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Kultur

"Die Kultur darf nicht unter die Räder kommen"

Neuer Staatsminister für Kultur und Medien wird Bernd Neumann. Jens Thurau sprach mit dem Bremer CDU-Politiker über die Herausforderungen seines Amtes und die Zukunft der Deutschen Welle.

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Bernd Neumann

DW-RADIO: Herr Neumann, herzlichen Glückwunsch zur Ernennung zum Kulturstaatsminister. Es hat lange gedauert. Wann haben Sie von Ihrer Ernennung erfahren?

Bernd Neumann: Von der Absicht, mich zu ernennen, habe ich am Montag (21.11.2005) kurz vor sieben erfahren, als mich die inzwischen Kanzlerin, damals noch nur Parteivorsitzende anrief.

Kulturpolitik in der Bundesrepublik ist originär Sache der Länder. Seit 1998 gibt es die Einrichtung des Kulturstaatsministers. Was können wir erwarten unter dem Stichwort "Nationale Kulturpolitik"?

Ich habe vor, an das anzuknüpfen, was meine Vorgängerin, Frau Weiss, sehr engagiert gemacht hat. Natürlich ist Kulturpolitik in einem großen Umfang Ländersache, aber darüber hinaus gibt es ja Dinge, die den Gesamtstaat angehen, die die Gesamtrepräsentation angehen, eine Aufgabe, derer sich insbesondere der Bund annehmen muss. Ich finde ohnehin, dass Bund und Länder kooperieren. Ich möchte viele Dinge, fast alle, möglichst im Einvernehmen mit den Ländern gestalten. Es ist nicht immer entscheidend, wer gerade die Kompetenz hat, sondern es ist entscheidend, was für die Kultur dabei herauskommt. Ich kann mir vorstellen, dass man das sehr kooperativ mit den Ländern unter Wahrung ihrer Zuständigkeiten hinbekommt.

Frau Weiss, ihre Vorgängerin, hat zum Abschied sinngemäß gesagt, in Zeiten schwieriger Haushaltslagen ist die Kultur finanziell oft der Lückenbüßer. Wird das auch in Zukunft so sein?

Sie hat das richtig dargestellt. Das ist ja aber auch eine besondere Verpflichtung für uns, auch für mich, darauf zu achten, dass in Zeiten massiver Sparzwänge nicht die Kultur unter die Räder kommt. Hier die Stimme zu erheben, häufig auch gegen den allgemeinen Trend, dies zusammen zu machen auch mit den Kollegen in den Ländern, denn die stehen vor den gleichen Problemen, ist für mich eine besondere Verpflichtung, auch Herausforderung.

Welchen Stellenwert hat die Formulierung des Koalitionsvertrages, in dem es heißt, "Kulturausgaben sind keine Subventionen, sondern Investitionen"? Es wurde ja im Vorfeld einiges spekuliert, dass man verschiedene Titel, die mit der Kultur im Zusammenhang stehen auch als Subventionen begreifen könnte.

Das ist eine phantastische Aussage. Die haben wir ja in der gemeinsamen Arbeitsgruppe formuliert. Ich hatte schon befürchtet, dass sie auf Druck des Finanzministers gestrichen wird. Diese Aussage hat mehr als plakative Bedeutung. Sie sagt nämlich, dass man in die allgemeinen Rasenmähermethoden der Streichungen Kultur nicht so einbeziehen darf, weil Kultur eben in der Tat mehr ist als die Ausgaben in irgendeinem Ressort. Es sind Ausgaben für das, was das geistige Fundament unserer Gesellschaft ist, was unsere Gesellschaft zusammenhält, nämlich die Kultur, mit all dem, was damit zusammenhängt.

Die Deutsche Welle ist auch ein wichtiger Etatposten in dem Bereich, den Sie künftig zu verantworten haben. Welcher Zukunft geht die Deutsche Welle entgegen?

Für die Deutsche Welle habe ich mich in den letzten Jahren auch als Abgeordneter engagiert. Im Koalitionsvertrag ist eine Aussage, dass im Hinblick auch auf die Außendarstellung und auswärtige Kulturpolitik die Deutsche Welle eher zu stärken ist. Die Formulierung kommt noch nicht einmal von uns, von den Kulturpolitikern. Ich sehe die Deutsche Welle als ein wichtiges Instrument, das Bild Deutschlands und seiner Gesellschaft in alle Teile der Welt zu vermitteln. Deswegen hat dieser Posten bei uns nicht ohnehin schon von der Quantität eine besondere Priorität, sondern auch in der Sache.

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