköpfigkeit nichts duldet, was ihre lediglich durch die Macht der Gewehre legitimierte Herrschaft gefährden oder auch nur in Frage stellen könnte.

Schuld an dieser Situation trägt nach Ansicht der SZ nicht zuletzt der Westen, dessen einzige Antwort darin besteht, "die Militärjunta mit Sanktionen unter Druck zu setzen":

Dabei ist längst klar, dass diese Zwangsmaßnahmen nichts nützen. Es gibt zwei Gründe dafür. Der wichtigste: Die beiden birmanischen Nachbarn China und auch Indien sind nur zu willig in die Bresche gesprungen und haben dem Regime geholfen, den Boykott des Westens nach Kräften zu unterlaufen. Hinzu kommt, dass Isolation als Druckmittel gar nicht greifen kann, wenn sich, wie in diesem Fall, ein Regime von sich aus schon vor Jahren vom Rest der Welt isoliert hat.

Auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung bezieht klar Stellung und verurteilt die Festnahme Aung San Suu Kyis nach ihrem Treffen mit einem US-amerikanischen Journalisten scharf. Dem Mann war es gelungen, die unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin auf ihrem Grundstück aufzusuchen. In der FAZ heißt es dazu:

Dass der Eindringling für die Generäle wie gerufen kam, darf aber als sicher gelten. Denn sie haben jetzt - wieder einmal - einen Vorwand, die Frau, die sie immer noch fürchten, vor Gericht zu stellen. Das Urteil werden sie auch schon vorgefertigt haben. Danach wäre wieder für einige Jahre Ruhe. Mit dieser Strategie ist die Militärjunta bisher immer durchgekommen. (...) Erst wenn China ernsthaft um seinen Ruf fürchten müsste, hätte Aung San Suu Kyi eine Chance.

Und die in Berlin erscheinende tageszeitung titelt mit der Schlagzeile "Schmutzige Tricks":

Birmas Militärs ist kein Anlass zu peinlich, um die Oppositionsführerin auszuschalten. Hätte die Junta die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi nach den eigenen drakonischen Gesetzen schon vergangenen Mai aus dem Hausarrest entlassen müssen, so wird jetzt der bizarre Fall eines in Suu Kyis Haus eingedrungenen Schwimmers genutzt, um ihren Arrest um Jahre zu verlängern. So kann das Militär seinen eigenen Fahrplanzur Scheindemokratisierung ungestörter durchziehen.

Autorin: Esther Broders
Redaktion: Nicola Reyk