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Nahost

Die Blaupause für die Lösung im Nahostkonflikt

Am Freitag (2.2.) trifft sich das Nahost-Quartett. Was wurde seit dem Entwurf der "Road Map" erreicht? Ein Rück- und Ausblick von Peter Philipp.

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Das Nahost-Quartett im Juli 2002

Die israelisch-palästinensischen Auseinandersetzungen im Rahmen der "Al Aqsa-Intifada" waren bereits im zweiten Jahr und Israel hatte mit dem Bau einer gigantischen Sperranlage gegenüber den palästinensischen Gebieten begonnen, als US-Präsident George W. Bush im April 2002 zu erkennen schien, dass er sich vielleicht doch um den klassischen Nahostkonflikt kümmern müsse. Am 4. April gab er bekannt, dass er Außenminister Colin Powell in den Nahen Osten schicken wolle und dieser traf sich zum Abschluss der Reise in Madrid mit Vertretern der EU, Russlands und der Vereinten Nationen, um einen gemeinsamen Weg zum Nahostfrieden zu erörtern.

Eine "Road Map" für den Nahostfrieden

Das "Nahost-Quartett" war geboren. Es stellte eine klare Verlagerung von der bisher überwiegend amerikanischen zu einer internationalen Verantwortung für Nahost dar und um dies zu untermauern, formulierte das "Quartett" sehr bald die "Road Map" – eine "Straßenkarte" zur Erlangung eines Nahostfriedens. Die Kernpunkte sind einfach: Frieden in der Region müsse unter anderem auf einer Beendigung der Gewalt beruhen, der Schaffung eines palästinensischen Staates, gegenseitiger Anerkennung, der Aufgabe besetzter Gebiete. In einem Stufenplan über einige Jahre hinweg sollte man dieses Ziel erreichen und die internationale Gemeinschaft wollte das Projekt unterstützen.

Israelis und Palästinenser waren und sind geteilter Meinung über die Ambitionen und auch die Fähigkeiten des "Quartetts", offiziell aber berufen sie sich immer wieder auf die "Road Map", selbst wenn jeder wahrscheinlich etwas anderes aus ihr herausliest.

Guter Ansatz, wenig Chancen

Der gute Ansatz zu internationaler Zusammenarbeit war nicht von langer Dauer: Der Irakkrieg überschattete alles in der Region und ganz besonders Washington war weder in der Lage noch willens, sich parallel zum Irak auch intensiv um den israelisch-palästinensischen Konflikt zu kümmern. Weiter erschwert wurde die Situation durch die Wahl der islamistischen Hamas, die ihrerseits jeden Friedensprozess mit Israel ablehnt.

Seit einem Jahr hat sich die Lage der Palästinenser in der Folge dieser Wahl, der massiven israelischen Militäroperationen in Gaza und der inner-palästinensischen Machtkämpfe erheblich verschlechtert. Deswegen versuchen Europäer und Amerikaner jetzt, das Quartett wieder zu beleben. Die Erfolgaussichten sind aber nicht sonderlich groß.