EU auf Piratenjagd

Die Europäische Union schickt Soldaten und Kriegsschiffe in den Kampf gegen Piraten vor der Küste Somalias. Dies beschlossen die EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Für nächste Woche ist eine Truppenstellerkonferenz geplant, der Startschuss für die Mission soll im Dezember fallen. Die Marine- Einheiten sollen in der "Operation Atalanta" ab etwa Mitte Dezember einsatzbereit sein. Es ist der erste Einsatz von Kriegsschiffen unter europäischer Flagge. Deutschland wird sich mit einer Fregatte beteiligen. Insgesamt sollen nach Diplomaten-Angaben zwischen fünf und sieben Kriegsschiffe und mehrere See-Aufklärungsflugzeuge an das "Horn" Afrikas geschickt werden.

Wo kommen Piraten vor Gericht?

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte in Brüssel, sollten deutsche Soldaten Piraten gefangen nehmen, so müssten die Seeräuber auch vor Gericht gestellt werden. "Wir sind noch dabei, dies im Einzelnen abzuklären", sagte Jung am Rand eines Treffens der EU-Verteidigungsminister, die zeitgleich mit den Außenministern tagten. "Ich denke, wir brauchen auch eine Lösung, um deutlich zu machen, dass gegebenenfalls, wenn es hier zu Gefangennahmen kommt, es dann auch zu entsprechenden Verurteilungen kommt." EU-Diplomaten sagten, für Gerichtsverfahren gegen gefangene Piraten seien nach internationalem Recht jene Staaten zuständig, von deren Schiffen aus Piraten gefangen werden.

Aufgabe der Militärs wird es sein, Frachtschiffe vor der Küste oder auf dem Weg in den Hafen von Mogadischu vor Angriffen von Piraten zu schützen. Diese hatten in den vergangenen Monaten in den Gewässern vor der Küste Somalias mehrfach europäische Schiffe in ihre Gewalt gebracht, darunter auch ein deutsches. Auch Transporte mit Hilfsgütern des Welternährungsprogramms (WFP) für Somalia wurden gekapert. Die Abwehr von Piraten solle "wenn nötig auch mit Gewalt erfolgen", heißt es im Auftrag für die Militärs.

Kooperation mit Nato

Der EU-Einsatz gegen die Piraten soll von einem britischen Admiral aus dem Marinekommando Northwood geführt werden. "Das ist ein sehr anspruchsvolles Vorhaben, das alle EU-Politiker sowohl mit Bescheidenheit als auch mit Entschlossenheit angehen", sagte der britische Außenminister David Miliband am Montag in Brüssel. Vor der Küste Somalias sind auch Kriegsschiffe der NATO gegen Piraten im Einsatz. NATO und EU wollen nach eigenen Angaben eng zusammenarbeiten. (rri)