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Top-Thema – Podcast

Die deutschen Geheimdienste und die NSA

In Deutschland gibt es drei Geheimdienste. Vermutlich arbeiten sie intensiv mit US-Diensten zusammen. Die Regierung soll das Parlament darüber informieren, doch bisher bekommen die Abgeordneten kaum Antworten. ‎

Edward Snowden hat es öffentlich gesagt: Amerikanische und britische Geheimdienste schnüffeln in Deutschland. Jeden Tag spioniert der US-Geheimdienst NSA in großen Mengen von E-Mails, Telefongesprächen und anderen Daten aus Deutschland. Die Bundesregierung behauptet, dass sie davon nichts weiß. Aber viele Deutsche können das nach Snowdens Enthüllungen nicht mehr glauben.

Die Medien berichten darüber, dass die Zusammenarbeit zwischen den deutschen Geheimdiensten und dem US-Geheimdienst NSA sehr intensiv ist. Dabei wird vermutlich gegen deutsche Datenschutzgesetze verstoßen. Die Abgeordneten des Bundestags erwarten nun von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) Auskünfte darüber, ob und wie die Geheimdienste zusammenarbeiten. Pofalla muss in einem Gremium, dem „Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste“, über die Spionagetätigkeit der Dienste berichten. Dieses Gremium besteht momentan aus elf Abgeordneten des Parlaments.

Die deutsche Regierung müsste eigentlich sehr genau informiert sein. Es gehört nämlich zu den Aufgaben des Kanzleramtsministers, die Arbeit der drei Geheimdienste zu koordinieren. Außerdem ist er der Chef des Auslandsgeheimdienstes BND. Der Minister ist sogar gesetzlich dazu verpflichtet, das Parlament über die Dienste zu informieren. Trotzdem sind bisher viele Fragen der Abgeordneten nicht beantwortet worden.


Glossar

Geheimdienst, -e (m.) – die staatliche Behörde, die geheime Informationen von anderen herausfindet und den Staat vor Spionage schützen soll

vermutlich – wahrscheinlich; nicht ganz sicher

intensiv – stark; mit viel Energie

schnüffeln – hierumgangssprachlich für: ohne Erlaubnis Informationen sammeln, so dass es niemand merkt

spionieren – Geheimnisse herausfinden, ohne dass jemand es erlaubt oder merkt

Enthüllung, -en (f.) –hier: die Tatsache, dass etwas Negatives, das bisher nicht bekannt war, bekannt gemacht wird

Datenschutzgesetz, -e (n.)–das Gesetz, das den Schutz persönlicher Daten der Bürger regelt

gegen ein Gesetz verstoßen – etwas tun, das von einem Gesetz verboten ist

Bundestag (m.) – hier: das deutsche Parlament

Kanzleramtsminister, - (m.)– der Chef der Behörde, die den/die deutsche/n Bundeskanzler/in unterstützt

Gremium, -ien (n.) – die Gruppe von Experten, die eine bestimmte Aufgabe erfüllen soll

Spionagetätigkeit, -en (f.) – hier: die Tätigkeit des →Spionierens

etwas koordinieren – mehrere Dinge organisieren, z. B. die Zusammenarbeit und den Austausch von Informationen

gesetzlich – so, dass es dem Gesetz entspricht

jemand ist zu etwas verpflichtet – jemand muss etwas tun


Fragen zum Text

1. Was hat sich in Deutschland nach den Enthüllungen von Edward Snowden geändert?

a) Die Mehrheit der Menschen fühlt sich von der deutschen Regierung gut vor ausländischer Spionagetätigkeit geschützt
b) Die Menschen in Deutschland fordern eine intensive Zusammenarbeit der deutschen Geheimdienste mit dem US-Dienst NSA.
c) Viele Bürger glauben, dass die Regierung darüber informiert ist, ob und wie viel der US-Geheimdienst NSA in Deutschland spioniert.

2. Was passiert vermutlich, wenn deutsche Geheimdienste mit der NSA zusammenarbeiten?
a) Aus den drei Geheimdiensten wird ein internationaler Geheimdienst entstehen.
b) Bei der Spionagetätigkeit wird gegen deutsche Gesetze zum Datenschutz verstoßen.
c) Die deutschen Abgeordneten werden über jede Tätigkeit der Dienste genau informiert.

3. Was ist nicht die Aufgabe des Kanzleramtsministers?
a) Er soll die Tätigkeiten der drei deutschen Geheimdienste koordinieren.
b) Er soll in den Medien über die Geheimdienste berichten.
c) Er soll das Parlament über die Geheimdienste informieren.

4. Wie kann der Satz nicht weitergehen?Die Medien berichten,
a) dass die Zusammenarbeit zwischen den deutschen Geheimdiensten und dem US-Geheimdienst NSA sehr intensivist.
b) sehr intensivist dieZusammenarbeit zwischen den deutschen Geheimdiensten und dem US-Geheimdienst NSA.
c) die Zusammenarbeit zwischen deutschen und dem US-Geheimdienst NSA ist intensiv.

5. Wie fängt der Satz an?den Bundestag über die Arbeit der Geheimdienste zu informieren.
a) Der Kanzleramtsminister ist gesetzlich verpflichtet, …
b) Gesetzlich ist verpflichtet der Kanzleramtsminister, …
c) Der Kanzleramtsminister ist verpflichtet gesetzlich, …


Arbeitsaufrag
Geheimdienste eines Landes müssen einerseits kontrolliert werden, andererseits müssen sie aber im Geheimen arbeiten, damit ihre Arbeit erfolgreich ist. Was ist wichtiger? Kann man diesen Gegensatz auflösen? Diskutiert das Thema in eurer Lerngruppe.

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