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Amerika

Die erwartete Ohrfeige für Obama

Die Demokraten von US-Präsident Obama haben bei der Wahl zum Repräsentantenhaus eine herbe Schlappe erlitten. Der Präsident habe in seiner Politik die Prioritäten falsch gesetzt, meint Christina Bergmann.

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Es war die erwartete Ohrfeige für den Präsidenten. Barack Obama hatte versucht, alles richtig und alles auf einmal zu machen und musste jetzt feststellen, dass er es sich dabei mit allen Seiten verscherzt hat. Die Konservativen schäumten vor allem wegen der Gesundheitsreform, in der sie einen unzulässigen Eingriff des Staates in ihr Leben sehen. Obama hatte es versäumt, rechtzeitig die Debatte zu dominieren. Er muss nun erkennen, dass es nicht reicht, Gutes zu tun. Man muss auch darüber reden.

Auch Stammwähler der Demokraten enttäuscht

Selbst treue Anhänger werfen ihm vor, die Prioritäten nicht richtig gesetzt zu haben. Statt der Gesundheitsreform, sagen sie, hätte er sich lieber um die Wirtschaft kümmern sollen. Tatsächlich hat Obama dies gleich zu Beginn seiner Amtszeit getan. Doch dann ist die Regierung wohl einfach zu früh davon ausgegangen, dass die Konjunktur wieder anzieht. Die Wirtschaftskrise in Europa machte ihr einen Strich durch die Rechnung und die Arbeitslosenzahlen stiegen. Zu spät erkannte der Präsident, dass die Bürger, wenn es ihnen schlecht geht, immer mit dem Finger auf das Weiße Haus zeigen.

Christina Bergmann

Christina Bergmann, USA-Korrespondentin der Deutschen Welle

Auch viele Stammwähler hat Obama verprellt, zum Beispiel durch das unsägliche Hin und Her um die Richtlinien des Militärs, nach denen Schwule nicht offen in der Armee dienen dürfen. Dabei hatte Obama im Wahlkampf versprochen, diese Praxis abzuschaffen. Dieses Versprechen hat er ebenso wenig einlösen können wie die Zusage, das Militärgefängnis in Guantanamo innerhalb eines Jahres zu schließen.

Graben zwischen den Parteien tiefer denn je

Vor allem aber hat Barack Obama eines unterschätzt: Die Wähler im ganzen Land halten nach wie vor nicht viel von "Washington". Vor zwei Jahren konnte sich Obama das zunutze machen. Er versprach, die Politik in der Hauptstadt zu ändern. Das hat er nicht geschafft. Der Graben zwischen Demokraten und Republikanern ist tiefer als je zuvor. Es wird Zeit, das Versprechen der Überparteilichkeit einzulösen.

Den schwarzen Peter immer den Republikanern zuzuschieben, die sich in der Tat vor allem im Nein sagen geübt haben, bringt ebenso wenig, wie mit dem Finger ständig auf die Vorgängerregierung zu zeigen. Es stimmt, George W. Bush hat das Land in die Krise getrieben. Aber das ist Vergangenheit. Washington, das ist jetzt Barack Obama. Das hat er an diesem Wahltag schmerzlich erfahren müssen.

Autorin: Christina Bergmann
Redaktion: Oliver Pieper

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