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Nahost

Die Arabische Liga und der Nahostfrieden

Palästinenserpräsident Abbas berät sich mit der Arabischen Liga, wie es im Nahost-Friedensprozess weitergehen soll. Die Liga hat bereits mehrfach Initiativen zur Beilegung des Konflikts gestartet - bislang ohne Erfolg.

Außenministertreffen der Arabischen Liga in Kairo (Foto:dpa)

Zum Nahostkonflikt hat die Arabische Liga schon zahlreiche Treffen abgehalten

Palästinenserpräsident Abbas mit dem Arabische Liga-Chef Amre Moussa (Foto:ap)

Palästinenserpräsident Abbas mit dem Arabische Liga-Chef Amre Moussa

Als die Arabische Liga sich Ende März in Libyen traf, da befand Generalsekretär Amre Moussa, dass der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern keine großen Erfolgsaussichten habe und dass die Liga sich besser nach Alternativen umsehe. Moussa ging nicht ins Detail – unter anderem war die Rede von einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung der Palästinenser, dies wurde aber nicht weiterverfolgt. Ein halbes Jahr später, an diesem Wochenende (09./10.10.2010) debattieren Moussa und die Vertreter der Arabischen Liga in Libyen erneut über das Thema. Und diesmal sind die Voraussetzungen keineswegs besser als beim letzten Mal.

Negative Entwicklung

Und das, obwohl US-Präsident Obama die Kontrahenten Netanjahu und Abbas Anfang September nach Washington geladen hatte, wo sie im Beisein des ägyptischen Präsidenten Mubarak und des jordanischen Königs Abdullah feierlich erklärten, sie wollten nun innerhalb eines Jahres eine Regelung herbeiführen. Eine Totgeburt? So sah es aus, denn am 26. September lief ein zehnmonatiges Moratorium im israelischen Siedlungsbau ab, und die Palästinenser machten klar, dass eine Nichtverlängerung des Siedlungsstopps die Friedensverhandlungen torpedieren würde. "Die Fortsetzung des Siedlungsbaus wird zu einer sehr negativen Entwicklung führen und dient nicht dem Ziel, das Präsident Obama verkündet hat", stimmte Liga-Chef Moussa dem zu: "Wir wissen, dass Verhandlungen und Siedlungsbau nicht zusammenpassen".

Eigene Pläne und Vorstöße

Auch König Abdullah von Saudi-Arabien hat schon einen Nahost-Friedensplan vorgelegt (Foto:ap)

Auch König Abdullah von Saudi-Arabien hat schon einen Nahost-Friedensplan vorgelegt

Der ägyptische Diplomat Moussa hatte immer schon eine kritischere und distanzierte Haltung gegenüber Israel an den Tag gelegt als etwa sein Präsident Husni Mubarak. In den letzten Jahren hatte er aber etwas zurückstecken müssen: Auf Betreiben des damaligen saudischen Kronprinzen (und heutigen Königs) Abdullah beschloss die Arabische Liga 2002 in Beirut und dann erneut 2007 in Riyadh, dass man Israel Frieden und volle Anerkennung anbieten wolle, wenn dieses bereit sei, die 1967 besetzten Gebiete zu räumen und die Gründung eines palästinensischen Staates zuzulassen.

Israel reagierte nicht auf den Vorschlag, die Liga hält aber offiziell bis heute an dieser Initiative fest. Obwohl verschiedene Staaten längst angeregt haben, das Angebot im Protest gegen Israels Haltung zurückzuziehen. Die Arabische Liga mit ihren 22 Mitgliedsstaaten hat sich im Laufe ihrer 65-jährigen Geschichte nie durch die Lösung von Konflikten hervorgetan, die saudische Initiative wäre der erste Versuch gewesen. Diesen ereilte aber dasselbe Schicksal wie die meisten Versuche anderer Kreise, den Palästinakonflikt zu lösen: Es scheint keine wirksamen Instrumente zu geben, die Konfliktparteien – und hier besonders Israel – zu mehr Nachgiebigkeit zu bewegen.

Unzählige erfolglose Anläufe

An diesem Problem scheiterten bisher alle amerikanischen und auch europäischen Versuche. Und selbst die Ägypter – die sich immerhin im Frieden mit Israel befinden – mussten zurückstecken. Außenminister Abu Gheit klingt doch sehr bescheiden, wenn er zugibt, dass "um direkte Verhandlungen abhalten zu können, erst einmal die Atmosphäre und die Bedingungen dazu geschaffen werden müssten", diese im Moment aber nicht geeignet seien.

Anfangs konnte Präsident Obama das Vertrauen der Ligastaaten in einen neuen Kurs Washingtons noch verstärken, doch nun droht dieses Vertrauen wieder zerstört zu werden. Eine Alternative aber sieht man in der Arabischen Liga nicht. Letzter Ausweg: Die Vereinten Nationen sollen sich des Falls annehmen. Die UNO aber kümmerte sich von Beginn an um den Nahostkonflikt, hat Hunderte von Resolutionen erlassen, die nicht befolgt wurden. Wenn die Arabische Liga nun Hoffnung in die Weltorganisation setzen sollte, dann wäre dies kaum mehr als ein Akt der Verzweiflung.

Autor: Peter Philipp

Redaktion: Thomas Latschan

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