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Fokus Südosteuropa

Die EU treibt Kroatien an

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien sollen laut Plan bereits Mitte 2011 abgeschlossen sein. Doch daraus wird wohl nichts, weil die Reformen in den Bereichen Justiz und Grundrechte nur stockend vorankommen.

Symbolbild Flagge Kroatien EU (Foto: AP Graphics Bank/ DW)

Die EU wächst stetig - Kroatien will daran teilhaben

Kroatien will Mitglied der Europäischen Union werden - und das möglichst schnell. Als "heiße Phase" hat EU-Justizkommissarin Viviane Reding nun den Stand der EU-Beitrittsgespräche mit Kroatien beschrieben. "Kroatien hat zwar große Fortschritte gemacht und erfüllt viele der für den Beitritt erforderlichen Kriterien", meint Reding, doch das sei noch nicht genug. "Das Land kann sich nicht auf seinen Lorbeeren ausruhen." Es gebe noch diverse Defizite. Zagreb habe die geforderten Reformen noch nicht im erforderlichen Maße umgesetzt.

Beispielsweise beim Aufbau einer effizienten und unabhängigen Justiz müsse die kroatische Regierung noch einiges nacharbeiten. Dasselbe gelte für die Korruptionsbekämpfung sowie für die Rückkehr der im Krieg aus Kroatien geflohenen oder vertriebenen Serben. Das hat der neueste Zwischenbericht ergeben. In regelmäßigen Abständen überprüft Reding auch persönlich den Stand der Dinge in Zagreb. Mit Regierungschefin Jadranka Kosor, Präsident Ivo Josipovic und Justizminister Drazen Bosnjakovic hat sie sich deshalb getroffen und allen deutlich gemacht, was noch getan werden muss, um die Forderungen der Kommission im Bereich Justiz und der Grundrechte zu erfüllen.

Garant moderner Rechtsstaat

EU-Justizkommissarin Viviane Reding (Foto: DW)

EU-Justizkommissarin Viviane Reding spricht direkt mit Zagreb

Justizkommissarin Reding versicherte, dass die Europäische Kommission Kroatien gerne bei allem behilflich sei. Sie erwarte aber von der kroatischen Regierung, ihren Teil abzuarbeiten. Es sei im Interesse beider Seiten, dass Kroatien der Union als moderner Rechtsstaat beitrete. Denn ein moderner Rechtsstaat sei auch die Garantie für Bürgerrechte, demokratische Stabilität und das Vertrauen ausländischer Investoren.

Die Beitrittsverhandlungen könnten nur erfolgreich abgeschlossen werden, wenn Kroatien alle Forderungen erfülle. Davon hänge die Glaubwürdigkeit dieser und aller künftigen EU-Erweiterungen ab, sagte Reding in Anspielung auf die Reform-Probleme, mit denen die jüngsten EU-Mitglieder Rumänien und Bulgarien immer noch kämpfen.

Ehrgeiziges Ziel

Logo ungarischer Ratsvorsitz (Foto: Fotolia)

Wird Zagreb sein Ziel bis zum Ende des ungarischen Ratsvorsitzes erreichen?

Ein regelmäßiger Dialog zwischen der Kommission und Kroatien sei äußerst wichtig, meint Reding, damit beide Seiten wüssten, was sie voneinander zu erwarten haben. Auf diese Weise würden keine falschen Hoffnungen geschürt, und man werde am Ende nicht enttäuscht.

Das Ziel Kroatiens, noch während des ungarischen Ratsvorsitzes die Beitrittsverhandlungen abzuschließen, bezeichnete Viviane Reding als sehr ehrgeizig. Reding zweifelte, dass dies möglich sei. Dennoch sei es gut, ehrgeizig zu sein, denn das sporne an. Es gebe Kraft für große Anstrengungen und führe so zum Erfolg, sagte die EU-Kommissarin.

Autoren: Alen Legovic / Mirjana Dikic

Redaktion: Nicole Scherschun

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