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Aktuell Deutschland

Die FDP bekämpft sich selbst

Die FDP befindet sich weiter im Umfragetief und mit ihr Parteichef Rösler. Der muss sich heftige Kritik anhören. Ein Rücktritt kommt für ihn jedoch nicht in Frage.

In schwierigen Zeiten müsse man die Nerven behalten, sagte Rösler der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Die Frage des Hinschmeißens habe sich für ihn nie gestellt. Die FDP mache eine schwierige Phase durch. "Gerade deshalb habe ich mich damals entschieden, Verantwortung zu übernehmen und die Partei wieder um Erfolg zu führen."

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Jahr der Entscheidung - Deutschland wählt

Die Ausgangslage für die FDP sei in Niedersachsen besser als viele dächten. Er nehme im Land Zufriedenheit mit der Regierung und keine Wechselstimmung wahr. Er wisse aber auch, "dass es nicht einfach ist, ein Liberaler zu sein". Rösler ließ erneut offen, ob er beim Parteitag im Mai wieder für den Vorsitz kandidiert. An diesem Sonntag will der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart die Partei auf das Wahljahr 2013 einstimmen.

Der nächste Schritt sei ein Erfolg bei den Landtagswahl in Niedersachsen Ende Januar, so Rösler weiter. Hier kämpft die FDP sowohl um den Wiedereinzug in den Landtag als auch um eine Fortsetzung der Regierungskoalition mit der CDU. Zwar konnten die Liberalen zuletzt leicht auf vier Prozent zulegen, das würde aber weder für das eine noch für das andere reichen.

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (Foto: dapad)

Rösler schärfster innerparteilicher Kritiker: Entwicklungsminister Niebel

Mit ausgelöst hatte die Personaldebatte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel. Der ließ in den vergangenen Wochen keine Gelegenheit aus, um Rösler zu attackieren. So plädierte er nicht nur für eine Trennung von Vorsitz und Spitzenkandidatur, sondern er befürwortete auch eine Kampfkandidatur um den Vorsitz beim Parteitag im Mai.

Personaldebatte geht weiter

Niebel hatte zudem die Kampagnefähigkeit der FDP im niedersächsischen Wahlkampf in Frage gestellt. Je mehr Termine man in Niedersachsen mache, desto mehr könne man sich von der Kampagnefähigkeit der FDP überzeugen, konterte der Parteichef. Niebel nehme weiniger Termine wahr als er Interviews gebe.

Kritik kam auch vom schleswig-holsteinischen Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Die FDP werde in der Öffentlichkeit nicht als Krisenmanager wahrgenommen, sagte Kubicki der "Leipziger Volkszeitung". "Die Existenz der FDP ist derzeit gefährdet."

Unterstützung kam vom Ehrenvorsitzenden der FDP in Schleswig-Holstein, Jürgen Koppelin. In der Euro-Krise habe Rösler seine Arbeit als Minister hervorragend gemeistert. Den Kritikern des 39-Jährigen warf er vor, selbst nicht teamfähig genug zu sein.

Rösler hat wiederholt klar gemacht, dass er um den Parteivorsitz kämpfen will. Einfach wird er es auch auf dem Dreikönigtreffen nicht haben. Mit Fraktionschef Rainer Brüderle und Niebel ergreifen gleich zwei innerparteiliche Konkurrenten das Wort. Während sie fast nur gewinnen können, geht es für Rösler um alles.

gmf/wl (afp, dapd, dp, rtr)

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