Die Bundeswehr funktioniert gut

Der Bericht des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus kommt in diesem Jahr genau zur rechten Zeit. Denn er hilft, eine aufgeregte Diskussion über Missstände bei den deutschen Streitkräften wieder auf den Boden der Tatsachen zu bringen. Zu diesen gehört eine nüchterne Zahl: Es gab im vergangenen Jahr 2010 insgesamt 4976 Eingaben an den Wehrbeauftragten. Das erscheint viel, aber angesichts von mehr als 300.000 Mitarbeitern der Bundeswehr relativiert sich die Zahl schnell. Jeder Soldat lernt schon in den ersten Tagen seiner Grundausbildung, dass es den Wehrbeauftragten des Parlaments gibt, an den er sich direkt, ohne dass seine Vorgesetzten etwas erfahren, wenden kann. Wenn es dennoch nicht mehr Beschwerden gab, kann es so schlecht nicht bestellt sein um die Bundeswehr.

Zunächst keine Beschwerden von der Gorch Fock

Diese Einschätzung passt freilich so gar nicht zu den Berichten dieser Tage über die Bundeswehr. Zum Beispiel über ihr Segelschulschiff Gorch Fock, auf dem im November 2010 eine Soldatin zu Tode gestürzt ist. Da kann man den Eindruck gewinnen, dass dort Soldaten und Soldatinnen systematisch schikaniert, gedemütigt und sogar sexuell genötigt wurden.

Im Bericht des Wehrbeauftragten findet sich davon nichts - und das hat nach den Worten von Hellmut Königshaus einen einfachen Grund: Ihn hatten im vergangenen Jahr, auf das sich der Bericht bezieht, zunächst keine Beschwerden von der Gorch Fock erreicht. Erst nach dem tödlichen Sturz hätten sich Teilnehmer des betroffenen Offizierslehrganges an ihn gewandt, und erst nach ihrer Rückkehr nach Deutschland im Januar 2011 hätten sie persönlich angehört werden können. Deren Aussagen habe er dann dem Verteidigungsminister und dem Verteidigungsausschuss des Bundestages mitgeteilt. Von dort seien sie an die Öffentlichkeit gelangt. Zu Recht weist Königshaus darauf hin, dass zur Urteilsbildung alle Seiten gehört werden müssten, auch die Stammbesatzung der Gorch Fock, die derzeit noch am anderen Ende des Atlantik liegt.

Zu früh für ein abschließendes Urteil

Ähnlich steht es bei den anderen beiden Vorfällen, die derzeit die Bundeswehr und ihre Führung in Verruf bringen: den geöffneten Feldpostbriefen aus Afghanistan und dem tödlichen Schuss in einem deutschen Stützpunkt dort. In beiden Fällen sind die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen, es ist also noch zu früh für ein Urteil. Der frühere Richter Hellmut Königshaus weiß das.

Insgesamt zeichnet der Wehrbeauftragte ein Bild von der Bundeswehr, mit dem die Deutschen zufrieden sein können: Ein "riesiger Laden", in dem "schon mal der eine oder andere auf dumme Gedanken kommt", in dem aber im Wesentlichen die Führung und die Dienstaufsicht funktionieren.

Autor: Peter Stützle
Redaktion: Kay-Alexander Scholz