"Die Macht der Großmächte"

Warschau, 1.12.2001, POLITYKA, poln., Nr. 49, Adam Krzeminski

Die Deutschen sind wieder wer. Wie 1878 auf dem Berliner Kongress über die Zukunft der Balkan-Staaten entschieden wurde, so wird jetzt auf einer Konferenz in Bonn - und nicht in Paris oder Abu Dhabi - über die Zukunft Afghanistans entschieden. Damals spielte Bismarck die Rolle des "ehrlichen Maklers", wobei er übrigens sehr darauf achtete, dass die deutschen Interessen berücksichtigt werden.

Übernimmt heute Gerhard Schröder diese Rolle? Womit hat sich der deutsche Kanzler diese Stellung in den internationalen Beziehungen verdient? Mit der rückhaltlosen - wie er es nannte - Solidarität mit den Vereinigten Staaten nach dem 11. September, der besonderen Rolle im europäischen Drei-Mächte-Direktorium England, Frankreich und Deutschland oder den traditionell guten deutsch-afghanischen Beziehungen, die schon in der Vorkriegszeit bestanden?

Es ist nicht auszuschließen, dass Gerhard Schröder Präsident Bush deutlich zu verstehen gab, dass er angesichts der innenpolitischen Wirren um die Beteiligung der Bundeswehr an der Antiterror-Koalition einen Beweis braucht, dass der Krieg Teil eines umfassenderen Konzepts für den Aufbau des Friedens ist. Es ist nur noch ein knappes Jahr bis zu den Bundestagswahlen, die Wirtschaft stagniert, die Regierungskoalition mit den Grünen steht vor dem Zusammenbruch - eben wegen des Krieges. Die Afghanistan-Konferenz könnte also ein Beweis dafür sein, dass sich die Treue gegenüber dem Verbündeten lohnt. Und Präsident Bush war damit einverstanden.

Auf den ersten Blick hat der Kanzler allen Grund zufrieden zu sein, umso mehr, als er mit einem drakonischen Schachzug die Pazifisten sowohl in den eigenen sozialdemokratischen Reihen als auch bei den Grünen bändigte, die mit enormen Bauchschmerzen letztlich Schröders und Fischers Militärpolitik akzeptierten.

Ironie der Geschichte: Die SPD und die Grünen waren es, die nach dem Zweiten Weltkrieg zwei (und wenn man Mazedonien mitrechnet, drei) Mal deutsche Soldaten ins Gefechtsfeld geschickt haben. Gerhard Schröder gewann mit so genannter Kanzlermehrheit, das heißt mit den Stimmen der Regierungskoalition, die Vertrauensabstimmung in Sachen Bundeswehr, und die Parteitage - der SPD in Nürnberg und der Grünen in Rostock - waren eine Bestätigung für die Politik der Regierung. Es ist alles in Ordnung, was will man mehr!

Fremdes Amerika

Was hat Deutschland nach dem 11. September in der internationalen Politik gewonnen? Hat sich Schröder bereits als ein zweiter Bismarck zu erkennen gegeben oder ist dies nur eine historische Täuschung?

In den letzten Wochen sind in den deutschen Medien kaum Hinweise darauf zu finden, die von einer Rückkehr des Gespenstes Antiamerikanismus zeugen würden. Sogar der Herausgeber der Wochenzeitschrift DER SPIEGEL Rudolf Augstein forderte ein neues Überdenken des deutsch-amerikanischen Verhältnisses, denn die Amerikaner hätten ein ohnehin schon hungerndes Land in Grund und Boden gebombt. Laut Augstein wird Bin Laden letztlich doch den Partisanenkrieg gewinnen und die NATO sei nicht dazu da, gegen Terroristen auf den Philippinen zu kämpfen und Erdölleitungen zu schützen. In DIE ZEIT stellt der sonst sehr amerikanische Chefredakteur dieser Wochenzeitung, Michael Naumann, fest, "Amerika ist uns fremd geworden". Einerseits hätten sich die Deutschen nach dem 11. September mit den Amerikanern solidarisch gezeigt, andererseits aber verstünden sie die amerikanischen Reaktionen nicht. Und die Amerikaner wiederum informierten ihre Verbündeten nicht über ihre Pläne. Müsse Deutschland im Verhältnis gegenüber den USA denn "der Vasall" bleiben, "der zur Tributzahlung verpflichtet ist"? (...)

(...) Es stimmt nicht, dass die Deutschen antiamerikanisch eingestellt sind. Sie wollen wenigstens ein Recht auf Kritik und Dialog, wenn der Bündnispartner unüberlegt den Colt zuckt.

Dieser deutsch-amerikanische Dialog oder Streit findet buchstäblich bei offenem Vorhang statt, auch auf der Theaterszene. Bei uns ist es nahezu unbekannt, dass Auguren in einem bis auf den letzten Platz gefüllten Zuchauerraum zwei Stunden lang über Krieg und Frieden, über den Zusammenprall von Zivilisationen und die internationale bürgerliche Gesellschaft sprechen. (...)

Die Bonner Afghanistan-Konferenz ist nicht mit dem Berliner Kongress von 1878 gleichzusetzen. Weder Schröder noch Joschka Fischer sind ein Bismarck, Fischer ist es schließlich nicht gelungen, eine israelisch-palästinensische Annäherung herbeizuführen, obwohl er das nach seinen letzten Reisen angekündigt hatte. Auch das britisch-französisch-deutsche Direktorium bedeutet keine neue Aufteilung Europas oder der Länder des Orients in Einflusssphären der Großmächte.

Genau das Gegenteil ist der Fall. So wie der Angriff vom 11. September die USA dazu zwang, die hochmütige Abkapselung gegenüber der UNO aufzugeben (Amerika hat ganz plötzlich seine ausstehenden Beiträge bezahlt), den Glauben an die wunderbare Macht des Raketenschildes untergraben und viele Überbleibsel der ehemaligen Rivalität mit Moskau und Peking zunichte gemacht hat, so haben wir es auch in der Europäischen Union mit zwei Prozessen zu tun. Für kurze Zeit fanden sich einstige Großmächte des 19. Jahrhunderts in einer Position, die auf den ersten Blick gegenüber den kleineren EU-Mitgliedern privilegiert zu sein schienen. Vor allem Blair, Schröder und Chirac wurde in Washington als Lohn für die beachtliche Unterstützung der rote Teppich ausgerollt. Andererseits ist der Prozess des europäischen Aufbaus deutlich beschleunigt worden. Der französische Außenminister Hubert Vedrine sprach sich plötzlich für eine schnellere Aufnahme aller Kandidaten in die EU aus. Chirac und Schröder erklärten sich auf dem französisch-deutschen Gipfel zu einer Beschleunigung der Arbeiten an einer europäischen Verfassung bereit, in England ist von einem Beitritt zur Euro-Zone die Rede, und Tony Blair hielt auf dem SPD-Parteitag in Nürnberg eine glänzende, ausgesprochen pro-europäische Rede.

Kurzum - nicht Schröder ist der "ehrliche Makler" und Deutschland wächst auch nicht zu einer neuen Großmacht heran, sondern Europa versucht, für sich eine neue Rolle zu finden.

Nur bei uns weht der Wind aus anderer Richtung. Der schäbige Angriff Leppers auf den Außenminister - im Grunde genommen dafür, dass er in europäischen Angelegenheiten an Tempo zugelegt hat - ist ein Beweis dafür, dass es Leute gibt, die die Zeichen der Zeit falsch interpretieren und ihre Domäne gegen einen kosmopolitischen Staat von Weltbürgern verteidigen. (TS)