1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Die AfD im Fernseh-Wunderland

630 Fragen zum öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in Deutschland. Diese stellt die AfD in einer wahrlich "Großen Anfrage" an die sächsische Landesregierung. Sie erntet damit einigen Spott - und Aufmerksamkeit.

"Warum und wann erfolgen Moderationen vor bzw. hinter dem Tisch?" Gute Frage! Wir geben weiter an einen Experten, an Terry Martin. Er präsentiert seit den 1990er Jahren TV-Sendungen der DW, auch für CNN hat der erfahrene Anchorman moderiert. "Man stellt sich vor den Tisch, wenn man eine engere Verbindung zum Zuschauer herstellen möchte, sich als ganze Person zeigen will, mit mehr Intimität", sagt Martin. "Ich liebe es, vor dem Tisch stehend zu moderieren. Du bist näher an der Kamera, näher an den Zuschauern."

Damit wäre Frage Nummer 147 also beantwortet. Bleiben noch 629 weitere Fragen, zu denen die sächsische Landesregierung der Fraktion der "Alternative für Deutschland" (AfD) im Landtag Antworten liefern soll. Denn mit einer "Großen Anfrage" zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk will die rechtspopulistische Partei mehr wissen über das TV-, Radio- und Online-Geschäft.

Google? Siri? Staatsregierung!

Dabei sind Fragen, die man erwarten darf von Parlamentariern, die ja die Regierungsarbeit kontrollieren sollen. Etwa die nach einem Prüfungsrecht der Landesrechnungshöfe bei Beteiligungsgesellschaften öffentlich-rechtlicher Sender. Sperrige Wörter, aber wichtig. Oder die nach der Bevorteilung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt gegenüber privaten Anbietern. Schließlich haben die Deutschen im vergangenen Jahr mehr als acht Milliarden Euro an Beiträgen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gezahlt.

Deutschland AfD rundsatzprogramm (picture-alliance/dpa/D. Reinhardt)

"Wider die politische Korrektheit: Reform des öffentlichen Rundfunks ist überfällig" heißt es im AfD-Programm

Wie viele Radio- und Fernsehprogramme ARD und ZDF anbieten, welche Rolle Info-Grafiken in der Berichterstattung spielen oder ob Moderationen vor oder hinter dem Tisch stattfinden sollten - diese Fragen hätte man allerdings auch "googlen" können. Oder Siri fragen? Dann wäre man vielleicht bei überschaubaren 40 statt bei 630 Fragen gelandet.

"Es war auf jeden Fall sehr viel Arbeit, wir haben viel Mühe investiert." sagt dazu Kirsten Muster, AfD-Abgeordnete im sächsischen Landtag, im Gespräch mit der DW. Sie hat die Große Anfrage gestellt. Mit ihrer Detailfreude zeige die AfD, dass sie mehr könne als nur plakative Überschriften, so Muster.

Erst mal kündigen

Das Mittel der Großen Anfrage an die Staatsregierung in Sachsen ist eigentlich vorgesehen für "Fragen von erheblicher politischer Bedeutung". Auch wenn sich die "erhebliche politische Bedeutung" der AfD-Fragen nicht auf den ersten Blick erschließt, dürfte zumindest Bedeutung haben, was zwischen den Zeilen im langen Fragenkatalog der sächsischen AfD-Fraktion durchscheint.

Die AfD verfolgt nämlich das Ziel, den sächsischen Rundfunkstaatsvertrag zu kündigen, der unter anderem Bestand und Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks garantiert. "Wir halten eine wesentliche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für geboten", sagt Muster. Grundzüge möglicher Reformen, also Alternativen zum bisherigen System in Deutschland, möchte Muster jedoch noch nicht vorschlagen.

"Sendet die Deutsche Welle auch bei Ebbe?"

Ob es der AfD, die mit dem Thema "Zwangsbeitrag" Wahlkampf macht, also dem verpflichtenden Rundfunkbeitrag in Deutschland, so gelingt, eine ernsthafte Diskussion über Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk anzustoßen? Mit dem überdimensionierten Fragenkatalog hat die Partei zumindest zahlreiche Reaktionen auf Twitter hervorgerufen. Unter #afdfragen macht man sich dort seine eigenen Gedanken.





Vielleicht nicht exakt die Reaktion, die man sich bei der AfD erhofft hatte. Oder doch? Der Fragenkatalog der AfD mag in Teilen naiv daherkommen. Eine alte Medienweisheit hat die Partei aber ganz offensichtlich verinnerlicht: There's No Such Thing as Bad Publicity. "Die öffentliche Aufmerksamkeit freut uns. Das nehme ich jetzt mal zur Kenntnis", sagt die AfD-Abgeordnete Muster. 

Und die sächsische Staatskanzlei? Schon arbeitsunfähig, weil jeder Mitarbeiter Antworten suchen muss auf alles, was die AfD schon immer mal zum Rundfunk wissen wollte, aber nicht zu googlen wagte? Man prüfe die Anfrage gerade, sagt Regierungssprecher Christian Hoose im Gespräch mit der DW. "Wir schauen, welches Referat welche Fragen beantworten kann und welche weitergegeben werden müssen, etwa an die Rundfunkanstalten selbst. Das Ausmaß ist allerdings außergewöhnlich."

Die Redaktion empfiehlt

WWW-Links

Audio und Video zum Thema