1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Die Grünen im Aufwind

Die Grünen schwimmen auf einer Welle der Zustimmung. Im Superwahljahr 2011 wollen sie ihre gestiegenen Umfragewerte in gute Wahlergebnisse ummünzen. - Teil drei unserer Serie zu den Parteien im Superwahljahr.

Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, und die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Claudia Roth, in guter Laune bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Freiburg im November 2010 (Foto: dpa)

Gut gelaunt ins Superwahljahr: Die Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir und Claudia Roth

Ein Grüner als Ministerpräsident? In Baden-Württemberg könnte das wahr werden. Zumindest herrscht Wechselstimmung in dem traditionell von der CDU regierten Bundesland. Und es sind nicht etwa die Sozialdemokraten, die sich Stück für Stück an die Christdemokraten von Ministerpräsident Stefan Mappus herangerobbt haben - es sind die Grünen. Die Umfragen sehen die Ökopartei in Baden-Württemberg in nie dagewesenen Höhen: Mit 28 Prozent erreichten die Grünen im Dezember 2010 einen Spitzenwert, derzeit liegen sie mit etwa 24 Prozent immer noch deutlich vor der SPD. Maßgeblich beigetragen zu diesem Zuwachs hat der breite Bürgerprotest gegen den Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, den die Grünen unterstützen.

Er könnte der erste grüne Ministerpräsident werden: Winfried Kretschmann, Spitzenkandidat in Baden-Württemberg (Foto: dpa)

Er könnte der erste grüne Ministerpräsident werden: Winfried Kretschmann, Spitzenkandidat in Baden-Württemberg

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März könnte für die Grünen eine neue Ära einläuten: Sollten sie zusammen mit den Sozialdemokraten mehr Stimmen gewinnen als die CDU mit ihrem geschwächten Koalitionspartner FDP, dann könnte das die Stunde des Winfried Kretschmann werden. Der 62-jährige Spitzenkandidat wäre der erste grüne Ministerpräsident in einer grün-roten Landesregierung. Die SPD als Juniorpartner der Grünen - auch das wäre eine Premiere. Ganz zu schweigen von den Auswirkungen auf die schwarz-gelbe Bundesregierung, wenn ihre Hochburg im Süden des Landes fiele.

Gute Umfragewerte, gestiegene Zustimmung

Auch den anderen sechs Landtagswahlen in diesem Jahr sehen die Grünen optimistisch entgegen - gute Wahlergebnisse scheinen fast überall vorprogrammiert zu sein. Vor allem im Westen, wo die Grünen viel stärker sind als im Osten, und vor allem in den Großstädten.

Ansonsten ist die Ausgangslage sehr unterschiedlich: Im Stadtstaat Bremen deutet alles auf eine Fortsetzung der rot-grünen Regierung hin. In Rheinland-Pfalz dürften die Grünen erneut den Einzug in den Landtag schaffen, in dem sie derzeit nicht vertreten sind - und sie hätten zusammen mit der SPD vermutlich eine klare Mehrheit. In Sachsen-Anhalt wird ihnen wohl erstmals den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde gelingen. Das erklärte Ziel der Grünen: Sie wollen am Jahresende in allen 16 Landtagen vertreten sein.

Nicht begeistert über den Angriff der Grünen: Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (Foto: dpa)

Nicht begeistert über den Angriff der Grünen: Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD)

In der Hauptstadt spielen die Grünen sogar auf Sieg: Sie haben in Berlin so viel Rückenwind, dass Spitzenkandidatin Renate Künast den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) herausfordert. Und in Hamburg, wo am 20. Februar gewählt wird, könnten die Grünen erneut der Juniorpartner der erstarkten Sozialdemokraten werden - das waren sie schon einmal von 1997 bis 2001.

Koalitionen zwischen Sozialdemokraten und Grünen, von einigen Parteienforschern bereits als Auslaufmodell klassifiziert, könnten auf Länderebene eine Renaissance erleben. Allerdings unter neuen Voraussetzungen: Sie sind eher Zweckbündnisse als der Beleg für eine gemeinsame politische Philosophie im linken Lager. Und die SPD hat es nun mit einem viel stärkeren Partner zu tun, den sie nicht mehr gnädig mit dem Posten des Umweltministers abspeisen kann.

Partei der unbegrenzten Möglichkeiten?

Für viele Wähler sind die Grünen inzwischen die glaubwürdigere Alternative zu den Volksparteien - ihr Nein zur Atomkraft, ihr konsequentes Eintreten für eine umweltfreundliche Politik und ihr unprätentiöses Auftreten spricht viele Menschen an. Die deutlich steigenden Wahlergebnisse eröffnen den Grünen neue Möglichkeiten: Waren sie früher allein auf die SPD konzentriert, so sind dem Farbenspiel heute weniger enge Grenzen gesetzt. Die Regierungsbündnisse reichen von rot-grün über schwarz-gelb-grün bis schwarz-grün.

Ihr erstes Bündnis mit der CDU auf Landesebene kündigten die Grünen allerdings Ende letzten Jahres in Hamburg auf. Im Saarland regieren sie hingegen erfolgreich in einer Jamaika-Koalition zusammen mit der CDU und ihrem liebsten politischen Feind, der FDP. Ein Modell für den Bund ist das deswegen noch lange nicht. Gute Umfragewerte führen bei den Grünen zwar allgemein nicht zu verfrühter Euphorie - und doch rechnet die Parteispitze damit, dass 2011 das erfolgreichste Wahljahr in der Geschichte der Grünen werden wird.

Autorin: Nina Werkhäuser
Redaktion: Kay-Alexander Scholz

Die Redaktion empfiehlt