EU-Wirtschaft
7. Mai 2007
So machen Joaquin Almunia Pressekonferenzen Spaß: In seinem Frühjahrsgutachten zum Wirtschaftswachstum konnte der Spanier sichtlich verzückt verkünden, dass die Arbeitslosenquote in Europa im kommenden Jahr unter sieben Prozent sinken wird. "Ungefähr neun Millionen neue Arbeitsplätze können in Europa geschaffen werden", sagt der EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung. Das seien extrem gute Verbesserungen auf dem Arbeitsmarkt. "Der Wirtschaftsaufschwung macht sich bei den Arbeitslosenzahlen bemerkbar."
Die Konjunktur in Europa brummt und sorgt für mehr Arbeitsplätze und höhere Steuereinnahmen. Joaquin Almunia setzte die Prognose für das laufende Jahr um einen halben Prozentpunkt auf 2,9 Prozentpunkt Wachstum hoch. Im kommenden Jahr soll die Wirtschaft der EU um 2,5 Prozent wachsen. Deutschland, der größte Markt in der EU, bleibt nur leicht unter diesem Durchschnitt, mit 2,5 Prozent für das laufende und 2,4 Prozent für das kommende Jahr.
Almunia geht von einem länger anhaltenden Boom aus, der vor allem durch die weiter anziehende Binnennachfrage ausgelöst werde. "Das beruht hauptsächlich auf soliden Investitionen der Unternehmen in Anlagen und Ausrüstung. Das kurbelt das Wachstum an und wird gespeist von hohen Profiten, gut ausgelasteten Kapazitäten, großer Zuversicht und guten Bedingungen für Kredite."
Alte Schulden tilgen
Auch die Verbraucher würden mehr Geld ausgeben. Die Inflation bleibe relativ niedrig. Für die Finanzminister sprudeln die Steuerquellen. Die Neuverschuldung werde stark zurückgehen, sagt Almunia voraus. In Deutschland soll die Neuverschuldung im kommenden Jahr auf 0,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes sinken. Das Defizitverfahren gegen Deutschland wird demnächst förmlich eingestellt. Allerdings, so warnte der EU-Währungskommissar sei der Stand der alten Schulden mit über 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes noch viel zu hoch, und das gelte nicht nur für Deutschland. "Trotz der sinkenden Neuverschuldung und der niedrigen Zinsen für diese neuen Schulden, sind die Ausgaben für Zinszahlungen in den öffentlichen Haushalten insgesamt immer noch zu hoch", sagte Almunia.
Mit anderen Worten, alte Schulden müssten getilgt werden. Die hervorragende Wirtschaftslage müsse dazu genutzt werden, Überschüsse zu erwirtschaften. Somit liegt der EU-Kommissar voll auf der Linie des deutschen Finanzministers Peer Steinbrück, der ebenfalls auf einem Konsolidierungskurs besteht.
Größeres Wachstum in Schwellenländern
Verglichen mit anderen Regionen in der Welt nimmt die Europäische Wirtschaft an Fahrt auf, während die USA nachlassen. Die Wachstumsraten in den Schwellenländern wie China sind aber noch um ein vielfaches höher als in Europa. Ein Risiko für die Konjunktur sieht Almunia in den stark steigenden Energiekosten, bei der Immobilienblase in den USA und bei finanziell labilen Ländern in Asien. Die Weltwirtschaft braucht ein Gleichgewicht und jeder weiß im Prinzip, was zu tun ist, um es nicht zu größeren Verwerfungen kommen zu lassen, sagte Almunia.