1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Die G8 einigen sich auf Nahost-Erklärung

Lange suchten die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel in St. Petersburg vergeblich eine gemeinsame Position auf die Kriegsgefahr im Nahen Osten, ehe sich die G8 doch noch auf eine Erklärung einigte.

default

Gruppenbild mit Dame

Der russische Präsident und Gastgeber Wladimir Putin ließ in der Hoffnung auf eine gemeinsame Position der G8 seine Diplomaten pausenlos nach Kompromissen suchen - und am Ende mit Erfolg. Die Staats- und Regierungschefs der G8 haben am Sonntag doch noch in einer gemeinsamen Nahost-Erklärung alle Seiten zur Einstellung der Angriffe aufgefordert. Israel müsse die Bombardierungen beenden und die Hisbollah sowie die Hamas die Angriffe auf Israel. Zugleich forderten die Gipfelteilnehmer die Freilassung der Geiseln.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte dazu beim Gipfel in St. Petersburg, damit habe die G8 gezeigt: "Wir lassen uns nicht auseinander dividieren." Die Erklärung zeige, dass es die G8 nicht zulassen würden, "dass die terroristischen Kräfte und die, die sie unterstützen, ein Chaos anrichten", sagte Merkel.

Gespaltene Gipfelrunde

Bis zu dem gefundenen Kompromiss schien die Gipfelrunde tief gespalten in der Einschätzung, wer für die kriegerischen Auseinandersetzungen verantwortlich ist. Die USA und Großbritannien wollten vor allem eine klare Verurteilung der extremistischen Hisbollah und Hamas und die sofortige Freilassung der israelischen Soldaten.

Russland hält eine sofortige Feuerpause für richtig, betonte der russische Außenminister Sergej Lawrow. In einer umfassenden Lösung sollten dann die gefangenen israelischen Soldaten freigelassen und die Bombardements eingestellt werden.

Angela Merkel auf dem Petersburger G8 Gipfel

Angela Merkel offensichtlich auch nicht ganz einverstanden mit Wladimir Putin

US-Präsident George W. Bush wollte eine deutliche Verurteilung der Hisbollah und der Hamas sowie Irans und Syriens als Hauptverantwortliche für den Gewaltausbruch. Er wünsche sich, dass die G8-Führer mit der gleichen Empörung auf die "Terroristen" in Nahost reagierten wie beim Bombenanschlag in der Londoner U-Bahn während des G8-Gipfels im Juli 2005 in Gleneagles, sagte Bush.

Feuerpause "falsches Signal"

Doch selbst die von Frankreichs Präsident Jaques Chirac und Putin geforderte sofortige Feuerpause lehnen die USA ab. Es wäre ein falsches Signal an Hisbollah und Hamas, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice.

"Situation der Feindseligkeit"

Der britische Premier Tony Blair und sein kanadischer Kollege Stephen Harper folgten Bush bei der Einschätzung. Israel habe alles Recht, sich angesichts der entführten Soldaten und Angriffe zu wehren, sagte Bush, mahnte aber bei der israelischen Regierung an, Verhältnismäßigkeit zu wahren. Die Extremisten und ihre Verbündeten wollten "eine Situation der Feindseligkeit und Spannung schaffen", meinte Blair.

Risse im Haus der G8 waren schon vor dem Treffen deutlich sichtbar, da Bush und Putin ein Signal der Zerstrittenheit an den Gipfel sandten. So gingen sie während der gemeinsamen Pressekonferenz in der Einschätzung der Nahost-Krise und anderer politischer Brennpunkte demonstrativ auf Distanz. Beobachter beschrieben die Atmosphäre als kühl.

Weltsicherheitsrat tagt am Montag

Der Weltsicherheitsrat hat für Montag eine neue Beratungsrunde zur Lage im Libanon angesetzt. Die von Beirut geforderte Waffenstillstands-Resolution wird es nach Worten des amtierenden Ratspräsidenten Jean-Marc de La Sabliere vorerst nicht geben. Vielmehr will sich das für Frieden und Sicherheit in aller Welt zuständige UN-Gremium über die Entwicklung in der Region und die Bewegungsfreiheit seiner Beobachtermission UNIFIL informieren lassen.

Libanon hatte seine "Enttäuschung und Frustration" über das Schweigen des Weltsicherheitsrates zur Eskalation im Nahen in der Nacht zum Sonntag zum Ausdruck gebracht. Beiruts diplomatischer Vertreter bei den Vereinten Nationen, Nouhad Mahmoud, rief den Rat auf, per Resolution den Waffenstillstands zu verlangen. Mahmoud warf den USA indirekt vor, den Sicherheitsrat im Interesse Israels in dieser Angelegenheit lahmzulegen.

De La Sabliere begründete die Zurückhaltung des Rates jedoch damit, dass die Lage im Libanon derzeit auch auf dem G8-Gipfel in St. Petersburg sowie beim Treffen arabischer Außenminister in Kairo behandelt werde. Der Sicherheitsrat werde sich später ganz generell "mit der Substanz" des Konflikts beschäftigen. (sam)

Die Redaktion empfiehlt