Wende in Kirgisistan?

Deutsche Welle: Vor fünf Jahren, während der so genannten Tulpenrevolution, stand Kirgisistan im Mittelpunkt der westlichen Aufmerksamkeit. Wie ist die Lage heute?

Leider ist es so, dass man in Westeuropa zurzeit den Fokus nicht auf Kirgisistan, sondern eher auf die energiereichen Staaten in Zentralasien setzt. Dennoch hat die Öffentlichkeit in Westeuropa in letzter Zeit die Veränderungen anhand von Presseartikeln mitbekommen. Die Administration des Präsidenten Kurmanbek Bakijew schlägt jetzt doch anscheinend einen Kurs ein, der vom Westen nicht zu begrüßen ist. Die Hoffnung, die man damals bei der so genannten Tulpenrevolution hatte, ist nicht nur nicht realisiert worden, sondern man spürt eindeutig, dass es Entscheidungen seitens der Administration gibt, die weggehen von einer weiteren Öffnung des Landes. Es entsteht der Eindruck, dass sie auch wieder sozusagen die Zügel anziehen lässt in Bezug auf Opposition und Nichtregierungsorganisationen. In wie weit sich dies beispielsweise auf die Politik der EU gegenüber Kirgisistan auswirkt, kann man noch nicht abschätzen. Seitens der USA sieht man zurzeit hauptsächlich den Aspekt der Sicherheit. Bekanntlich hat die kirgisische Regierung den Vertrag über die Nutzung des Manas-Flughafens in der Nähe von Bischkek durch NATO-Truppen und besonders die US-Armee nicht verlängert. Man hat die USA aufgefordert, Kirgisistan zu verlassen. Ich befürchte, dass es von westlicher Seite Analysen gibt, die besagen, dass das Land langsam wieder beginnt sich abzuschotten.

Wie schätzen Sie die weitere Entwicklung in Kirgisistan ein? Rechnen Sie mit einer neuen politischen Krise?

Man hat sicherlich keine genauen Planungen in der Schublade, wie die Entwicklung weitergehen kann. Man ist sich aber im Klaren darüber, und das haben auch analytische Organisationen wie die unsere zum Beispiel in den letzten Wochen gegenüber den westlichen Gremien kommuniziert, dass die Lage in Kirgisistan mehr als instabil ist. Man konnte nur froh sein, dass dieser Winter in Zentralasien recht mild war, so dass in diesem - zusammen mit Tadschikistan - doch ärmsten Land der gesamten zentralasiatischen Region keine weiteren sozialen Unruhen aufgetreten sind. Die letzten Entwicklungen, angefangen von Verhaftungen von Oppositionspolitikern und von unabhängigen Journalisten, bis jetzt zu dem doch mehr als dubiosen Tod des früheren Ministers Sadyrkulow, können Anzeichen dafür sein, dass das Regime in Bischkek repressiver wird.

Sie erwähnen den Tod des ehemaligen Präsidialamts-Leiters Medet Sadyrkulow. Die Behörden haben eine Untersuchungskommission angekündigt. Die Opposition spricht bereits von Mord. Kann der Westen objektive Ermittlungen fördern?

Die Aufklärung über die Umstände des Todes von Sadyrkulow liegt sicherlich in den Händen der Behörden in Kirgsistan selber. Ich denke, dass auch die westlichen Organisationen genau beobachten werden, ob es wirklich eine Untersuchung ist, die alle unabhängigen Kräfte und Stellen in Kirgisistan an einen Tisch bringt, um wirklich objektiv und unabhängig die Umstände dieses Unfalls zu erfahren, oder ob man von Regierungsseite versuchen wird, die Umstände des Todes eher zu vertuschen. Es wäre vielleicht auch hilfreich, wenn westliche Nichtregierungsorganisationen, die sich mit solchen Fällen auskennen, ebenfalls eingeladen würden, an einer solchen Untersuchung teilzunehmen.

Vitali Volkov/Markian Ostaptschuk
Redaktion: Bernd Johann